Gemeinderatssitzung vom 09.06.2020; Tagesordnung und Presseberichte

Am Dienstag, dem 9. Juni 2020, fand in der Kulturhalle Kehlbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

TAGESORDNUNG

1. Vorstellung des Mobilitätskonzeptes
2. Bestellung eines neuen Datenschutzbeauftragten
3. Gewährung von Gemeindezuschüssen an Turn- und Sportvereine
   Antrag des TSV Windheim 04 e.V. vom 12.03.2020 auf Gewährung eines Zuschusses zur Generalsanierung des Sportheims
4. Erneuerung des Außen- und Innenputzes der Filialkirche Hirschfeld
   Antragschreiben der Kath. Kirchenstiftung St. Maria Heimsuchung vom 26.03.2020
5. Förderoffensive Nordostbayern
   Abbruch des Anwesens “Kirchgasse 4” in Windheim und Schaffung einer Grünfläche – Baudurchführungsbeschluss
6. Förderoffensive Nordostbayern
   Erwerb und Abbruch des Anwesens “Am Mühlbach” in Buchbach und Neu-gestaltung einer Grün- und Freifläche - Baudurchführungsbeschluss

PRESSEBERICHTE

Feinschliff am Mobilitätskonzept
GEMEINDERAT Das Nahverkehrskonzept des Landkreises Kronach schreitet in großen Schritten voran und wird am 1. August 2020 starten. Bei der Steinbacher Gemeinderatssitzung am Dienstag stellte Projektleiterin Gabriele Riedel das Konzept vor.

