Gemeinderatssitzung vom 15.01.2019; Tagesordnung mit Presseberichten

Am Dienstag, dem 15. Januar fand im Sitzungssaal des Rathauses Steinbach a.Wald eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

TAGESORDNUNG

BÜRGERFRAGESTUNDE

1. Vereidigung des Listennachfolgers Holger Scherbel als Gemeinderatsmitglied
2. Neubesetzung von Ausschüssen
3. Verbandsrat beim Zweckverband Wasserversorgung Frankenwaldgruppe
   Neubesetzung
4. Gemeindevertreter in der ARGE Rennsteig
   Neubesetzung
5. Bürgerbus
   Fortführung und Antrag auf Genehmigung

PRESSEBERICHTE

Wiegand-Glas hofft auf Westzufahrt

Der Geschäftsführer äußert im Gemeinderat sein Bedauern über das jüngste Verkehrschaos. Gemeinsam will man an Lösungen arbeiten: auf Straße und auf Schiene.

Heike Schülein

Steinbach am Wald - Die Verkehrsbehinderungen der letzten Tage haben am Dienstagabend den Gemeinderat Steinbach am Wald beschäftigt. Eingangs der Sitzung hatte Wiegand-Geschäftsführer Nikolaus Wiegand das Wort ergriffen. Er bedauerte die "sehr unerfreuliche Verkehrssituation" in der vergangenen Woche (die NP berichtete) und fragte, was die Gemeinde hinsichtlich einer zeitnahen Realisierung einer eventuellen Westzufahrt zu unternehmen gedenke. Er räumte ein, dass ein Projekt in dieser Größenordnung sicherlich nicht in einem Jahr zu realisieren sei. Gleichwohl sollte man über ein solch lohnendes Projekt nachdenken, zumal es auch Anfang 2020 wieder zu Problemen kommen könne. "Wir sind uns unserer Mitverantwortung bewusst", bekundete Wiegand, dessen Dank allen Einsatzkräften galt.

Dem Lob schloss sich das Gremium an. Dankbar zeigte sich Bürgermeister Thomas Löffler und auch Landrat Klaus Löffler für eine umgehende Lagebesprechung. Bei den sich über das gesamte Jahr 2018 erstreckenden städtebaulichen Voruntersuchung habe man verschiedene Maßnahmen beleuchtet - auch eine Umgehung der KC 8 Steinbach-Haßlach als Verbindung zur B 85 südlich der Firma. Dies sei in der Vergangenheit immer wieder mal angeregt und auch der Regierung in Bayreuth bereits vorgestellt worden. Nach Abschluss der Untersuchungen im Frühjahr werde man einen konkreten Maßnahmenplan entwickeln. Sicher zeigte er sich, dass eine Umgehung eine gewaltige Entlastung der Rennsteigstraße bedeuten würde. Entsprechende Planungen werde man zu Papier bringen, mit der Firma besprechen und in einer Bürgerversammlung vorstellen. "Wir werden alle ins Boot holen", versicherte Löffler.

Wiegand verwies weiter darauf, dass in diesem Falle auch eine Eisenbahn-Unterführung notwendig wäre (die NP berichtete). Laut dem Bürgermeister sowie Vetter gehe die Tendenz derzeit eher in Richtung einer Brücke. "Wir sind jedoch noch ganz am Anfang der Überlegungen", verdeutlichte Vetter. Wiegand warnte in diesem Zusammenhang davor, bei den Planungen alles an der Bahn aufzuhängen. Aus Erfahrung wisse er, was eine solche Beteiligung bedeute beziehungsweise wie lange sich dies hinziehen könne. "Eine ordentliche Planung ist das A und O", betonte der Bürgermeister. Vertreter des Planungsbüros werden der Gemeinderat-Sitzung im März für eine Diskussion beiwohnen. "Wir werden alle Möglichkeiten prüfen und die für alle beste erwirken", verdeutlichte er. So werde man auch parallel den Vorschlag von Landtagsabgeordnetem Jürgen Baumgärtner (CSU) prüfen, mehr Verkehr auf die Schiene zu verlagern. Dies alleine werde wohl nicht der "große Wurf" sein, könne aber sicherlich zur Entlastung beitragen. Sehr bedauerte er die Umsatzeinbußen örtlicher Gewerbetreibender.

CSU-Fraktionsvorsitzender Markus Löffler zog persönlich wie auch als Leiter der Polizeiinspektion Ludwigsstadt seinen Hut vor der Leistung der Feuerwehr. Dass Helfer bei Ausübung ihres Ehrenamts teilweise noch beschimpft worden seien, sei umso trauriger.

