Gemeinderatssitzung vom 30.07.2019; Tagesordnung mit Pressebericht

Meldung vom 02.08.2019

Am Dienstag, dem 30. Juli 2019 fand im Sitzungssaal des Rathauses Steinbach a.Wald eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

TAGESORDNUNG

BÜRGERFRAGESTUNDE

  1. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019
    a) Genehmigung des Haushaltsplanes 2019
    b) Genehmigung des Finanzplanes einschl. Investitionsprogramm für die Finanzplanungsjahre 2018 bis 2022
    c) Genehmigung des Stellenplanes 2019
    d) Genehmigung der Haushaltssatzung 2019
  2. Kommunalmarketing
    Bestellung der Immobilienlotsen
  3. Umbau der Schulsportanlage Windheim zu einem GenerationenPark
  4. Bauantrag zum Neubau einer Halle für Forstarbeiten auf Fl.Nr. 732, Gemarkung Windheim
  5. Antrag des BUND Naturschutz in Bayern e.V. auf naturorientierter Wegrandpflege


PRESSEBERICHTE

Steinbach setzt Investitionskurs fort

Dank hoher Einnahmen bei der Gewerbesteuer kann die Gemeinde weiter gleichzeitig Geld ausgeben und Schulden abbauen. Dennoch will man nicht übermütig werden.

Heike Schülein

Steinbach am Wald - Der Gemeinderat Steinbach am Wald hat am Dienstagabend den Haushalt für das laufende Jahr auf den Weg gebracht. Vom Haushalts-Volumen in Höhe von 14,8 Millionen Euro entfallen 10,4 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und 4,4 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Trotz erheblicher Investitionen müssen dank eines Gewerbesteueraufkommens von 5,3 Millionen Euro und einer geringeren Kreisumlagebelastung keine Kredite aufgenommen werden. Der Schuldenstand soll sich bis Jahresende auf 1,1 Millionen Euro reduziert haben. Größte Investitionsmaßnahmen sind die Erweiterung der Alten Schule Hirschfeld mit 620 000 Euro, der Breitbandausbau mit 420 000 Euro sowie Anschaffungen für die Feuerwehren für 351 000 Euro.
"Das Haushaltsjahr steht im Zeichen großer Investitionen", erklärte Bürgermeister Thomas Löffler (CSU). Man treibe damit zukunftsweisende Entwicklungen voran. In den vergangenen vier Jahren seien 13,2 Millionen Euro an Sachinvestitionen getätigt worden. Trotz der Vorausplanung ohne Neuverschuldung müsse man den Sparkurs beibehalten. "Wir müssen Notwendiges von Entbehrlichem unterscheiden", appellierte er. Ein großes Lob zollte er dem scheidenden Kämmerer Karl-Heinz Häusler und dessen Nachfolgerin Stephanie Naber.

Die Fraktionsvorsitzenden Markus Löffler (CSU), Peter Grüdl (SPD) und Josef Herrmann (FW) lobten den sorgsamen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln. Trotz hoher Fördermöglichkeiten gelte es, den Eigenanteil im Auge zu behalten, zumal diese sich im Nachhinein stets höher als veranschlagt herausgestellt hätten. Der Haushalts-, Finanz- und Stellenplan wurde ohne Änderungen genehmigt; die Haushaltssatzung 2019 erlassen.

Das Thema "angemessener, attraktiver Wohnraum" als wichtiges Element für die Entwicklung der Kommune wurde im Projekt Kommunalmarketing herausgearbeitet. Im Blick hat man dabei auch, dass Eigentümer Leerstände und von Leerstand bedrohte Gebäude einer neuen Nutzung zuführen oder sanieren. Hier kommen ab sofort in jedem Gemeindeteil Ansprechpartner für Gebäudeeigentümer ins Spiel. Das Ehrenamt des Immobilienlotsen übernehmen Klaus Neubauer (für Steinbach), Andreas Fehn (Steinbach/Windheim), Thomas Löffler (Buchbach/Windheim), Peter Grüdl (Buchbach), Rainer Neubauer (Kehlbach) sowie Bürgermeister Thomas Löffler (Hirschfeld). "Wenn nur zwei, drei Projekte verwirklicht werden, hätte sich das schon gelohnt", sagte der Bürgermeister.

