Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 06.07.2022; Tagesordnung mit Pressebericht

11. Juli 2022 : Am Mittwoch, dem 06.07. 2022, fand in der Kulturhalle Kehlbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

TAGESORDNUNG:

Genehmigung der Niederschrift vom 11.05.2022
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022
Bauvorhaben: Neubau Einfamilienwohnhaus durch Vanessa und Tobias Löffler
Baugrundstück: Windheim, Schulstraße 19, Flurnummer 628 Gemarkung Windheim
Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung Kindergarten "St. Franziskus" in Steinbach a.Wald
Fassadengestaltung - Ansichten
Standortsuche der Ersatztrafostation Marienstraße in Hirschfeld
Informationen Öffentlicher Teil

PRESSEBERICHTE:

Massive Neuverschuldung
Steinbach leidet unter der Energiekrise. Dadurch wird ein Einbruch der Gewerbesteuer erwartet.

VON HEIKE SCHÜLEIN

Steinbach/Wald — Der Steinbacher Haushalt ist unter Dach und Fach. Das Zahlenwerk ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich abgespeckt. Das Volumen liegt bei 15,7 Millionen Euro, davon entfallen 5,8 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt.
Der im Vergleich zu 2021 um rund 3,2 Millionen Euro niedrigere Ansatz resultiert vor allem aus den gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen, die mit vier Millionen Euro veranschlagt sind. Das sind drei Millionen Euro weniger als im Vorjahr, eine Folge der Energiekrise. Ob wenigstens diese Einnahmen realisiert werden können, bleibt abzuwarten. 2022 errechnet sich eine Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt von 656.538 Euro. Bei den Investitionen ist allen voran die Fertigstellung der Baumaßnahme „Alte Schule“ Hirschfeld zu nennen. Die Ausgaben hierfür belasten den Haushalt allerdings nicht, weil hier noch Ausgabenreste von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Weitere Großprojekte sind die drei Kindergärten im Gemeindegebiet. Hierfür sind Ausgaben von 2,3 Millionen Euro vorgesehen zuzüglich der Ausgabenreste von 1,18 Millionen Euro.
Die Einnahmen werden im Haushaltsjahr 2022 nicht ausreichen, um die hohen Investitionskosten zu decken. Daher sind auch heuer eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 230.000 Euro sowie eine Kreditaufnahme von 2,7 Millionen Euro veranschlagt. Der Schuldenstand erhöht sich dadurch auf 3,3 Millionen Euro.
„Im Zeichen der Ungewissheit“
Von einem „Haushaltsjahr, das vor allem im Zeichen der Energiekrise und der Ungewissheit steht“, sprach Bürgermeister Thomas Löffler (CSU). Die erheblichen Einbrüche bei der Gewerbesteuer belasteten die Gemeindefinanzen extrem. In allen Bereichen müsse deshalb Sparsamkeit einen noch höheren Stellenwert bekommen; das gesetzlich Notwendige sei vom Wünschenswerten klar zu trennen. „Geplante Investitionsmaßnahmen müssen wir schieben; freiwillige Leistungen sind auf den Prüfstand zu stellen und zu reduzieren.“
Nach intensiven Jahren mit zielführenden Projekten stünden die Zeichen auf Zurückhaltung und Sparsamkeit, so der Bürgermeister. Zugute komme der Gemeinde in der prekären Haushaltslage das umsichtige Handeln der vergangenen Jahre. Sehr dankbar sei er den standorttreuen Unternehmen und Gewerbetreibenden für das sehr gute Miteinander.
Den Ausführungen schlossen sich Manfred Fehn (CSU) und Josef Herrmann (FW) an. Obwohl in den nächsten Jahren die Prämisse Sparsamkeit gelte, sollte man, so Fehn, weiterhin optimistisch in die Zukunft schauen, das Begonnene zum guten Ende bringen, neues Notwendiges zielgerichtet anpacken und Wünschenswertes hintanstellen. So sah es auch Herrmann, der insbesondere bei den Großbaustellen und im Straßenbau zur Mäßigung appellierte. Man müsse nicht immer ganze Straßenzüge bauen, manchmal genügten auch kleinere Lösungen.
Der Haushaltsplan 2022 wurde ebenso einstimmig genehmigt wie der Finanzplan bis 2025 und der Stellenplan.