In der Sitzung am Dienstag wurde anschließend Holger Scherbel (SPD) als neuer Gemeinderat von Steinbach am Wald vereidigt. Er rückt für Günter Künzel nach, der sein Amt aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hatte. Scherbel aus Kehlbach war vom Gremium als Listennachfolger bestimmt worden. Auf Vorschlag der SPD übernimmt er nahezu all dessen Ausschuss-Funktionen. So wird er Mitglied im Bau- und Umweltausschuss sowie im Finanzausschuss als auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Tourismus, Partnerschaft und Soziales sowie im Schulausschuss. Künzels Ämter als Mitglied sowie stellvertretender Vorsitzender im Rechnungsprüfungsausschuss übernimmt indes SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Grüdl. Scherbel wird hier stellvertretendes Mitglied. Grüdl wird auch Verbandsrat des Zweckverbands Wasserversorgung Frankenwaldgruppe, während Scherbel als Ersatzmitglied fungiert. Gemeindevertreter in der ARGE Rennsteig wird Werner Fehn (SPD).

Künzel war aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten und hat mittlerweile seinen Wohnsitz in den Raum Augsburg verlagert. Dem Gemeinderat gehörte der Windheimer seit 1990 an, lange Jahre davon als Fraktionsvorsitzender.

Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) würdigte dessen über 28-jähriges außergewöhnliches kommunalpolitisches Engagement. Man werde ihn noch gebührend verabschieden. Gleichzeitig freute sich Löffler auf die Zusammenarbeit mit Scherbel, mit dem man ein in der Vereinsarbeit stark engagiertes Gremiumsmitglied hinzu gewinne.

Aus der Sitzung

Die Gemeinde hat ein Konzept für einen innergemeindlichen Bürgerbus entwickelt. Die einstweilige Erlaubnis war von der Regierung von Oberfranken - zur Ermittlung des Bedarfs - befristet bis zum 5. Februar erteilt worden. Ein Kleinbus für maximal acht Fahrgäste fährt wöchentlich im Wechsel Haltestellen an, montags in den geraden Kalenderwochen sowie dienstags in den ungeraden. Die Fahrten sind kostenlos.

Ab April wird Stephanie Naber aus Marktgölitz in die Finanzverwaltung eintreten. Die 36-jährige Verwaltungsfachwirtin ist derzeit in der Verwaltungsgemeinschaft Schiefergebirge tätig, zuvor war sie in Aschaffenburg. Sie soll Kämmerer Karl-Heinz Häusler beerben, der heuer in den Ruhestand tritt.

Offiziell ist die Umgemeindung des sich zuvor im Gemeindegebiet von Ludwigsstadt befindlichen Steinbacher Feuerwehrgerätehauses und Dienstleistungszentrums des BRK in der Rennsteigstraße sowie des Wohngebäudes am Köhlershügel.

aus "Neue Presse" vom 17.01.2019

Stühlerücken im Rathaus

SITZUNG Holger Scherbel (SPD) ist als neuer Gemeinderat von Steinbach am Wald vereidigt worden. Er rückt für Günter Künzel nach, der sein Amt aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hatte.

VON HEIKE SCHÜLEIN

Steinbach am Wald — Holger Scherbel aus Kehlbach ist seit Dienstag Mitglied des Gemeinderats Steinbach am Wald. Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) nahm dem Nachrücker auf der SPD-Liste den Amtseid ab. Er trat die Nachfolge von Günter Künzel an, der aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war und mittlerweile seinen Wohnsitz in den Raum Augsburg verlagert hat.

Dem Gemeinderat gehörte Künzel seit 1990 an, viele Jahre als Fraktionsvorsitzender. Der Bürgermeister würdigte das außergewöhnliche kommunalpolitische Engagement des Windheimers. Man werde ihn noch gebührend verabschieden. Gleichzeitig freute sich Löffler auf die Zusammenarbeit mit Scherbel, mit dem man ein in der Vereinsarbeit stark engagiertes Mitglied hinzugewinne.

Auf Vorschlag der SPD übernimmt Scherbel von Künzel die meisten Ausschussfunktionen. Im Rechnungsprüfungsausschuss und im Zweckverband Wasserversorgung Frankenwaldgruppe wird künftig SPD-Fraktionschef Peter Grüdl sitzen, in der ARGE Rennsteig Werner Fehn (SPD).

„Es läuft sehr gut“

Die Gemeinde hat als Ergänzung zum öffentlichen Nahverkehr ein Konzept für einen Bürgerbus entwickelt. Die einstweilige Erlaubnis war von der Regierung von Oberfranken – zur Ermittlung des Bedarfs – befristet bis zum 5. Februar erteilt worden. Ein Kleinbus für maximal acht Personen fährt wöchentlich Haltestellen an. Die Fahrten sind für die Nutzer kostenlos. „Es läuft sehr gut“, freute sich der Bürgermeister über eine Stammkundschaft von zwölf bis 14 Personen. „Der Mobilitätsgewinn ist groß. Wir geben damit der Bevölkerung ein Stück weit mehr Unabhängigkeit und Selbstständigkeit“, sagte er.

