Gemeinderatssitzung vom 07.10.2020; Tagesordnung und Presseberichte

Am Mittwoch, dem 7. Oktober 2020, fand in der Kulturhalle Kehlbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

BÜRGERFRAGESTUNDE

TAGESORDNUNG

1. Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter - Neuerlass
2. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und 2 PKW-Stellplätzen, Fl.-Nr. 485/2, Gemarkung Steinbach a.Wald
3. Gewährung von Gemeindezuschüssen an Turn- und Sportvereine
   Antrag des SV „Rennsteig“ 1969 e. V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung der Schießsportanlage

PRESSEBERICHTE

Grünes Licht für Kita-Sanierungen

Buchbach und Windheim dürfen sich auf neue Räume für ihre Kitas freuen. 2021 soll der Bau beginnen, rund zwei Millionen Euro werden in die Hand genommen.

Heike Schülein

Steinbach am Wald - Der Steinbacher Gemeinderat fasste in seiner Sitzung vom Mittwoch die Beschlüsse für die Sanierung und Erweiterung der Kindergärten Buchbach und Windheim. Am Morgen der Sitzung war ein Anruf aus München im Rathaus eingegangen, bezüglich einer möglichen zusätzlichen finanziellen Bezuschussung. Daher wurde die Tagesordnung um die für die Fördermittel-Beantragung erforderlichen Beschlüsse ergänzt.
Für die Baumaßnahmen in Windheim rechnet man mit Kosten von rund 900 000 Euro. Zwischenzeitlich erfolgte - so Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) - eine Überarbeitung der Fachplaner mit den Wünschen des Kita-Teams. Für Buchbach geht man von Gesamtkosten von 1,025 Millionen Euro aus. Parallel hierzu werden derzeit im Erzbistum Bamberg die drei Verträge für die Grundstücks[bergaben vorbereitet. Wie bereits berichtet, können die bislang im Besitz der Erzdiözese Bamberg stehenden Grundstücke für die drei Kitas in Steinbach, Windheim und Buchbach an die Gemeinde übergehen. Hierzu liegt mittlerweile auch das Einverständnis der Kirchenstiftungen vor.

Bei der Beantragung der Fördermittel verfährt die Kommune mehrgleisig. Da sie finanziell recht gut aufgestellt ist, erhält man über FAG wohl eine Förderung von 30 Prozent. Für das Sonder-Investitionsprogramm - im Zuge der Corona-Krise wurde ein deutschlandweites Konjunkturpaket mit einem Volumen für Bayern von 160 Millionen Euro für den Ausbau und die Sanierung von Kindergärten ins Leben gerufen - gibt es erst in den kommenden Tagen konkrete Richtlinien. Die Anträge müssen bis Mitte 2021 vorliegen; die Maßnahmen 2021 beginnen und bis Mitte 2023 abgeschlossen sein.

Ebenfalls einstimmig erließ das Gremium die neue Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter, da die aktuelle nur noch bis 17. November dieses Jahres gültig ist. Die neue Verordnung entspricht der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags; mit nur geringfügigen Änderungen zur bisherigen. Die neue Verordnung gilt für 20 Jahre. Angela Wiegand (CSU) war in diesem Zusammenhang wichtig, dass die Räumung der Gehwege im Winter so erfolgt, dass Eltern mit Kinderwägen beziehungsweise Rollstuhlfahrer nicht auf die Straße ausweichen müssen. Man werde - versicherte der Bürgermeister - verschärft ein Auge darauf werfen, dass die Bevölkerung ihrer Räumpflicht nachkomme. Bei Verstößen könne man Bußgelder erheben.

Frank Hirschböck (BLS) monierte die am Radweg in der Kronacher Straße stark wildwachsende Hecke, die dringend zurückgeschnitten werden müsse. Werner Fehn (SPD) prangerte zudem das aus den Rinnen herauswuchernde Unkraut in der Badstraße an; habe man doch als Gemeinde Vorbildfunktion. Löffler verwies dabei auf den aktuell verstärkten Arbeitsaufwand des Bauhofs bei der Gestaltung des Bergwerkstollens am Freizeit- und Tourismuszentrum. Über die Anschaffung einer neuen Kehrmaschine wurde im nicht öffentlichen Sitzungs-Teil entschieden.