Auf den Weg gebraucht wurde der Umbau der in die Jahre gekommenen Schulsportanlage Windheim zu einem Generationenpark. Der Bürgermeister zeigte sich voller Vorfreude auf die in der Mitte von Windheim entstehende Vielzahl sportlicher Möglichkeiten, einhergehend mit einer hohen Aufenthaltsqualität. So soll beispielsweise auch ein Grillplatz entstehen und ein offener Bücherschrank errichtet werden. "Der für jedermann kostenfrei zugängliche Park hat für alle Generationen etwas zu bieten", verdeutlichte Löffler. Über die Finanzierung wurde in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen. Das Projekt muss für die Erlangung von Fördergeld heuer abgeschlossen werden. Grünes Licht gab es weiterhin für die Anträge auf Neubau einer Halle für Forstarbeiten südlich von Windheim und einer Lagerhalle in der Thüringer Waldstraße in Buchbach. Beschlossen wurde eine neue straßenverkehrsrechtliche Beschilderung in der Badstraße. Nach der Errichtung der - so Markus Löffler (CSU) - insbesondere für Kinder sehr wichtigen Busbucht, wird bei der Einfahrt zum Parkplatz das Verkehrszeichen "Absolutes Halteverbot Anfang", bei der Busbucht "Haltestelle", auf Höhe Einmündung Buchenweg "Absolutes Halteverbot Mitte" sowie auf Höhe Tennisplätze "Absolutes Halteverbot Ende" aufgestellt.

Der Verwaltung lag ein Antrag des Bund Naturschutz auf naturorientierte Wegrandpflege gemeindlicher Straßen- und Wege vor, einhergehend mit einer Einschränkung der Pflegemaßnahmen in zeitlicher und quantitativer Hinsicht. Die Gemeinde steht dem Schutz der Natur positiv gegenüber und fördert diesen bestmöglich. Insoweit ist sie gerne bereit, sich an den Leitlinien des Bundes zu orientieren. Dabei müssen die örtlichen Verhältnisse - Feste, kirchliche Veranstaltungen, Gefahrenstellen - berücksichtigt werden. Eine Gegenstimme kam von Uwe Zipfel (FW).
Über laufende Baumaßnahmen informierte Sachgebietsleiter Andreas Vetter. Für die Dorfscheune Windheim und das Dorfhaus Kehlbach schreiten die Arbeiten gut voran. Das Dorfhaus werde Ende August und damit auf alle Fälle zur Kirchweih fertig gestellt. Die Außenanlagen für das Freizeit- und Tourismuszentrum sind zudem bis auf den Spielplatz und die Stockschießbahn fertig.

Klärschlamm "stinkt" einem CSU-Gemeinderat
Markus Löffler (CSU) äußerte als Anwohner Bedenken gegen Planungen hinsichtlich einer zentralen Klärschlammaufbereitung in der Kläranlage Hirschfeld und appellierte ans Gremium, diese nicht weiter voranzubringen. Die kurvenreiche, abfallende Straße mit ihrer geringen Fahrbahnbreite sei für derartigen Lastwagen-Verkehr nicht ausgelegt. Des Weiteren befürchtete er Geruchsbelästigungen für die Anwohner; nicht zuletzt gingen solche Pläne nicht mit dem Biotop Ölschnitztal einher. Laut Bürgermeister würden derzeit mit professioneller Hilfe von außen verschiedene Konzepte erstellt. Sobald technische Daten vorliegen, werde man diese diskutieren und auf fachlicher Ebene erörtern sowie prüfen.

aus "Neue Presse" vom 01.08.2019

Steinbach am Wald investiert viel

In seiner Sitzung vom Dienstag brachte der Steinbacher Gemeinderat seinen Haushalt mit einem Gesamtvolumen von fast 15 Millionen Euro unter Dach und Fach. Er beinhaltet eine Reihe zukunftsweisender Investitionen.

Heike Schülein

Steinbach — Vom Haushaltsvolumen 2019 von 14,77 Millionen Euro entfallen 10,38 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und 4,39 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Trotz erheblicher Investitionen müssen durch ein Gewerbesteueraufkommen von 5,3 Millionen Euro keine Kredite aufgenommen werden. Der Anteil am Aufkommen der Lohn- und Einkommensteuer beschert Einnahmen von über 1,7 Millionen Euro. Der Schuldenstand verringerte sich 2019 auf 1,142 Millionen Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung auf 365 Euro.
Größte Investitionsmaßnahmen sind die Erweiterung sowie der Um-/Ausbau Alte Schule Hirschfeld mit 620 000 Euro, Breitbandausbau 420 000 Euro, Anschaffungen für die Feuerwehren 351 000 Euro, Ausbau Gemeindegasse/Anlegung Gehweg 335 000 Euro, Errichtung Dorfhaus Kehlbach 334 000 Euro, Generalsanierung Freizeit- und Tourismuszentrum 310 000 Euro sowie Anlegung Grünanlage „Schubertsgasse 6“ in Buchbach mit 200 000 Euro.