Heike Schülein

Steinbach/Wald — Der Landkreis hat es sich zur Aufgabe gemacht, seine Mobilität durch die Umsetzung eines neuen Nahverkehrskonzepts nachhaltig und bürgerfreundlich zu verbessern. Mit dem neuen Konzept erfolge – so Regionalmanagerin Gabriele Riedel – die Einbindung der Schülerbeförderung in den öffentlichen Linienverkehr. Ein weiterer Baustein ist die Erweiterung um Rufbusse, wofür Anmeldungen eine Stunde vorher eingehen müssen.
„Wir werden nicht mehr jeden kleinsten Ort mit einem Linienbus anfahren, sondern die Fahrgäste nach Bedarf bedienen“, erläuterte die Projektleiterin. Für eine einheitliche Planung und Gestaltung des gesamten öffentlichen Personennahverkehrs wird im Kronacher Bahnhofsgebäude eine Mobilitätszentrale untergebracht, die zugleich auch als Anlaufstation für Auskünfte und Fahrtwünsche dient. Die Mobilitätszentrale befinde sich aktuell im Aufbau. Zudem liefen derzeit die letzten Entwicklungsschritte, mit denen man die Wünsche der Schulen und Gemeinden einarbeite, wie auch ein Praxistest.
Eine große Rolle werde auch die Anbindung der Bahn für die Überbrückung langer Strecken spielen. „Wir planen nach bestem Wissen und Gewissen, was uns gemeldet wird“, bekundete Riedel. Das Konzept sei flexibel. Man müsse ausprobieren, was funktioniere und wo es hake, um Nachbesserungen sowie eventuell Fahrplanänderungen vornehmen zu können. Hierfür sei man auf Rückmeldungen der Kommunen angewiesen.
Die Betriebszeiten der Busse sind – auf Rückfrage von Josef Herrmann (FW) – Montag bis Freitag von 6 Uhr bis 23 Uhr, auch am Samstag bis 22 Uhr oder 23 Uhr. „Das ist eine enorme Verbesserung zur aktuellen Situation“, verdeutlichte sie.
Stefanie Neubauer (CSU) erkundigte sich nach den Nachtlinien. Feste Nachtlinien wie bisher werde es nicht mehr geben, antwortete Riedel. Wie man diese gestaltet, werde man mit den Betreibern klären, da nicht alle Diskothekenbesucher in die Kreisstadt wollten, sondern beispielsweise auch nach Rothenkirchen oder Marktrodach.
Von einer sehr komplexen Thematik sprach Bürgermeister Thomas Löffler (CSU). Bei der Meldung der Haltestellen in der Gemeinde habe man großen Wert darauf gelegt, alle Ortsteile abzubilden. Sein Wunsch sei – insbesondere aufgrund des starken Pendelverkehrs – ein Andocken von Lehesten.
Wunsch nach Jahresticket
Angela Wiegand (CSU) regte ein günstiges Jahresticket an. Hinsichtlich des Tarifs sei man schon relativ weit, bekundete Riedel. Sie wolle aber der offiziellen Vorstellung nicht zuvorkommen. Sicher sei jedoch bereits jetzt ein Zonentarif mit sechs oder sieben Zonen.
Peter Grüdl (SPD) plädierte für einen kostenlosen oder verbilligten Probetrieb. Die Entscheidung über Einführungsangebote erfolgt, so Riedel, in der nächsten Zusammenkunft. Eine Woche vor Schulbeginn könnten Schüler und Eltern schon einmal die Schüler-Route ausprobieren. Aus abrechnungstechnischen Gründen benötigen Schüler Fahrkarten. Es werde jedoch niemand stehen gelassen, wenn er mal seine Fahrkarte vergesse. Für die beispielsweise aus Burggrub oder Haig kommenden Schüler der Mittelschule Windheim werde es einen Extrabus geben. „Das wird ein großer Gewinn für die Bevölkerung. Der ländliche Raum wird damit deutlich attraktiver“, lobte der Bürgermeister das Konzept.
Einstimmig genehmigte das Gremium dem TSV Windheim einen Gemeindezuschuss von maximal 10 375 Euro zur Generalsanierung des Sportheims. Nach Auskunft des Zweiten Vorsitzenden Andreas Vetter belaufen sich die Gesamtkosten (inklusive Gastwirtschaft) auf circa 150 000 Euro. Man geht von einem BLSV-Zuschuss von 20 Prozent aus. Ohne Gastwirtschaft betragen die Kosten circa 83 000 Euro. Hierauf war bei der Gemeinde ein Zuschuss nach den gemeindlichen Richtlinien - von 12,5 Prozent, sprich 10 375 Euro, beantragt worden.
Peter Grüdl (SPD) erinnerte in diesem Zusammenhang an den Antrag der Blaskapelle Buchbach auf einen dauerhaften Zuschuss zum Gebäudeunterhalt des vereinseigenen Kulturhauses. Dabei kam man überein, die Förderrichtlinien zu überarbeiten. Dies sollte man nun seiner Meinung nach in einer der nächsten Sitzungen angehen. Laut Bürgermeister werde man das kommunizierte Zeitfenster bis Ende des Jahres einhalten.
Ebenfalls bewilligte das Gremium einen Zuschuss für die Erneuerung des Außen- und Innenputzes der Filialkirche Hirschfeld von 10 Prozent, maximal 8609,30 Euro. Laut Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Maria Heimsuchung und Rechnungen belaufen sich die Kosten für den Außenputz auf 55 804,47 Euro und Innenputz auf 36 569,34 Euro, gesamt 92 373,81 Euro. Die Gemeinde fördert 10 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von 86 092,96 Euro.
Der Gemeinderat fasste zwei Baudurchführungsbeschlüsse im Zuge der Förderoffensive Nordostbayern. Dabei handelt es sich um den Abbruch des Anwesens „Kirchgasse 4“ Windheim mit Schaffung einer Grünfläche sowie um den Erwerb und Abbruch des Anwesens „Am Mühlbach“ Buchbach mit Neugestaltung „kleiner Mühlenplatz“, Abbruch des ehemaligen Konsums und Errichtung eines Dorfschopfs. In Windheim verspricht man sich davon insbesondere eine Aufwertung des Ortsbilds durch einen freigelegten Blick auf die Kirche. Auch fünf weitere Parkplätze sollen entstehen, vor allem auch aufgrund des reich frequentierten Feuerwehrhauses und der Gaststätte. Für Buchbach arbeitet Architekt Elmar Ruß derzeit die Pläne aus, die man am nächsten Mittwoch besprechen möchte. Aktuell ist das Abbruchunternehmen tätig. Es soll ein kleiner, reich begrünter Mühlenplatz entstehen mit einem Wasserlauf und Mühlrad sowie Infotafeln zur Mühlengeschichte. Damit will man die örtliche Mühlen-Historie bewahren. Hierfür steht man auch in Kontakt mit dem früheren Kreisbaumeister Michael Kestel aus dem oberen Rodachtal. Durch einen Dorfschopf soll Aufenthaltsqualität für Vereine und Wanderer geschaffen werden. „Das ist eine große Chance, den Bereich attraktiver zu gestalten“, betonte der Bürgermeister.
„Keine Feierfläche“
Für Windheim rechnet man mit Gesamtkosten von 165 000 Euro, für Buchbach von 195 000 Euro sowie jeweils einer Förderung von 90 Prozent. Frank Hirschböck (BLS) fragte, ob ein solcher „Feierplatz“ in der Dorfmitte in Konkurrenz zu anderen Plätzen stehe. Dies verneinte Zweite Bürgermeisterin Monika Barnickel (CSU), da keine Konkurrenzfläche bestehe. Vielmehr biete der Frankenwaldverein Wanderungen an, für die man damit nunmehr Start und Ziel schaffe. „Das ist keine Feierfläche“, verdeutlichte der Bürgermeister, dass hier nur vereinzelt Veranstaltungen stattfinden werden. Der Platz sei natürlich auch für die Bevölkerung zum Verweilen gedacht.

