Am Dienstag, dem 11. Februar 2020 fand eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.
TAGESORDNUNG
BÜRGERFRAGESTUNDE
- Bestätigung des neu gewählten Kommandanten sowie des neu gewählten weiteren stellvertretenden Kommandanten der FF Steinbach a.Wald
- Vorstellung eines Musters für neue Schutzanzüge der Freiwilligen Feuerwehren
- Örtliche Prüfung der Jahresrechnung gemäß Art. 103 GO
a) Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.01.2020
b) Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Steinbach a.Wald sowiedie Beschlussfassung für die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO - Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Attraktivierung Ölschnitzsee Windheim“
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss - Mobilfunkversorgung
Sachstandsbericht - Bauantrag zum Neubau eines Gewerberaumes für Hausmeisterservice auf Fl.Nr. 87, Gemarkung Windheim
- Bauantrag zur Errichtung von zwei Ferienhäusern mit Stellplätzen auf Fl.Nr. 107/5, Gemarkung Hirschfeld
PRESSEBERICHTE
Neuer Schutzanzug hat „Auftritt“
Eine umfangreiche Tagesordnung hatte der Gemeinderat Steinbach/Wald zu bewältigen. Dabei ging es um die Feuerwehr und den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Attraktivitätssteigerung des Windheimer Ölschnitzsees.
Heike Schülein
Steinbach/Wald — In der jünsten Sitzung bestätigte der Gemeinderat Markus Schulz als neu gewählten Ersten Kommandanten der Feuerwehr Steinbach/Wald sowie Mathias Vetter als Stellvertreter. Der weitere stellvertretende Kommandant Matthias Werth stand nicht zur Bestätigung an, da seine Wahlperiode noch bis 2021 läuft. Schulz tritt in die Fußstapfen seines Vaters Christian Schulz, der nach 25 Jahren von seinem Amt zurückgetreten war.
Ausführlich stellte Markus Schulz ein Muster der neuen Schutzanzüge für die Feuerwehrdienstleistenden der Gemeinde vor, wobei Johannes Fröba „Modell“ stand. Für die Erneuerung der Schutzanzüge aller Wehren hatte sich eine zehnköpfige Arbeitsgruppe ein Jahr mit der Thematik intensiv auseinandergesetzt und für das Modell „Fire Survivor x-treme light“ des Herstellers „texport“ entschieden. „Schutzanzüge sind die Lebensversicherung der Aktiven“, betonte Schulz. Ein großer Vorteil sei der innovative, dreilagige Materialaufbau. Er biete extremen Schutz und zugleich – aufgrund seiner Leichtigkeit – große Bewegungsfreiheit. Alle Schutzanzüge der Gemeinde sollen den einheitlichen Schriftzug „Steinbach am Wald“ erhalten. Derzeit leisten insgesamt 161 Aktive Feuerwehrdienst.
Im ersten Jahr werden 75 Anzüge bestellt und unter den Wehren aufgeteilt, im zweiten Jahr 40, im dritten 25, die restlichen 20 in den Folgejahren. Die Anzüge mit einem Anschaffungspreis von rund 1100 Euro pro Stück können untereinander getauscht werden.
Stefanie Neubauer (CSU) erkundigte sich nach der Reinigung und erwarteten Einsparung durch die einheitliche Beschriftung. Die Reinigung erfolgt – falls möglich – über die Feuerwehr Kronach oder in einer industriellen Reinigung. Man hofft auf eine Ersparnis in zehn Jahren im mittleren fünfstelligen Bereich.
Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung im Juli 2018 den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Attraktivierung Ölschnitzsee Windheim“ gefasst. Zwischenzeitlich wurde ein Plan-Entwurf erarbeitet und die Öffentlichkeit beteiligt. Fünf der acht beteiligten Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gaben Stellungnahmen ab. Diese stellte Sachgebietsleiter Andreas Vetter anhand des entsprechend ergänzten Bebauungsplanes vor.
Überwiegend handelte es sich um geringfügige inhaltliche oder redaktionelle Ergänzungen. Der wesentlichste Hinweis kam vom fachlichen Naturschutz am Landratsamt Kronach. Dieser erachtete es als zwingend notwendig, die Bauleitplanung um einen fachspezifischen Grünordnungsplan zu ergänzen. Alle eingegangenen Anregungen wurden in die Bauleitplanung eingearbeitet oder werden im Zuge der Umsetzung berücksichtigt.
Wie Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) informierte, wird heuer aus Sicherheitsgründen kein Badebetrieb am See möglich sein. Die ersten Maßnahmen werden demnächst angegangen. Das Investitionsvolumen beträgt 3 Millionen Euro, wobei sein Dank insbesondere Landrat Klaus Löffler galt.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung 2018 in vier Sitzungen örtlich geprüft. Erfreulich sei, so Vorsitzender Manfred Fehn (CSU), die sehr gute Auslastung des Generationenbads im Freizeit- und Tourismuszentrum (FTZ). Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2018 festgestellt und die im Haushaltsjahr getätigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben nachträglich genehmigt.
