Investitionen auf Rekordhöhe

Investitionen auf Rekordhöhe
GEMEINDERAT Am Mittwoch brachte Steinbach seinen Haushalt 2020 mit einem Gesamtvolumen von über 17,65 Millionen Euro unter Dach und Fach. Erstmals seit Jahrzehnten sinkt der Schuldenstand unter eine Million Euro.

Heike Schülein

Steinbach/Wald — „Wir investieren heuer in unsere Gemeinde so viel wie niemals zuvor“, betonte Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) in der jüngsten Gemeinderatssitzung nach der Vorstellung des Haushaltes für 2020. „Wir können auf solide Finanzen blicken“, stellte er heraus. Zudem könne man erstmals seit 2016 eine Zuführung an die Rücklage tätigen. Dieser Puffer sei aufgrund der nicht absehbaren Folgen der Corona-Krise dringend notwendig.
Insgesamt wurden in den Jahren 2017 bis 2020 von der Gemeinde 13,4 Millionen Euro an Sachinvestitionen getätigt. Zudem investieren der Landkreis Kronach, die Frankenwaldgruppe, die Fernwasserversorgung Oberfranken, der Freistaat Bayern und das Bayernwerk in diesem Zeitraum ebenfalls weit über zehn Millionen Euro in die Infrastruktur der Gemeinde.
Größte Investitionen im Haushalt sind die Baumaßnahmen Alte Schule Hirschfeld mit 1 752 000 Euro, die Generalsanierung Freizeit- und Tourismuszentrum mit 565 000 Euro, der Breitbandausbau in allen Gemeindeteilen mit 420 000 Euro, der Ausbau Hasengasse Windheim mit 315 000 Euro, der Ausbau Gemeindegasse Steinbach am Wald mit 285 000 Euro, die Kanalsanierung Windheim mit 150 000 Euro sowie die Errichtung der Dorfscheune Windheim mit 145 000 Euro. Hinzu kommen Anschaffungen für die Feuerwehren, die Grundschule und die Mittelschule, Baumaßnahmen in den Kindergärten, der Ausbau Glasersteig Buchbach, die Kanalsanierung Rosenweg, die Errichtung des Dorfhauses Kehlbach, die Sanierung des Generationenparks Windheim, die Anlegung des Waldumbaupfads, die Erneuerung Wasserleitung Rosenweg, Grundstückserwerb sowie die Baumaßnahmen Ziegelanger 14 und 16 in Windheim als auch Am Mühlbach 1 in Buchbach. Insgesamt belaufen sich diese Investitionen auf rund 5,3 Millionen Euro.
Wieder auf stabilen Beinen
Die Gewerbesteuereinnahmen bleiben voraussichtlich auf einem sehr hohen Level. An Kreisumlage sind knapp über drei Millionen Euro an den Landkreis fällig.
„Sehr dankbar sind wir unseren Unternehmen und Gewerbetreibenden, vorneweg unserem Hauptsteuerzahler, für die außergewöhnlich hohen Gewerbesteuereinnahmen sowie allen fleißigen Mitarbeitern“, bekundete der Bürgermeister.
Die Fraktionsvorsitzenden Markus Löffler (CSU) und Josef Herrmann (FW) lobten den sorgsamen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln. Der Haushaltsplan 2020 wurde ebenso einstimmig genehmigt wie der Finanzplan bis 2023 und der Stellenplan 2020.
Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Anschaffung von 20 iPads mit Hardcover und Tabletkoffer von der Firma Rosenbauer zu. Die Gemeinde nutzt damit einen – in Zuge der Corona-Pandemie geschaffenen – zusätzlichen Förderstrang des Freistaats unter dem Dach des „DigitalPakts Schule“. Dabei kann aus dem „Sonderbudget Leihgeräte“ auf weitere Gelder für die Beschaffung von Schülerleihgeräten zugegriffen werden. Die Geräte sollen Schülern gerade auch für das Lernen zu Hause zur Verfügung stehen und später im regulären Unterricht verwendet werden. Die Firma Rosenbauer aus Neustadt/Cbg. hatte mit 10 980,07 Euro das günstigste Angebot abgegeben. Die Förderung beträgt 9006 Euro; die Mehrkosten sind im Schulhaushalt abgedeckt.
Keine Bedenken gab es gegen die Bauleitplanungen der Stadt Ludwigsstadt für „Thünahof-Ost“, wo eine neue Zufahrt eingeplant wird. Hier war Steinbach als Nachbargemeinde zu beteiligen. Grünes Licht gab es ebenso für den Tekturantrag zur Baugenehmigung für den Umbau „Alte Wanne 3“ in Labor- und Sozialräume einer Steinbacher Firma.
Nutzungsgebühren beschlossen
Am vergangenen Wochenende wurden die sanierten Tennisplätze am Freizeit- und Tourismuszentrum offiziell freigegeben. Die drei Hartplätze sind sowohl von Einheimischen wie Touristen nutzbar. Interessierte können sich im FTZ bei der Tourismusbeauftragten Sandra Löffler melden. Für die Tennisplätze legte das Gremium eine stündliche Nutzungsgebühr pro Spielplatz für Erwachsene von 10 Euro sowie für Jugendliche von 5 Euro fest. Der Aktiv-Pavillon befindet sich mit der Außenpflasterung in der Fertigstellungsphase. Dieser Jugend- und Vereinsraum steht der Jugend ebenso offen wie Vereinen und Wandergruppen. Für die Jugend, die Schule und die VHS ist die Nutzung kostenlos. Für Vereine beschloss das Gremium eine Nutzungsgebühr von 20 Euro für Veranstaltungen ohne Erwerbshintergrund sowie von 40 Euro mit Erwerbshintergrund. Für Wandergruppen beträgt die Nutzungsgebühr 50 Euro, wobei eine Kaution von 100 Euro zu entrichten ist.

