Gemeinderatssitzung vom 01.06.2022; Tagesordnung und Presseberichte

Am Mittwoch, dem 1. Juni 2022, fand in der Kulturhalle Kehlbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

TAGESORDNUNG

1. Bauantrag Neubau einer Garage
   Baugrundstück: Kohlmühlweg 4, Flurnummer 84/6, Gemarkung Steinbach a. Wald
2. Bauantrag Errichtung eines Reitplatzes
   Baugrundstück: Oberes Dorf 9, Flurnummer 49, Gemarkung Buchbach
3. Bauantrag Wohnhausumbau und Aufstockung
   Baugrundstück: Am Mühlbach 5, Flurnummer 114, Gemarkung Buchbach
4. Bauantrag Neubau einer Garage (Tektur zu B-2017-143)
   Baugrundstück: Gartenstraße 17, Flurnummer 48/26, Gemarkung Steinbach a. Wald
5. Feuerwehrwesen
   Sonderförderprogramm Digitalfunk: Pager

PRESSEBERICHTE

Steinbacher Wehren funken bald digital

Die Feuerwehren in der Gemeinde Steinbach stellen auf die digitale Alarmierung um.

VON HEIKE SCHÜLEIN

Steinbach — Die Umstellung auf Digital erfordert die Neuanschaffung von Funkmeldeempfängern. Der Gemeinderat Steinbach am Wald beschloss in seiner jüngsten Sitzung, seine Feuerwehren mit insgesamt 140 neuen Endgeräten – sogenannten BOS-Pagern – auszustatten.

„Von der Neuordnung des Funk- und Alarmierungssystems aller Rettungskräfte sind auch die Feuerwehren betroffen“, erklärte Bürgermeister Thomas Löffler (CSU). Das Sonderförderprogramm Digitalfunk des Freistaats Bayern übernehme für die Beschaffung solcher Meldeempfänger 80 Prozent der anfallenden Kosten, maximal 550 Euro je Gerät.

Derzeit 143 Aktive
„Bei uns sind aktuell 143 Feuerwehrfrauen und -männer aktiv“, informierte der Bürgermeister. Laut Mitteilung des Ersten Kommandanten Markus Schulz sollen 120 der aktuell im Einsatz befindlichen Funkmeldeempfänger auf die neue digitale Alarmierungstechnik umgestellt werden. Für diese wird die Beschaffung neuer Endgeräte nötig.

Der Freistaat bietet den Gemeinden die Teilnahme an zentralen Ausschreibungen an, um vorteilhafte Konditionen zu erzielen. Die Software der Integrierten Leitstellen ermöglicht die Alarmierung digitaler Pager bereits, auch die Hardware wird derzeit angepasst.

Derzeit wird damit gerechnet, dass die benötigten Pager voraussichtlich beginnend im dritten Quartal 2022 abgerufen werden können. Die Kosten pro Gerät wurden durch einen anderen Leitstellenbereich auf brutto 555,73 Euro ermittelt. Bei Nutzung des Sonderförderprogramms ergibt sich somit bei einer Beschaffung von 140 Pagern ein Eigenanteil von 15.560,44 Euro. Hinzu kommen 1260 Euro für die Anschaffung von 140 BOS-Sicherheitskarten, so dass der Gesamtkostenanteil der Gemeinde 16.820,44 Euro beträgt.

Der genaue Preis steht jedoch erst nach der Ausschreibung fest. Eingeplant werden die Kosten in den Haushaltsjahren 2022 und 2023.

Frank Hirschböck (BLS) bat, mit den Kommandanten auch die vorhandenen Sirenenanlagen zu bewerten, was der Bürgermeister zusagte.

Klaus Neubauer (SPD), seit 2015 Flüchtlingsbeauftragter der Gemeinde, gab einen Überblick über die derzeitige Lage. In der Flurstraße 2 leben demnach aktuell zwei fünfköpfige Familien aus Aserbaidschan und dem Irak sowie eine vierköpfige Familie aus der Russischen Föderation. „Hier ist alles noch in der Schwebe“, erklärte er.

In Steinbach am Wald habe eine fünfköpfige iranische Familie eine Wohnung bezogen, wobei beide Elternteile auch Arbeitsplätze in der Gemeinde gefunden hätten. Eine sechsköpfige Familie aus Eritrea lebt in der Gemeindewohnung. Hinsichtlich der Flüchtlinge aus der Ukraine herrsche ein ständiger Wechsel. Am Wochenende seien neun Ukrainer nach Kiew zurückgekehrt. Aktuell lebten im Gemeindegebiet 42 Flüchtlinge, darunter 13 Kinder.

In der Mittelschule Windheim konnte eine Willkommensklasse eingerichtet werden, in der alle ukrainischen Kinder gemeinsam Deutsch lernen und erste Schritte in den Schulalltag unternehmen. Für seine enorme ehrenamtliche Arbeit spendete das Gremium Neubauer großen Applaus.