Der Bürgermeister berichtete über die Situation und Entwicklung der Mobilfunkversorgung. „Wir sind sehr gut aufgestellt, aber es gibt auch noch genug zu tun“, so Löffler. Für Telefónica (O2 und E-Plus) bestehen zwei Masten – bei Wiegand-Glas und an einem Windrad in Hirschfeld. Hier erfolgt 2020 ebenso eine Netzerweiterung wie für den Telekom-Mast (d1) bei den Tennisplätzen in Steinbach, mit einem dann auch besseren Empfang am Steinbacher Bahnhof.
Bereits nachgerüstet wurde der Telekom-Mast in Windheim auf dem Sportgelände und der d1-Mast beim Kehlbacher Sportheim, womit auch der Empfang in Buchbach verbessert wurde. Bislang noch keinen Empfang gibt es für Langenau. Die Inbetriebnahme eines Mastes auf der Langenauer Höhe für 2021 durch die Telekom ist zugesagt. Der vodafone-Funkmast bei Wiegand-Glas ist auf dem neuesten Stand. Zusätzlich ist ein Mast in Windheim in Planung, wofür derzeit der Standort ermittelt wird.
Die Ideallösung in allen ländlichen Regionen wäre es, so der Bürgermeiser, mit einem Handy in alle drei Netze gehen zu können, da dann in jeder Ortschaft das Funknetz ausreiche.
Grünes Licht gab es für die Errichtung zweier Ferienhäuser mit Stellplätzen in der Schmiedsgasse in Hirschfeld. Hierfür wurde auch die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erteilt. Das gemeindliche Einvernehmen dagegen verwehrt wurde bei zwei Gegenstimmen dem Antrag zum Neubau eines Gewerberaumes für Hausmeisterservice am Kehlbachsberg in Windheim. Dies trage, so überwiegender Tenor im Gremium, nicht zur gestalterischen Aufwertung des Ortsmittelpunktes bei. Man hofft auf Nachbesserungen. In Überlegung ist auch das Aufstellen einer Gestaltungssatzung.
In der Bürgerfragestunde kam die Frage auf, bis zu welchem Termin Eigentümer entsprechende Pläne bezüglich der Neugestaltung der Dorfmitte in Buchbach einreichen müssten. Hierfür sei man, so der Bürgermeister, jederzeit offen. Des Weiteren wurde gefragt, ob schon alle neuen Abfallbehälter aufgestellt wurden. Es seien, so Andreas Vetter, noch nicht alle eingetroffen. Die ausstehenden werden noch ergänzt.
Chancenwerkstatt Steinbach ist Gewinner des Wettbewerbs „SmartSpaceOberfranken“. Die Chancenwerkstatt findet am 27. März in der Rennsteighalle statt, Beginn ist um 18.30 Uhr. Eingeladen sind junge Leute aus der Gemeinde zwischen 14 und 27 Jahren.
Die Gemeinde hatte die Anfrage von Anliegern zwecks Einführung eines eingeschränkten Halteverbots entlang der Hauptstraße Windheim, von Hirschfeld kommend, an die Straßenverkehrsbehörde weitergeleitet. Der Grund hierfür waren viele dort nachts parkende Pkw. Die Gemeinde sollte einen Vorschlag unterbreiten; angedacht war der Bereich Haus-Nr. 6 bis 20. „Je freier die Straße, umso größer die Geschwindigkeit“, mahnte Markus Löffler (CSU). Seine Bedenken teilt man dem Landratsamt mit. Sibylla Broy (CSU) prangerte den unzugänglichen, zuasphaltierten Wasserschieber am Anger 1 an.
Die nächsten Gemeinderatssitzungen sind am 3. März, 7. April und 5. Mai. hs
aus "Fränkischer Tag" vom 13.02.2020
Heuer kein Badespaß am Ölschnitzsee
Da bald mit der Sanierung des Freizeitgeländes in Windheim begonnen wird, kann im Sommer dort niemand schwimmen gehen. Das Vorhaben nimmt indes eine Hürde.
Heike Schülein
Steinbach am Wald - Der Bebauungsplan für die Attraktivierung des Windheimer Ölschnitzsees macht Fortschritte. Der Steinbacher Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 31. Juli 2018 den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Attraktivierung Ölschnitzsee Windheim" gefasst. Zwischenzeitlich wurde ein Plan-Entwurf erarbeitet und die Öffentlichkeit beteiligt, wie Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) in der jüngsten Sitzung des Gremiums am Dienstag mitteilte. Fünf der acht beteiligten Behörden, Nachbargemeinden und sonstige Träger öffentlicher Belange gaben demnach Stellungnahmen ab. Diese stellte Sachgebietsleiter Andreas Vetter anhand des entsprechend ergänzten Planes vor.