Aus den Gemeinderat
Datenschutz Die Gemeinden haben mit dem Landkreis eine Zweckvereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit beim Datenschutz mit dem Landkreis beschlossen. Nun benannte das Gremium Klaus Völk vom Landkreis Kronach zum gemeindlichen Datenschutzbeauftragten.
Bauamt Der Bürgermeister informierte über die Einstellung von Andreas Müller aus Reitsch ab 1. September im Steinbacher Bauamt als Nachfolger von Andreas Vetter. Dieser wolle sich, nachdem er 20 Jahre wertvolle Arbeit für die Gemeinde geleistet habe, beruflich verändern. Den Bauhof habe man personell umstrukturiert, wird er doch seit Juni vom langjährigen Bauhof-Mitarbeiter Volker Fehn geleitet.
Spielplatz Der neue Spielplatz im Freizeit- und Tourismuszentrum kann nunmehr freigegeben werden, nachdem die Geräte vergangene Woche aufgestellt wurden. Frank Hirschböck (BLS) regte einen künstlichen Wasserlauf im Kleinkinder-Spielbereich an, da diese sicherlich vom benachbarten Symbol-Brunnen mit den Fischen angezogen würden. Dies wäre, so der Bürgermeister, schwierig zu realisieren. Da kein natürlicher Wasserlauf vorhanden sei, müsste man mit Frischwasser arbeiten beziehungsweise das Wasser desinfizieren oder chloren. Man werde aber bei anderen Kommunen mit Spielplätzen mit Wasserelementen nachfragen.
Freizeitzentrum Die Tourist-Info im FTZ kann am 23. Juni ebenso wieder öffnen wie die Ausstellung während der Präsenzzeit der Info; Gastronomie und Biergarten sind bereits wieder angelaufen. Fertiggestellt und wieder bespielbar ist auch der Tennisplatz am FTZ, nachdem man dort drei Plätze mit neuem Belag versehen hat.
Anfragen Werner Fehn (SPD) erkundigte sich nach der Fertigstellung der Gemeindegasse. Die soll laut Bürgermeister ab Mitte Juli mit zwei Bautrupps über die Bühne gehen. Zwecks Überbrückung will man eventuell ein Provisorium errichten. Anke Weiß (CSU) fragte nach dem Abriss des Boller-Hauses in der Kronacher Straße. Hier hofft man, in zwei Wochen loslegen zu können. Markus Löffler (CSU) bat, den Spielsand auf dem Hirschfelder Spielplatz auszutauschen. Das hat man auf dem Schirm. hs

aus "Fränkischer Tag" vom 11.06.2020

Großer Spaß für kleine Kinder
Der Spielplatz am FTZ in Steinbach am Wald ist offiziell frei gegeben. Ob dort auch Wasser fließen kann, steht noch nicht fest. Dafür aber, wie zwei Bauvorhaben weitergehen.