Aufgrund der Erfahrungswerte wurde der Fahrplan zur Vermeidung von Leerfahrten etwas geändert. Einen Bedarf können Nutzer telefonisch in der Gemeinde oder direkt beim Busfahrer anmelden. Gleiches gilt für die herausgenommene Bushaltestelle am Bahnhof. „Wir verbinden damit schon jetzt Linienverkehr und Bedarfsverkehr“, betonte Löffler.

Der Bus soll zumindest bis zur Etablierung des Nahverkehrskonzepts des Landkreises verkehren – also bis zum 31. Juli 2020. Der Beschluss erfolgte einstimmig. Der Fahrplan ist auf Flyern, im Mitteilungsblatt und auf der Gemeindehomepage ersichtlich. Die Kosten für die Gemeinde betragen jährlich 4200 Euro. „Das ist es uns wert“, bekundete Löffler.

Eingangs der Sitzung hatte Wiegand-Geschäftsführer Nikolaus Wiegand das Wort ergriffen. Er bedauerte die „sehr unerfreuliche Verkehrssituation“ in der vergangenen Woche (wir berichteten) und fragte, was die Gemeinde hinsichtlich einer zeitnahen Realisierung einer eventuellen Westzufahrt zu unternehmen gedenke. Er räumte ein, dass ein Projekt in dieser Größenordnung sicherlich nicht in einem Jahr zu realisieren sei „Wir sind uns unserer Mitverantwortung bewusst“, bekundete Wiegand, dessen Dank allen Einsatzkräften galt.

Dem Lob schloss sich das Gremium an. Bei der städtebaulichen Voruntersuchung habe man verschiedene Maßnahmen beleuchtet – auch eine Umgehung der KC 8 Steinbach/Haßlach als Verbindung zur B 85 südlich der Firma, meinte der Bürgermeister. Wiegand warnte davor, alles an der Bahn aufzuhängen. „Eine ordentliche Planung ist das A und O“, erwiderte der Bürgermeister. Vertreter des Planungsbüros würden in die Märzsitzung eingeladen.

Helfer beschimpft

Man werde parallel auch den Vorschlag von MdL Jürgen Baumgärtner (CSU) prüfen, mehr Verkehr auf die Schiene zu verlagern. Dies alleine werde wohl nicht der „große Wurf“ sein, könne aber sicherlich zur Entlastung beitragen.

CSU-Fraktionschef Markus Löffler zog persönlich und als Leiter der PI Ludwigsstadt seinen Hut vor der hervorragenden Leistung der Feuerwehr. Dass Helfer bei der Ausübung ihres Ehrenamts teilweise beschimpft worden seien, sei traurig.

Gemeinderat in Kürze

Verwaltung
Ab 1. April wird Stephanie Naber aus Marktgölitz in die Finanzverwaltung eintreten. Die 36-jährige Verwaltungsfachwirtin ist derzeit in der VG Schiefergebirge tätig, zuvor arbeitete sie in Aschaffenburg. Löffler freute sich über die Neubesetzung, nachdem Kämmerer Karl-Heinz Häusler im Dezember in den Ruhestand tritt. Dieser wird seine Nachfolgerin entsprechend einarbeiten.

Umgemeindung
Das Feuerwehrgerätehaus und das Dienstleistungszentrum des BRK in der Rennsteigstraße sowie das Wohngebäude am Köhlershügel liegen jetzt offiziell im Gemeindegebiet von Steinbach. Löffler dankte dem Ludwigsstädter Stadtrat für das Einverständnis zu dieser Umgemeindung.

Löschwasser
Uwe Zipfel (FW) wies darauf hin, dass der Buchbacher Feuerlöschteich aufgrund des angesammelten Schlamms dringend ausgebaggert werden muss.

Wintersport
Auf Nachfrage von Angela Wiegand (CSU) bestätigte der Bürgermeister, dass das neue Loipenspurgerät eingetroffen und bei entsprechender Schneelage startklar ist.

Tretminen
Werner Fehn (SPD) wollte wissen, warum sich bezüglich der Aufstellung von Stationen für Hundekotbeutel nichts tue, obwohl geeignete Standorte vorgeschlagen worden seien. Bis zur nächsten Sitzung am 5. Februar soll der Standort-Plan stehen.

Der Bürgermeister freute sich, dass die Regierung die Stelle eines Sozialpädagogen für die Schule in Windheim ausgeschrieben hat.hs

aus "Fränkischer Tag" vom 17.01.2019