Aus dem Gemeinderat
Baumaßnahmen Sachgebietsleiter Andreas Vetter gab einen Überblick über aktuelle Baumaßnahmen. Die alte Schule Hirschfeld ist eingerüstet. Bei der nächsten Gemeinderatssitzung werden fünf weitere Gewerke vergeben. Im Rosenweg werden die Bordsteine gesetzt. In zwei Wochen wird asphaltiert und die Straße damit komplett fertiggestellt. In Windheim wird ab dem 13. Juli die Hauptstraße asphaltiert und wieder befahrbar gemacht. In der ersten August-Woche soll alles komplett fertiggestellt sein. Der Straßenbau in der Hasengasse beginnt Ende Juli/Anfang August. Gut voran geht es mit den Außenanlagen beim FTZ bzw. dem Umgriff des Pavillons. Die Firma Blumen Krischke übernimmt die Anpflanzung. Auch die Wegeführung für den Waldumbaupfad wird angegangen. Die 25 Schautafeln sind bereits eingetroffen.
FTZ Frank Hirschböck (BLS) prangerte den schlechten Zustand des Rasens beim FTZ an. Man sollte nachhaken, ob beim Einbringen des Saatguts wie vereinbart gearbeitet wurde. Der Bürgermeister ergänzte, dass die Saat im Hochsommer erfolgt war und man eine Fläche von 10 000 qm nicht wässern könne. Man werde versuchen, Abhilfe zu schaffen.
Zahnarzt Der Bürgermeister freute sich über den nahtlosen Übergang der Zahnarzt-Praxis Dr. Erwin Fehn nach 33 Jahren an Dr. Paul Götz. Mit ihm habe man einen jungen Arzt gefunden, der hoffentlich ebenso lange in Steinbach wie sein Vorgänger praktizieren wird.
Bad Am Dienstag, 7. Juli, wird um 17 Uhr das Mehrgenerationenbad wieder eröffnet. Die Dampfkabinen dürfen noch nicht wieder genutzt werden. Die Tourismus-Ausstellung im FTZ ist seit zwei Wochen wieder geöffnet. Die Rennsteighalle steht ab kommenden Dienstagabend für den Hallensport wieder zur Verfügung.
Verkehr Die Machbarkeitsstudie für eine Entlastungsstraße in Steinbach am Wald setzt eine Verkehrsuntersuchung voraus. Am Vortag war das Ingenieurbüro Inver aus Erfurt zwecks Vorabsprache in der Gemeinde. Als Zeitpunkt ist die zweite Septemberwoche angedacht. Mittels einer großen Kamera bzw. Bluetooth werden an markanten Punkten die Verkehrsströme ermittelt. Auch Führungshilfen für Fußgänger werden beleuchtet, zumal der Antrag von der Grundschule auf Errichtung einer Verkehrsampel vorliegt.

Der Steinbacher Haushalt und seine Zahlen
Steinbach/Wald — Vom Haushalts-Volumen in Höhe von 17 650 509 Euro entfallen 11 538 099 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 6 112 410 Euro auf den Vermögenshaushalt. Der Gesamthaushalt liegt um 2 879 529 Euro über dem Vorjahresansatz.
Die Realsteuerhebesätze für die Grundsteuer A mit 300 v. H., Grundsteuer B mit 310 v. H. und Gewerbesteuer mit 300 v. H. bleiben unverändert. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer betragen voraussichtlich 6 250 000 Euro. Ob diese Einnahmen realisiert werden können, bleibt abzuwarten. Gleiches gilt auch für die mit 1 734 000 Euro veranschlagten Einnahmen aus der Einkommenssteuerbeteiligung.
2020 errechnet sich eine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt von 2 169 365 Euro. Die gesetzlich geforderte Mindestzuführung von 161 000 Euro wird um 2 008 365 Euro, zugleich freie Finanzspitze, überschritten.
Aufgrund der guten Zuführungssituation ist 2020 trotz hoher Investitionstätigkeit keine Kreditaufnahme vorgesehen. Die Investitionen werden aus der Zuführung an den Vermögenshaushalt, Beiträgen und größtenteils aus Fördermitteln finanziert. Zum Ausgleich des Gemeindehaushaltes ist im Haushaltsjahr eine Rücklagenzuführung von 589 810 Euro geplant.
Nach den aktuellen Planungen wird die allgemeine Rücklage zum 31.12.2020 einen Bestand von 696 810 Euro aufweisen. Der Haushalt sieht bis Ende 2020 einen Schuldenstand von 981 767,17 Euro mit einer ProKopf-Verschuldung von 318,03 Euro vor und wird damit – erstmals seit Jahrzehnten – unter einer Million Euro betragen. Die Zinslast liegt bei 19 231,98 Euro.
Der Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen der Gemeinde bestritten werden, umfasst bei den Ausgaben einen Vermögenserwerb von 240 800 Euro, Hochbaumaßnahmen von 2 659 000 Euro, Tiefbaumaßnahmen von 1 897 500 Euro, Tilgung von Krediten von 161 000 Euro, Investitionszuschüsse von 524 300 Euro sowie die Zuführung an die allgemeine Rücklage von 589 810 Euro.hs

aus "Fränkischer Tag" vom 03.07.2020