Heike Schülein

Steinbach am Wald - Der neue Spielplatz am Freizeit- und Tourismuszentrum (FTZ) Steinbach am Wald ist offiziell frei gegeben worden. Das erklärte Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Die letzten Geräte seien in der vergangenen Woche aufgestellt worden. Frank Hirschböck (BLS) regte als Ergänzung einen künstlichen Wasserlauf im Kleinkinder-Spielbereich an, da diese sicherlich vom benachbarten Symbol-Brunnen mit den Fischen angezogen würden. Dies wäre, so der Bürgermeister, schwierig zu realisieren. Da kein natürlicher Wasserlauf vorhanden sei; müsste man mit Frischwasser arbeiten beziehungsweise das Wasser desinfizieren oder chloren. Man werde aber bei anderen Kommunen mit Spielplätzen mit Wasserelementen nachfragen.

Auch das Mobilitätskonzept auf Kreisebene war Thema der Sitzung. Mit dem neuen Konzept erfolgt laut Regionalmanagerin Gabriele Riedel die Einbindung der Schülerbeförderung in den öffentlichen Linienverkehr (die NP berichtete). Ein weiterer Baustein ist die Erweiterung um Rufbusse, wofür Anmeldungen eine Stunde vorher eingehen müssen. "Wir werden nicht mehr jeden kleinsten Ort mit einem Linienbus anfahren, sondern die Fahrgäste nach Bedarf bedienen", erläuterte die Projektleiterin. Für eine einheitliche Planung und Gestaltung des gesamten öffentlichen Personennahverkehrs wird im Kronacher Bahnhofsgebäude eine Mobilitätszentrale untergebracht, die zugleich auch als Anlaufstation für Auskünfte und Fahrtwünsche dient. Die Mobilitätszentrale befinde sich aktuell im Aufbau.

Die Betriebszeiten der Busse sind - dies hatte Josef Herrmann (FW) erfragt - Montag bis Freitag von 6 Uhr bis 23 Uhr, auch am Samstag bis 22 Uhr oder 23 Uhr. "Das ist eine enorme Verbesserung zur aktuellen Situation", verdeutlichte sie. Stefanie Neubauer (CSU) erkundigte sich nach den Nachtlinien. Feste Nachtlinien wie bisher werde es nicht mehr geben, antwortete Riedel. Wie man diese gestaltet, werde man mit den Betreibern klären.

Von einer sehr komplexen Thematik sprach Bürgermeister Thomas Löffler (CSU). Bei der Meldung der Haltestellen in der Gemeinde habe man großen Wert darauf gelegt, alle Ortsteile entsprechend abzubilden. Sein Wunsch sei - insbesondere aufgrund des starken Pendelverkehrs - ein Andocken von Lehesten. Angela Wiegand (CSU) regte ein günstiges Jahresticket an. Hinsichtlich des Tarifs sei man schon relativ weit, bekundete Riedel. Sie wolle aber der offiziellen Vorstellung nicht zuvorkommen. Sicher sei jedoch bereits jetzt ein Zonentarif mit sechs oder sieben Zonen. Peter Grüdl (SPD) plädierte für einen kostenlosen oder verbilligten Probetrieb. Die Entscheidung über Einführungsangebote erfolgt - so Riedel - in der nächsten Zusammenkunft. Eine Woche vor Schulbeginn könnten Schüler und Eltern schon einmal die Schüler-Route ausprobieren. Aus abrechnungstechnischen Gründen benötigen Schüler Fahrkarten. Es werde jedoch niemand stehen gelassen, wenn er mal seine Fahrkarte vergesse. Für die beispielsweise aus Burggrub oder Haig kommenden Schüler der Mittelschule Windheim werde es einen Extrabus geben. "Das wird ein großer Gewinn für die Bevölkerung. Der ländliche Raum wird damit deutlich attraktiver", so Thomas Löffler.

Der Gemeinderat fasste anschließend zwei Baudurchführungsbeschlüsse im Zuge der Förderoffensive Nordostbayern. Dabei handelt es sich um den Abbruch des Anwesens "Kirchgasse 4" Windheim mit Schaffung einer Grünfläche sowie um den Erwerb und Abbruch des Anwesens "Am Mühlbach" Buchbach mit Neugestaltung eines kleinen Mühlenplatzes sowie Abbruch des ehemaligen Konsums und Errichtung eines Dorfschopfs.

