Gemeinderatssitzung vom 09.12.2020; Tagesordnung mit Pressebericht

Am Mittwoch, dem 9. Dezember 2020, fand in der Kulturhalle Kehlbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

BÜRGERFRAGESTUNDE

TAGESORDNUNG

1. Beweidung gemeindlicher Flächen
2. Förderoffensive Nordostbayern
   Generalsanierung, Nutzungsänderung ehemaliges Schulgebäude Hirschfeld – Gestaltung der Aufzugs-Fassade
3. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses
   Baugrundstück: Gemarkung Windheim, Fl.Nr. 243/11, Berliner Straße in 96361 Steinbach a.Wald, GT Windheim
4. Antrag auf Vorbescheid
   Baugrundstück: Gemarkung Windheim, Fl.Nr. 619, Trebachshöhe in 96361 Steinbach a.Wald, GT Windheim
5. Bauleitplanung der Stadt Ludwigsstadt
   Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 bzw. § 2 Abs. 2 BauGB
6. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § Abs. 2 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes für das Allgemeine Wohngebiet „Blumen-straße“ im Gemeindeteil Hirschfeld
7. Förderoffensive Nordostbayern
   Erwerb und Abbruch des Anwesens „Hasengasse 2“ in Windheim zur Schaffung eines Bauplatzes - Baudurchführungsbeschluss
8. Maßnahmenliste für den Ausbau von Ortsstraßen im Gemeindegebiet bis 2024

PRESSEBERICHT

Der Straßenbau geht weiter
Am Mittwoch fand die letzte Sitzung des Gemeinderats Steinbach für dieses Jahr statt. 2020 wurden erneut zahlreiche Investitionen getätigt, gerade auch im Straßenbau. Dies wird auch in den kommenden Jahren so weitergehen.

VON HEIKE SCHÜLEIN

Steinbach/Wald — Am 24. September fand eine Besprechung zu den weiteren Sanierungsmaßnahmen seitens der Frankenwaldgruppe (FWG) für die Wasserversorgung der Ortsteile Windheim, Hirschfeld, Buchbach und Kehlbach statt. Dabei wurden die einzelnen Sanierungsabschnitte besprochen und terminiert. Bei der Gemeinderatssitzung stellte nun Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) die sich aus den Gesprächen mit der FWG, dem Landratsamt Kronach sowie dem Bedarf der Gemeinde ergebende Maßnahmenliste zu Sanierungsarbeiten für Straßen, Gehwege, Wasser und Kanal vor.

Die Pläne für 2021
Die Liste sieht im kommenden Jahr in Steinbach den Fliederweg und Sonnenweg, in Windheim die Hasengasse (BA 2) und den Trebachsweg, in Buchbach das Baugebiet Aubachtal, in Kehlbach die Kirchbergstraße (Zufahrt Süd) sowie in Hirschfeld das Himmelreich (oberer Bereich) vor. Der Landkreis plant den zweiten Bauabschnitt der Ortsdurchfahrt KC 9 in Buchbach, die Sanierung der KC 35 außerorts zwischen Steinbach und Windheim sowie die Windheimer Straße KC 35 in Steinbach.
2022 soll in Hirschfeld der Ausbau der Heeresstraße, in Steinbach der Fabrikweg / Bahnhofsplatz (BA 1) und die Badstraße, in Windheim die Dr.-Marianus-Vetter-Straße als auch in Kehlbach der Birkenweg (Zufahrt Nord) erfolgen. Der Landkreis will in Windheim den Ziegelanger KC 35 (BA 2) und die Schulstraße KC 35, in Buchbach die St.-Otto-Straße sowie beim Ölschnitzsee den Radweg hoch zum Rennsteig angehen. Für 2023 geplant ist das Obere Dorf in Buchbach, Im Lehen in Steinbach, Grünwiesen sowie die Buchbacher Straße KC 9 in Kehlbach, der Amselweg in Windheim sowie in Steinbach der Fabrikweg/Bahnhofsplatz (BA 2) und der Radweg nach Haßlach/Teuschnitz. 2024 sieht die Schubertsgasse und den Auweg in Buchbach sowie die Schönau in Steinbach vor.
„Ich denke, dass alle kritischen Bereiche in der Liste beinhaltet sind“, zeigte sich der Bürgermeister gerade auch dem Landkreis für die Vielzahl der in der Gemeinde angegangenen Maßnahmen dankbar. Tamaz Chinchaladze (BLS) prangerte den schlechten und insbesondere für Fahrradfahrer gefährlichen Straßenzustand Im Lehen an. Die für 2023 angedachte Sanierung komme in seinen Augen zu spät.
Dritter Bürgermeister Klaus Neubauer (SPD) verwies auf die marode Badstraße: „Wir haben mit dem Freizeit- und Tourismuszentrum ein Leuchtturmprojekt in ganz Oberfranken geschaffen und eine total marode Straße daneben.“ Er bat um Überprüfung, ob man die Maßnahme bereits 2021 unterbekomme. „Das sind ja jetzt schon gewaltige Summen“, entgegnete der Bürgermeister, zumal die Gemeinde aufgrund ihrer relativ guten finanziellen Ausstattung auf den reinen Straßenbau keine Förderung erhalte. Aufgrund der zeitintensiven Planungen für die Badstraße – inklusive Wasser und Kanal – sei dies auch terminlich nicht möglich.
„Wir sind eine Solidargemeinschaft. Irgendwann kommt jeder Ortsteil zum Zug“, bekundete Zweite Bürgermeisterin Monika Barnickel (CSU), die von einer ausgeklügelten Liste sprach. Rainer Neubauer (BLK) regte eine Verbreiterung der Engstelle KC 19 Richtung Kehlbach an. Dies sei – so der Bürgermeister – mittelfristig auf dem Schirm. Das Gremium zeigte sich mit der Maßnahmenliste einverstanden. Heuer erfolgte in Steinbach der Ausbau des Rosenwegs und der Gemeindegasse (BA 2), in Windheim der Hasengasse (BA 1), im Ziegelanger KC 35 (BA 1) der Gehsteige als auch des Radwegs zum Ölschnitzsee und der Verbindung Glasersteig – KC 9 in Buchbach.