Besserer Handyempfang für Steinbach
Der Bürgermeister berichtete über die Situation und Entwicklung der Mobilfunkversorgung. "Wir sind sehr gut aufgestellt, aber es gibt auch noch genug zu tun", so Löffler. Für Telefónica bestehen zwei Masten - bei Wiegand-Glas und an einem Windrad in Hirschfeld. Hier erfolgt 2020 ebenso eine Netzerweiterung wie für den Telekom-Mast bei den Tennisplätzen in Steinbach, mit einem dann auch besseren Empfang am Steinbacher Bahnhof. Bereits nachgerüstet wurden der Telekom-Mast in Windheim auf dem Sportgelände und der D1-Mast beim Kehlbacher Sportheim, womit auch der Empfang in Buchbach verbessert wurde. Bislang noch keinen Empfang gibt es für Langenau. Die Inbetriebnahme eines Mastes auf der Langenauer Höhe für 2021 durch die Telekom ist zugesagt. Der Vodafone-Funkmast bei Wiegand-Glas ist auf dem neuesten Stand. Zusätzlich ist ein Mast in Windheim in Planung, wofür derzeit der Standort ermittelt wird.
Überwiegend handelte es sich um geringfügige inhaltliche oder redaktionelle Ergänzungen. Der wesentlichste Hinweis kam vom fachlichen Naturschutz am Landratsamt Kronach. Dieser erachtet es als zwingend notwendig, die Bauleitplanung um einen fachspezifischen Grünordnungsplan zu ergänzen. Wie Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) informierte, wird heuer aus Sicherheitsgründen kein Badebetrieb möglich sein. Die ersten Maßnahmen werden demnächst angegangen. Insgesamt werden drei Millionen Euro für die Attraktivierung des Areals ausgegeben.
Das Gremium bestätigte anschließend Markus Schulz als neu gewählten Kommandanten der Feuerwehr Steinbach am Wald sowie Mathias Vetter als Stellvertreter (die NP berichtete). Der weitere stellvertretende Kommandant Matthias Werth stand nicht zur Bestätigung an, da seine Wahlperiode noch bis 2021 läuft.
Ausführlich stellte Markus Schulz in der Folge ein Muster der neuen Schutzanzüge für die Feuerwehrdienstleistenden der Gemeinde vor, wobei Johannes Fröba Modell stand. Für die Erneuerung der Schutzanzüge aller Wehren hatte sich eine zehnköpfige Arbeitsgruppe ein Jahr mit der Thematik intensiv auseinandergesetzt und sich für das Modell "Fire Survivor x-treme light" des Herstellers Texport entschieden. "Schutzanzüge sind die Lebensversicherung der Aktiven", betonte Schulz. Alle Schutzanzüge der Gemeinde sollen den einheitlichen Schriftzug "Steinbach am Wald" erhalten. Derzeit leisten insgesamt 161 Aktive Feuerwehrdienst. Im ersten Jahr werden 75 Anzüge bestellt und unter den Wehren aufgeteilt, im zweiten Jahr 40, im dritten 25, die restlichen 20 in den Folgejahren. Die Anzüge mit einem Anschaffungspreis von rund 1100 Euro pro Stück können untereinander getauscht werden. Stefanie Neubauer (CSU) erkundigte sich nach der Reinigung und der erwarteten Einsparung durch die einheitliche Beschriftung. Die Reinigung erfolgt - falls möglich - über die Feuerwehr Kronach oder in einer industriellen Reinigung. Man hofft auf eine Ersparnis im mittleren fünfstelligen Bereich.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung 2018 in vier Sitzungen örtlich geprüft. Erfreulich sei - so Vorsitzender Manfred Fehn (CSU) - die sehr gute Auslastung des Generationenbades im Freizeit- und Tourismuszentrum (FTZ). Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2018 festgestellt und die im Haushaltsjahr getätigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben nachträglich genehmigt.
Grünes Licht gab es für die Errichtung zweier Ferienhäuser mit Stellplätzen in der Schmiedsgasse in Hirschfeld. Hierfür wurde auch die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erteilt. Das gemeindliche Einvernehmen dagegen verwehrt wurde - bei zwei Gegenstimmen - dem Antrag auf Neubau eines Gewerberaumes für Hausmeisterservice am Kehlbachsberg in Windheim. Dies trage - so überwiegender Tenor im Gremium - nicht zur gestalterischen Aufwertung des Ortsmittelpunktes bei. Man hofft auf Nachbesserungen. In Überlegung ist auch das Aufstellen einer Gestaltungssatzung.
Das Gremium gedachte des am Sonntag verstorbenen Gerhard Fiedler. Der Steinbacher gehörte von 1974 bis 1984 dem Gemeinderat an. In diese Zeit fiel auch 1978 die Gemeindegebietsreform. Der Bäckermeister war Mitglied in vielen Vereinen, die er auch als Gönner unterstützte. In der Bürgerfragestunde kam die Frage auf, bis zu welchem Termin Eigentümer entsprechende Pläne bezüglich der Neugestaltung der Dorfmitte in Buchbach einreichen müssten. Hierfür ist man, so der Bürgermeister, jederzeit offen. Des Weiteren wurde gefragt, ob schon alle neuen Abfallbehälter aufgestellt wurden. Es seien, so Andreas Vetter, noch nicht alle eingetroffen. Die ausstehenden werden noch ergänzt.
aus "Neue Presse" vom 13.02.2020