In Windheim verspricht man sich davon insbesondere eine Aufwertung des Ortsbilds durch einen freigelegten Blick auf die Kirche. Auch fünf weitere Parkplätze sollen entstehen, vor allem auch aufgrund des reich frequentierten Feuerwehrhauses und der Gaststätte. Für Buchbach arbeitet Architekt Elmar Ruß derzeit die Pläne aus, die man final am nächsten Mittwoch besprechen möchte.

Aktuell ist das Abbruchunternehmen tätig. Es soll ein kleiner, reich begrünter Mühlenplatz entstehen mit einem Wasserlauf und Mühlrad sowie Infotafeln zur Mühlengeschichte. Damit will man die örtliche Mühlen-Historie bewahren. Hierfür steht man auch in Kontakt mit dem früheren Kreisbaumeister Michael Kestel aus dem oberen Rodachtal. Durch einen Dorfschopf soll Aufenthaltsqualität für Vereine und Wanderer geschaffen werden. "Das ist eine große Chance, den Bereich attraktiver zu gestalten", betonte der Bürgermeister.

Für Windheim rechnet man mit Gesamtkosten von 165 000 Euro, für Buchbach von 195 000 Euro sowie jeweils einer Förderung von 90 Prozent. Frank Hirschböck (BLS) fragte, ob ein solcher "Feierplatz" in der Dorfmitte in Konkurrenz zu anderen Plätzen stehe. Dies verneinte 2. Bürgermeisterin Monika Barnickel (CSU), da keine Konkurrenzfläche bestehe. Vielmehr biete der örtliche Frankenwaldverein Wanderungen an, für die man damit nunmehr Start und Ziel schaffe und besser vermarkten könne. "Das ist keine Feierfläche", verdeutlichte der Bürgermeister, dass hier nur vereinzelt Veranstaltungen stattfinden werden. Der Platz sei natürlich auch für die Bevölkerung zum Verweilen gedacht.

Gemeinderat in Kürze
Einstimmig genehmigte das Gremium dem TSV Windheim einen Gemeindezuschuss von maximal 10 375 Euro zur Generalsanierung des Sportheims. Laut Auskunft des 2. Vorsitzenden Andreas Vetter belaufen sich die Gesamtkosten (inklusive Gastwirtschaft) auf rund 150 000 Euro. Man geht von einem BLSV-Zuschuss von 20 Prozent aus. Ohne Gastwirtschaft betragen die Kosten zirka 83 000 Euro. Hierauf war bei der Gemeinde ein Zuschuss von 12,5 Prozent, sprich 10.375 Euro, beantragt worden. Peter Grüdl (SPD) erinnerte in diesem Zusammenhang an den Antrag der Blaskapelle Buchbach auf einen dauerhaften Zuschuss zum Gebäudeunterhalt des vereinseigenen Kulturhauses. Dabei kam man überein, die Förderrichtlinien zu überarbeiten. Dies sollte man nun angehen. Laut Bürgermeister werde man das Zeitfenster bis Ende 2020 einhalten.

Ebenfalls bewilligte das Gremium einen Zuschuss für die Erneuerung des Außen- und Innenputzes der Filialkirche Hirschfeld von maximal 8609,30 Euro.

Die Gemeinden haben mit dem Landkreis eine Zweckvereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit beim Datenschutz mit dem Landkreis beschlossen. Nun benannte das Gremium Klaus Völk vom Landkreis Kronach zum gemeindlichen Datenschutzbeauftragten.

Der Bürgermeister informierte über die Einstellung von Andreas Müller aus Reitsch ab 1. September im Steinbacher Bauamt als Nachfolger von Andreas Vetter. Dieser wolle sich, nachdem er 20 Jahre wertvolle Arbeit für die Gemeinde geleistet habe, beruflich verändern. Den Bauhof habe man personell umstrukturiert; wird er doch seit Juni vom langjährigen Bauhof-Mitarbeiter Volker Fehn geleitet.

Die Tourist-Info im Freizeit- und Tourismuszentrum kann am 23. Juni ebenso wieder öffnen wie die Ausstellung während der Präsenzzeit.

aus "Neue Presse" vom 11.06.2020