Grünpflege mit Schafen
Für im Besitz der Gemeinde stehende und zu pflegende Flächen lag eine Anfrage eines Schäfers für eine Beweidung mit Schafen vor. Dies diene, so der Bürgermeister, dem Naturschutz und würde Mäharbeiten einsparen. Vertraglich würde man eine einjährige Testphase eingehen. Die Umzäunung der Wiesen solle mit einem Elektrozaun erfolgen. Die etwa sechs Schafe würden jeweils zwei Wochen auf einer Fläche verweilen. Die Fläche müsse danach sechs Wochen bis zur erneuten Beweidung geschont werden. Damit würden die Schafe in den warmen Monaten circa vier Mal jeweils zwei Wochen auf einer Fläche sein. Das Gremium stand dem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüber. Vorgeschlagen wurden vom Bürgermeister der Vorplatz bei der Grundschule Steinbach, der Bereich Gemeindegasse zwischen Tennisplatz und Friedhof beim Freizeit- und Tourismuszentrum sowie in der Schmiedsgasse die beiden noch unbebauten Bauplätze. Die Vorschläge wurden im Gremium hinsichtlich ihrer Eignung im Bezug auf Verkehrssicherheit, Geruchsbelästigung bzw. Lärm kritisch diskutiert. Die endgültigen Flächen wurden in der nichtöffentlichen Sitzung festgelegt.

Aus dem Gemeinderat
Bauen Das Gremium genehmigte den Bauantrag zum Neubau eines Einfamilien-Wohnhauses in der Berliner Straße in Windheim. Grünes Licht gab es auch für den Antrag auf Vorbescheid für ein Baugrundstück in der Trebachshöhe, ebenfalls in Windheim. Des weiteren fasste die Gemeinde den Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes für das Allgemeine Wohngebiet „Blumenstraße“ in Hirschfeld. Hier sollen drei Bauparzellen entstehen. Der entsprechende Vorentwurf wurde gebilligt. Einstimmig erfolgte der Baudurchführungsbeschluss zum Erwerb und Abbruch des Anwesens „Hasengasse 2“ in Windheim zur Schaffung eines Bauplatzes.
Verkehrsfreigabe Die Verkehrsfreigabe der KC 18 beim Ölzschnitzsee erfolgt im Laufe der nächsten Woche. Im Anschluss wird die Verbindungsstraße wieder dauerhaft befahrbar sein. Die Arbeiten am Freizeitsee gehen gut voran und auch im Winter weiter, sofern es das Wetter zulässt.
Bauhof Aktuell läuft die Stellenausschreibung eines Mitarbeiters für den Bauhof. Die Bewerbungsfrist läuft bis 3. Januar 2021. Informationen finden sich auf der Gemeinde-Homepage.
Anfragen Markus Löffler prangerte an, dass viele Lkws im Himmelreich – vom Kreuz kommend – im Einmündungsbereich zur Marienstraße beim Rechtsabbiegen mit ihren Nachläufern in die Grünfläche gefahren seien. Da man heuer sehr viel Langholz habe abgefahren müssen, sei die Grünfläche stark beschädigt und verschmutzt. Der Bauhof solle überprüfen, ob und inwieweit das Bankett befestigt werden könne. Auch über eine Verkleinerung des Kurvenradius könnte man nachdenken.
Ölspuren Frank Hirschböck (BLS) monierte Ölspuren auf den Radwegen durch Räum- bzw. Streufahrzeuge. Die Fahrzeuge sollte man auf Undichtigkeit überprüfen.

aus "Fränkischer Tag" vom 11.12.2020