Bauanträge befürwortet
Grünes Licht gab es für den Neubau einer Garage im Kohlmühlweg 4, die Errichtung eines Reitplatzes im Oberen Dorf 9 in Buchbach, den Wohnhausumbau am Mühlbach 5 in Buchbach sowie den Neubau einer Garage in der Gartenstraße 17.

Die Fertigstellung des „Hauses der Generationen“ in Hirschfeld ist für den 1. September geplant. Die Wohnungen im Dachgeschoss sind bereits vermietet. BRK und Lebenshilfe stehen in den Startlöchern. Beim Heimatabend am 2. Juli zum 800-jährigen Ortsjubiläum von Hirschfeld wird die Dorfchronik an die Bevölkerung übergeben. Gemeinsam mit dem Heimatabend soll auch das 70-jährige Jubiläum der örtlichen katholischen Jugend gefeiert werden. Im Rahmen des Bezirksentscheids „Unser Dorf hat Zukunft“ kommt die Jury am 28. Juni nach Kehlbach.

Aus „Fränkischer Tag Ausgabe Kronach“ vom 04.06.2022

Neue Pager für die Feuerwehr

Steinbach am Wald peilt die Anschaffung von 140 Alarmierungsgeräten an. Einen Bericht im Rat gibt der Flüchtlingsbeauftragte.

Von Heike Schülein

STEINBACH AM WALD. Die Umstellung von Analog- auf Digitalfunk bei den Feuerwehren erfordert die Neuanschaffung von Funkmeldeempfängern.

Der Gemeinderat Steinbach am Wald beschloss in seiner Sitzung vom Mittwochabend deshalb, seine Feuerwehren mit 140 solcher neuen Endgeräte, genannt „BOS-Pager“, auszustatten. Das Sonderförderprogramm Digitalfunk des Freistaates Bayern gewähre für die Beschaffung solcher Meldeempfänger 80 Prozent der anfallenden Kosten, maximal 550 Euro je Gerät, sagte Bürgermeister Thomas Löffler (CSU).

Laut Mitteilung von Kommandant Markus Schulz sollen 120 der aktuell im Einsatz befindlichen Funkmeldeempfänger auf die neue digitale Alarmierungstechnik umgestellt werden. Die Software der Integrierten Leitstellen ermögliche die Alarmierung digitaler Pager bereits. Nach aktuellem Zeitplan werde damit gerechnet, dass die benötigten Pager voraussichtlich beginnend im dritten Quartal 2022 abgerufen werden können.

Klaus Neubauer (SPD) fragte, wann die Geräte in Betrieb gingen, wenn zunächst lediglich 70 Aktive und erst das Jahr darauf weitere 70 ausgestattet würden. Die Alarmierung werde, so der Bürgermeister, in der Übergangsphase parallel laufen müssen. Frank Hirschböck (BLS) appellierte in diesen Zusammenhang, mit den Kommandanten auch die vorhandenen Sirenenanlagen und deren Standorte zu bewerten, was der Bürgermeister bestätigte. Angedacht ist eventuell die Ergänzung einer Sirene im Bereich des Steinbacher Bahnhofs.

Flüchtlinge sind Thema
Klaus Neubauer (SPD), seit 2015 Flüchtlingsbeauftragter der Gemeinde, gab in der Folge einen Überblick über die derzeitige Lage. In der ehemaligen Flurbachschänke lebten aktuell zwei fünfköpfige Familien aus Aserbaidschan und dem Irak sowie eine vierköpfige Familie aus Russland. Die drei Familien hätten noch keinen Status und würden lediglich geduldet. „Hier ist alles noch in der Schwebe“, erklärte Neubauer.

In Steinbach am Wald habe eine fünfköpfige iranische Familie eine Wohnung bezogen, wobei beide Elternteile auch Arbeitsplätze vor Ort gefunden hätten. Eine sechsköpfige Familie aus Eritrea lebt in einer Gemeindewohnung. Diese Familien hätten einen Status und würden längere Zeit in Deutschland bleiben. Gleiches gelte auch für eine syrische Familie, die ein Haus in der Kronacher Straße gekauft habe. Hinsichtlich der Flüchtlinge aus der Ukraine herrsche ein ständiger Wechsel, wie der Flüchtlingsbeauftragte sagte. Am Wochenende erst seien neun zuvor in der Flurstraße untergebrachte Personen plötzlich verschwunden gewesen.

Wie sich herausgestellt habe, sind offenbar die drei Familien nach Kiew zurückgekehrt. Dafür sei zwischenzeitlich ein älteres Ehepaar dort eingezogen. Aktuell lebten im Gemeindegebiet 42 Flüchtlinge, davon 25 in Steinbach am Wald, 14 in Windheim und drei in Hirschfeld. Darunter sind 13 Kinder bis 14 Jahre.

Auf Bemühungen des Schulamts und der Schulleitung hin konnte in der Mittelschule Windheim eine Willkommensklasse für Kinder der fünften bis neunten Klasse eingerichtet werden, in der alle ukrainischen Kinder gemeinsam Deutsch lernen und erste Schritte in den Schulalltag unternehmen.

Aus „Neue Presse Ausgabe Kronach“ vom 03.06.2022