Die Gemeinde gewährt dem SV "Rennsteig" 1969 einen Zuschuss von 4244,25 Euro zur Sanierung seiner Schießsportanlage. Laut Antragsschreiben vom 17. September mussten aus sicherheitstechnischen Gründen die Außenmauern der Freiluftstände erneuert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 33 953,99 Euro. Diskutiert wurde allerdings zunächst, dass der SV den Antrag erst nach Baubeginn eingereicht hatte - eigentlich ein Ausschlusskriterium. Auf Nachfrage des SV vor Baubeginn hatte die Gemeinde jedoch versehentlich fälschlicherweise mitgeteilt, dass kein Zuschuss möglich sei. Laut Zuschuss-Richtlinien würden jedoch auch für die Sanierung von Schießsportanlagen der Gemeindezuschuss 12,5 Prozent der zuschussfähigen Kosten maximal 7700 Euro gelten, erläuterte der Bürgermeister. Laut Peter Grüdl (SPD) müsste man den Zuschuss eigentlich auf Grund der Verspätung sachlich ablehnen. Einig war man sich jedoch, dass dem Schützenverein in diesem Fall nichts vorzuwerfen sei.

Bezüglich des neuen Mobilitätskonzepts fanden umfangreiche Gespräche hinsichtlich der Schülerbeförderung statt. "Mittlerweile kamen zwei zusätzliche Verstärkerbusse zur Entlastung der teils überfüllten Züge hinzu", würdigte der Bürgermeister. Für die Grundschüler wurde ebenfalls ein Zusatzbus eingeführt. Obwohl in den kommenden Monaten noch einiges nachzusteuern sei, sah er das Konzept auf einem guten Weg. Gut angenommen werden die Rufbusse. Diese dienen schwerpunktmäßig der Hinführung zur Bahn und zu den Bushauptlinien. Es seien jedoch - so der Bürgermeister - auch Fahrten in andere Ortschaften möglich - beispielsweise von einem Ortsteil zum Einkaufen nach Steinbach/Wald.

Was macht der Wald?
Markus Löffler (CSU) erkundigte sich nach dem Wiederaufforstungskonzept, nachdem ein Teil des Gemeindewalds dem Borkenkäfer zum Opfer gefallen sei. Die beschlossenen 1400 Pflanzungen konnten, so der Bürgermeister, 2019 aufgrund der enormen Trockenheit nicht vorgenommen werden und coronabedingt auch nicht in diesem Frühjahr.

Halteverbot: Vor einigen Tagen fand ein Termin mit der Polizeiinspektion Ludwigsstadt hinsichtlich des seit einem halben Jahr eingeführten eingeschränkten Halteverbots in der Hauptstraße 6 bis 20 in Windheim statt. Man kam überein, dass sich diese Regelung bewährt habe und dauerhaft verbleiben soll. Laut Gemeinderat Markus Löffler (CSU) kommt die Maßnahme der Sicherheit der Bürger zugute. Andererseits verleite eine breite unbeparkte Straße auch zum Schnellfahren. Eventuell sollte man daher über eine Tempo 30-Zone nachdenken, regte er an.

Bauantrag: Grünes Licht gab es für den Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und zweier Pkw-Stellplätze in der Gartenstraße in Steinbach/Wald durch eine junge Familie. Damit hält der Bauboom in der Gemeinde weiter an.

Vergaben: Für das "Haus der Generationen" (alte Schule) Hirschfeld wurden die Dacharbeiten an die Fa. Fischbach aus Ludwigsstadt zum Angebotspreis von rund 10 800 Euro vergeben sowie die Errichtung des Aufzugs an die Fa. Otis aus Berlin zum Preis von rund 37 400 Euro. Als Grundlage der Machbarkeitsstudie einer Umgehung für Steinbach/Wald wurden die Kosten für die Verkehrsuntersuchung durch das Ingenieurbüro Inver aus Erfurt auf rund 53 000 Euro erweitert, gefördert mit 60 Prozent durch die Städtebauförderung. Die Auswertung erfolgt in den nächsten vier bis fünf Wochen.

Winterdienst: Laut Bürgermeister Thomas Löffler wurde der Winterdienst für vier Jahre neu vergeben: in Hirschfeld und Windheim an die Fa. Wicklein aus Hirschfeld, für Buchbach und Kehlbach an die Firma Schorn aus Windheim sowie - neu - für Steinbach/Wald Ort und Bahnhof an die Firma Neubauer aus Windheim. Der Bauhof, der bislang für die Räumung in Steinbach am Wald zuständig war, ist nun für die Räumung der gemeindeeigenen Gehsteige und öffentlichen Plätze verantwortlich. hs

aus "Neue Presse" vom 09.10.2020

Steinbach steht in Startlöchern

Der Steinbacher Gemeinderat fasste am Mittwoch kurzfristig die Baudurchführungsbeschlüsse für die Kindergärten Buchbach und Windheim. Die genaue Fördermittelsituation ist aktuell noch nicht geklärt.