Gemeinderat in Kürze
Verlegung: Das Trafohäuschen an der Marienstraße in Hirschfeld muss aufgrund der maroden und veralteten Technik ausgetauscht werden. Das gemeindliche Grundstück nahe desm „Haus der Generationen“ wurde von allen Beteiligten als geeignet angesehen. Um die Station soll eine Hecke gepflanzt werden.
Bauantrag: Grünes Licht gab es für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport in der Schulstraße 19 in Windheim.
Dank: Der Bürgermeister dankte Rainer Neubauer (BLK) und dem Team der Dorfgemeinschaft Kehlbach für die sehr gelungene Organisation des Besuchs der Bewertungskommission im Rahmen des Bezirksentscheids „Unser Dorf hat Zukunft“. Die Prämierung erfolgt am 16. Juli im Wasserschloss Mitwitz. Dank gebühre auch allen Vereinen und Helfern, die am Wochenende zum Gelingen des Doppeljubiläums „800 Jahre Hirschfeld“ und „70 Jahre katholische Jugend“ beigetragen hatten.

aus "Fränkischer Tag Ausgabe Kronach" vom 08.07.2022

Baustelle Haushalt
In Steinbach am Wald rechnet man mit deutlichen Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer. Der Etat musste daher abspecken.
Der Gemeinderat Steinbach am Wald hat am Mittwoch den Haushalt für 2022 unter Dach und Fach gebracht. Der 15,7 Millionen Euro umfassende Etat ist im Vergleich zum Vorjahr um 3,2 Millionen Euro abgespeckt worden. Dies liegt laut Bürgermeister Thomas Löffler vor allem an den gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen und daraus resultierenden Einsparungen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wurden heuer mit vier Millionen Euro veranschlagt, drei weniger als im Vorjahr. Der deutliche Rückgang ist vor allem der derzeitigen Energiekrise als Folge des Ukraine-Krieges geschuldet. Ob diese Einnahmen auch wirklich realisiert werden können, bleibt laut Löffler abzuwarten.

Im Haushaltsjahr 2022 sind einige größere Investitionen vorgesehen. Allen voran ist hier die Fertigstellung der Baumaßnahme „Alte Schule“ Hirschfeld zu nennen. Die Ausgaben hierfür belasten den Haushalt 2022 nicht, da hierfür noch Ausgabereste aus den Vorjahren in Höhe von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Zudem fließen hierfür Förderungen. Die 2020 begonnene Sanierung wird voraussichtlich im dritten Quartal 2022 fertiggestellt. Weitere Baumaßnahmen sind die drei Kindergärten im Gemeindegebiet. Hierfür sind im Haushalt Ausgaben in Höhe von 2,3 Millionen Euro vorgesehen. Die Einnahmen des Vermögenshaushalts werden im Haushaltsjahr 2022 nicht ausreichen, um die Investitionskosten zu decken, sagte Löffler. Da auch keine Zuführung vom Verwaltungsan den Vermögenshaushalt möglich ist, ist auch heuer eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 230000 Euro vorgesehen. Weiterhin ist die Aufnahme eines Kredits für Investitionen in Höhe von 2,7 Millionen Euro nötig.

„Ein Haushaltsjahr, das vor allem im Zeichen der Energiekrise und Ungewissheit steht“, resümierte Bürgermeister Thomas Löffler (CSU). In allen Bereichen müsse Sparsamkeit einen noch höheren Stellenwert bekommen, das gesetzlich Notwendige sei vom Wünschenswerten klar zu trennen. Den Ausführungen schlossen sich Manfred Fehn (CSU) und Josef Herrmann (FW) an. Obwohl in den nächsten Jahren die Prämisse Sparsamkeit gelte, sollte man – so Fehn – weiterhin optimistisch in die Zukunft schauen, das Begonnene zum guten Ende bringen, neues Notwendige zielgerichtet anpacken und Wünschenswertes hinten anstellen. So sah es auch Herrmann, der insbesondere bei den Großbaustellen und im Straßenbau zur Mäßigung appellierte. Man müsse nicht immer ganze Straßenzüge bauen; manchmal genügten auch kleinere Lösungen. Der Haushaltsplan 2022 wurde ebenso einstimmig genehmigt wie der Finanzplan bis 2025 und der Stellenplan 2022. Die Haushaltsatzung 2022 wurde erlassen.

Das bestehende Trafohäuschen an der Marienstraße muss aufgrund der maroden und veralteten Technik ausgetauscht werden. Ein Austausch der Anlage am bestehenden Standort wäre nur mit technisch sehr hohem Aufwand realisierbar. Bei einer Ortsbesichtigung am 14. Juni des Bau- und Umweltausschusses hatte Josef Herrmann (FW) einen weiteren möglichen Standort gegenüber der Hausnummern 9 und 11 „Am Anger“ aufgezeigt. Das im Besitz der Gemeinde stehende Grundstück nahe dem Zaun zum „Haus der Generationen“ (Alte Schule) wurde von allen Beteiligten, auch vom Bayernwerk, als geeignet angesehen. Die Lieferung des neuen Trafos erfolgt im August 2022.
Grünes Licht gab es für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport in der Schulstraße 19 in Windheim.
Zum Vorhaben Umbau und Erweiterung des Kindergartens St. Franziskus in Steinbach lag vom Architekturbüro Schöttner ein Gestaltungsvorschlag hinsichtlich der Fassadenfarben vor. Das Gremium stimmte diesem zwischen dem Architekturbüro, dem Bürgermeister sowie der Kindergartenleitung Daniela Löffler abgestimmten Vorschlag zu. Die finale Farbgebung wird nach Mustern im Detail entschieden. Zudem soll es noch einen Termin vor Ort geben.

aus "Neue Presse Ausgabe Kronach" vom 08.07.2022

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