„Das Haushaltsjahr steht im Zeichen großer Investitionen“, erklärte Bürgermeister Thomas Löffler (CSU). Man treibe damit zukunftsweisende Entwicklungen voran, die dem demografischen Wandel entgegentreten sowie die Lebensqualität und das Miteinander der Generationen weiter erhöhen. In den vergangenen vier Jahren wurden 13,2 Millionen Euro an Sachinvestitionen getätigt, was einem jährlichen Durchschnitt von 3,3 Millionen Euro bedeutet. Im aktuellen Haushaltsjahr wird das Freizeit- und Tourismuszentrum mit einem Ansatz von 310 000 Euro abgeschlossen. „Die hohen Investitionen werden vor allem durch die deutlich besseren Fördermöglichkeiten ermöglicht“, zeigte er sich dankbar.

Der Bürgermeister dankte den Gewerbetreibenden, dem Landkreis für hohe Investitionen sowie dem Freistaat für die großartige Förderkulisse. Trotz der Vorausplanungen ohne Neuverschuldung müsse man den Sparkurs beibehalten. „Wir müssen Notwendiges von Entbehrlichem unterscheiden“, appellierte er. Ein großes Lob zollte er dem scheidenden Kämmerer Karl-Heinz Häußler und dessen Nachfolgerin Stephanie Naber. Häusler stellte die unveränderten Realsteuerhebesätze heraus.

Die Fraktionsvorsitzenden Markus Löffler (CSU), Peter Grüdl (SPD) und Josef Herrmann (FW) lobten den sorgsamen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln. Trotz hoher Fördermöglichkeiten gelte es, den Eigenanteil im Auge zu behalten, zumal dieser sich im Nachhinein stets höher als veranschlagt herausgestellt hätte. Der Haushalts-, Finanz- und Stellenplan wurde ohne Änderungen genehmigt; die Haushaltssatzung 2019 erlassen.

Immobilienlotsen unterstützen
Das Thema „angemessener, attraktiver Wohnraum“ als wichtiges Element für die Entwicklung der Kommune wurde im Projekt Kommunalmarketing herausgearbeitet. Im Blick ist dabei auch, dass Eigentümer Leerstände und von Leerstand bedrohte Gebäude einer neuen Nutzung zuführen oder sanieren. Hier kommen ab sofort in jedem Gemeindeteil Ansprechpartner für Gebäudeeigentümer ins Spiel. Das Ehrenamt des Immobilienlotsen übernehmen Klaus Neubauer (für Steinbach), Andreas Fehn (Steinbach/Windheim), Thomas Löffler (Buchbach/Windheim), Peter Grüdl (Buchbach), Rainer Neubauer (Kehlbach) sowie Bürgermeister Thomas Löffler (Hirschfeld). Sie unterstützen beispielsweise bei Fragen, wie ein Leerstand vermieden oder genutzt werden könnte, sowie hinsichtlich Beratungs-/Fördermöglichkeiten. „Wenn nur zwei, drei Projekte verwirklicht werden, hätte sich das schon gelohnt“, hoffte Löffler.

Vorfreude auf Generationenpark
Auf den Weg gebracht wurde der Umbau der in die Jahre gekommenen Schulsportanlage Windheim zu einem Generationenpark. Der Bürgermeister zeigte sich voller Vorfreude auf die in der Mitte von Windheim entstehende Vielzahl sportlicher Möglichkeiten, einhergehend mit einer hohen Aufenthaltsqualität. So soll beispielsweise auch ein Grillplatz entstehen und ein offener Bücherschrank errichtet werden. „Der für jedermann kostenfrei zugängliche Park hat für alle Generationen etwas zu bieten“, verdeutlichte Löffler, der darin einen großen Beitrag zur Daseinsvorsorge sah.

aus "Fränkischer Tag" vom 01.08.2019

Kategorien: Aktuelles