Heike Schülein

Steinbach/Wald — Im Zuge der Corona-Krise wurde ein neues deutschlandweites Konjunkturpaket mit einem Volumen für Bayern von 160 Millionen Euro für den Ausbau bzw. die Sanierung von Kindergärten ins Leben gerufen. Vorausschauenderweise hatte die Gemeinde Steinbach am Wald bereits die Pläne vorbereitet, um gleich zu Beginn des Förderprogramms mit der Sanierung/Erweiterung der Kindertagesstätten Windheim und Buchbach an den Start gehen zu können. Am Morgen der Sitzung informierte ein Anruf aus München über die Herausgabe eines entsprechenden Infoblatts. Daher wurde die Tagesordnung um die für die Fördermittel-Beantragung erforderlichen Baudurchführungsbeschlüsse ergänzt.
Für die Baumaßnahmen in Windheim rechnet man mit Kosten von rund 900 000 Euro. Zwischenzeitlich erfolgte, so Bürgermeister Thomas Löffler (CSU), eine Überarbeitung der Fachplaner mit den Wünschen des Kita-Teams. Für Buchbach geht man von Gesamtkosten von 1,025 Millionen Euro aus. Parallel hierzu werden derzeit im Erzbistum Bamberg die drei Verträge für die Grundstücks-Übergaben vorbereitet.
Wie bereits berichtet, können erfreulicherweise die bislang im Besitz der Erzdiözese Bamberg stehenden Grundstücke für die drei Kitas in Steinbach, Windheim und Buchbach an die Gemeinde übergehen. Hierzu liegt mittlerweile das Einverständnis der Kirchenstiftungen vor. Bei der Beantragung der Fördermittel verfährt die Kommune mehrgleisig. Da sie finanziell recht gut aufgestellt ist, erhält man über FAG wohl eine Förderung von 30 Prozent. Für das Sonder-Investitionsprogramm gibt es erst in den kommenden Tagen konkrete Richtlinien. Die Anträge müssen bis Mitte 2021 vorliegen; die Maßnahmen 2021 beginnen und bis Mitte 2023 abgeschlossen sein.

Ebenfalls einstimmig erließ das Gremium die neue Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter, nachdem die aktuelle noch bis 17.11.2020 gültig ist. Die neue Verordnung entspricht der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags mit nur geringfügigen Änderungen zur bisherigen. Allgemein festzulegen war die Gehbahnbreite (bisher 1,0 m), die Reinigungsfläche bei sozusagen mittelstark befahrenen Straßen (Gruppe B) und die Geltungsdauer der Verordnung. Künftig gibt es drei Kategorien: A „hoch belastete Straßen“, B „stärker belastete Straßen“ und C „verkehrlich von untergeordneter Bedeutung (schwachbefahren)“. Aufgrund dessen waren die bisher in Gruppe B erfassten Straßen aufzuteilen. Die neue Verordnung gilt für 20 Jahre.
Angela Wiegand (CSU) war in diesem Zusammenhang wichtig, dass die Räumung der Gehwege im Winter so erfolgt, dass Eltern mit Kinderwagen bzw. Rollstuhlfahrer nicht auf die Straße ausweichen müssen. Man werde, so versicherte der Bürgermeister, verschärft ein Auge darauf werfen, dass die Bevölkerung ihrer Räumpflicht entsprechend nachkomme. Bei Verstößen könne man Bußgelder erheben.

Werner Fehn (SPD) prangerte das aus den Rinnen herauswuchernde Unkraut in der Badstraße an, habe man doch als Gemeinde Vorbildfunktion. Löffler verwies dabei auf den aktuell verstärkten Arbeitsaufwand des Bauhofs bei der Gestaltung des Bergwerkstollens am Freizeit- und Tourismuszentrum (FTZ). „Wir hätten hierfür auch eine Fremdfirma mit Kosten von 40 000 Euro engagieren können“, verdeutlichte er. Über die Anschaffung einer neuen Kehrmaschine wurde im nichtöffentlichen Sitzungsteil entschieden.

Die Gemeinde gewährt dem SV „Rennsteig“ 1969 einen Zuschuss von 4244,25 Euro zur Sanierung seiner Schießsportanlage. Laut Antragsschreiben vom 17. September 2020 mussten aus sicherheitstechnischen Gründen die Außenmauern der Freiluftstände erneuert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 33 953,99 Euro. „Zuschüsse für Baumaßnahmen sind grundsätzlich vor Baubeginn zu beantragen“, betonte der Bürgermeister. Auf Nachfrage des SV vor Baubeginn hatte die Gemeinde jedoch versehentlich falsch mitgeteilt, dass kein Zuschuss möglich sei. „Allerdings geht aus den bestehenden Zuschuss-Richtlinien klar hervor, dass auch für die Sanierung von Schießsportanlagen der Gemeindezuschuss 12,5 Prozent der zuschussfähigen Kosten beträgt, maximal 7700 Euro“, erläuterte er. Laut Peter Grüdl (SPD) müsste man eigentlich – gemäß der eigenen Richtlinien – den Zuschuss sachlich ablehnen, da dessen Beantragung mit Einreichung eines Baufinanzierungsplanes vor Baubeginn hätte erfolgen müssen. Einig war man sich jedoch, dass dem Schützenverein in diesem Fall nichts vorzuwerfen sei; habe dieser doch aufgrund der vorausgegangenen Fehlinformation von einer anschließenden schriftlichen Beantragung abgesehen.

Nachsteuern beim Nahverkehr
Bezüglich des neuen Mobilitätskonzepts fanden umfangreiche Gespräche hinsichtlich der Schülerbeförderung statt. „Mittlerweile kamen zwei zusätzliche Verstärkerbusse zur Entlastung der teils überfüllten Züge hinzu“, würdigte der Bürgermeister. Für die Grundschüler wurde ebenfalls ein Zusatzbus eingeführt. Obwohl in den kommenden Monaten noch einiges nachzusteuern sei, sah er das Konzept auf einem guten Weg. Gut angenommen würden die Rufbusse. Diese dienen schwerpunktmäßig der Hinführung zur Bahn und zu den Bushauptlinien. Es seien jedoch, so der Bürgermeister, auch Fahrten in andere Ortschaften möglich, beispielsweise von einem Ortsteil zum Einkaufen nach Steinbach/Wald.

Vor einigen Tagen fand ein Termin mit der Polizeiinspektion Ludwigsstadt hinsichtlich des seit einem halben Jahr eingeführten eingeschränkten Halteverbots in der Hauptstraße 6 bis 20 in Windheim statt. Man kam überein, dass sich diese Regelung bewährt habe und dauerhaft verbleiben soll. Laut Markus Löffler (CSU) komme die Maßnahme der Sicherheit der Bürger zugute. Andererseits verleite eine breite unbeparkte Straße zum Schnellfahren. Eventuell sollte man daher über eine Tempo 30-Zone nachdenken.

„Schwer zu verdauen“ sei, bedauerte der Bürgermeister, der Wechsel von Geschäftsleiter Thomas Kotschenreuther Anfang 2021 zur Regierung von Oberfranken. In der nichtöffentlichen Sitzung wurde über die Einstellung eines Nachfolgers beschlossen.

Winterdienst Die Neuvergaben des Winterdienstes für vier Jahre erfolgten für Hirschfeld und Windheim an die Fa. Wicklein aus Hirschfeld, für Buchbach und Kehlbach an die Fa. Schorn aus Windheim sowie – neu – für Steinbach/Wald Ort und Bahnhof an die Fa. Neubauer aus Windheim. Der bislang die Räumung in Steinbach/Wald obliegende Bauhof zeichnet nunmehr für die Räumung der gemeindeeigenen Gehsteige und öffentlichen Plätze verantwortlich. In den kommenden zwei, drei Wochen werden Pflanzungen durchgeführt - so am Dorfhaus Kehlbach und Generationenpark Windheim, vor dem Feuerwehrhaus Windheim sowie in Steinbach/Wald am FTZ und in der Gemeindegasse. Auch der Arnikabereich am FTZ wird angelegt.
Bauantrag Grünes Licht gab es für den Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und zweier Pkw-Stellplätze in der Gartenstraße in Steinbach/Wald durch eine junge Familie. Den beantragten Befreiungen/Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans wurde zugestimmt.
Vergaben Für das „Haus der Generationen“ (alte Schule) Hirschfeld wurden die Dacharbeiten an die Fa. Fischbach aus Ludwigsstadt zum Angebotspreis von rund 10 800 Euro vergeben sowie die Errichtung des Aufzugs an die Fa. Otis aus Berlin (37 400 Euro). Als Grundlage der Machbarkeitsstudie einer Umgehung für Steinbach wurden die Kosten für die Verkehrsuntersuchung durch das Ingenieurbüro Inver aus Erfurt auf rund 53 000 Euro erweitert, gefördert mit 60 Prozent durch die Städtebauförderung.
Anfragen Frank Hirschböck (BLS) monierte die den Radweg in der Kronacher Straße stark zuwuchernde Hecke.
Markus Löffler (CSU) erkundigte sich nach dem Wiederaufforstungskonzept, nachdem ein Teil des Gemeindewalds dem Borkenkäfer zum Opfer gefallen sei. Die beschlossenen 1400 Pflanzungen konnten, so der Bürgermeister, 2019 aufgrund der enormen Trockenheit nicht vorgenommen werden und coronabedingt auch nicht in diesem Frühjahr. Da die Pflanztrupps aus Osteuropa stammen, sei eine Umsetzung wohl heuer nicht mehr möglich. hs

aus "Fränkischer Tag" vom 09.10.2020