Gemeinderatssitzung vom 07.05.2020; Tagesordnung mit Presseberichten

Meldung vom 12.05.2020

Am Donnerstag, dem 7. Mai 2020, fand in der Kulturhalle Kehlbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

BÜRGERFRAGESTUNDE

TAGESORDNUNG


Öffentliche Sitzung

  1. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
  2. Erlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat
  3. (Neu-)Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
  4. Festlegung der Zahl der weiteren Bürgermeister*innen
  5. Wahl der weiteren Bürgermeister*innen
  6. Vereidigung der/s weiteren Bürgermeister/s bzw. Bürgermeisterin/nen
  7. Besetzung der Ausschüsse
  8. Bestellung der Verbandsräte des Zweckverbandes Wasserversorgung Frankenwaldgruppe für die Amtsperiode 2020/2026
  9. Bestellung eines/einer Jugendbeauftragten
  10. Bestellung der Gemeindevertreter*innen in der ARGE Rennsteig
  11. Bauantrag „Attraktivierung Freizeitgelände Ölschnitzsee“
  12. Bauantrag zur Neuerrichtung eines Stahlbetonantennenträgers mit einem Stahlaufsatzrohr auf Fl.Nr. 421, Gemarkung Buchbach
  13. Förderoffensive Nordostbayern
    Erwerb und Abbruch des Anwesens „Am Brand 1“ in Kehlbach
    – Baudurchführungsbeschluss
  14. Kath. Kindergarten St. Franziskus - Kostenbeteiligung am Ausweichquartier

Informationen des Vorsitzenden und Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

PRESSEBERICHTE

Fast alles beim Alten in Steinbach
Bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstag wurden Zweite Bürgermeisterin Monika Barnickel und Dritter Bürgermeister Klaus Neubauer wiedergewählt. Fünf neue Gemeinderäte wurden vereidigt.
Heike Schülein
Steinbach am Wald — Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) freute sich in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates auf eine spannende Amtsperiode mit einer Vielzahl richtungsweisender Themen und Projekte. Dabei hoffte er auf eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.
CSU-Fraktionsvorsitzender bleibt Markus Löffler, seine Stellvertreter sind Manfred Fehn und Stefanie Neubauer. Den SPDFraktionsvorsitz hat weiterhin Peter Grüdl inne, sein Stellvertreter ist Klaus Neubauer. Bei den Freien Wählern bleibt Josef Herrmann Fraktionsvorsitzender, vertreten wird er von Norbert Fehn. Fraktionsvorsitzender der erstmals vertretenen Bürgerliste Steinbach am Wald (BLS) ist Frank Hirschböck, Stellvertreter Tamaz Chinchaladze. Die beiden wurden ebenso vereidigt wie die weiteren neuen Gemeinderäte Norbert Fehn (FW) sowie Christina Neubauer und Anke Weiß (beide CSU).
Zu den ersten Aufgaben des Gremiums zählte der Erlass einer Geschäftsordnung mit einigen Änderungen, die sich an den Mustern des Bayerischen Gemeindetags orientieren. Neu ist der Mittwoch als zukünftiger Sitzungstag und die Verlegung des Sitzungsbeginns auf 18.30 Uhr. Auch die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wurde erlassen. Sie entspricht inhaltlich in etwa der aktuellen Satzung. Die Ausschussbezeichnungen wurden angepasst. Zudem wurde die Anzahl der Mitglieder im Bau- und Umweltausschuss auf neun sowie im Rechnungsprüfungsausschuss auf fünf erhöht. Das Sitzungsgeld für die Gemeinderatssitzungen bleibt bei 25 Euro; für die Fraktionssitzungen wurde eine monatliche PauschalEntschädigung von 20 Euro eingeführt.
Einstimmig kam man überein, wiederum zwei Bürgermeister-Stellvertreter zu wählen. CSU-Fraktionsvorsitzender Markus Löffler schlug die bisherige Zweite Bürgermeisterin Monika Barnickel (CSU) vor, SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Grüdl den bisherigen Dritten Bürgermeister Klaus Neubauer (SPD). Weitere Vorschläge gab es nicht. Gewählt wurde in zwei Wahlgängen in geheimer Abstimmung. Beide erhielten ein einstimmiges Ergebnis. Eine Vereidigung erfolgte nicht, da diese bereits in ihren Funktionen vereidigt sind. Die Ausschüsse wurden nach dem Stärkeverhältnis der im Gemeinderat vertretenen Parteien und
Wählergruppen gebildet.
Neue Jugendbeauftragte
Zur neuen Jugendbeauftragten wurde Lea Löffler aus Buchbach, als Stellvertreter Jonas Fischer aus Steinbach gewählt. Löffler war von der bisherigen Amtsinhaberin Stefanie Neubauer (CSU), Fischer von Frank Hirschböck (BLS) vorgeschlagen worden. Lea Löffler, die aktuell Kommunikationswissenschaften in Bamberg studiert, stellte sich kurz vor. Sie möchte insbesondere die neuen Medien nutzen, um Jugendliche zu erreichen. Ihr Stellvertreter ist stark in den Vereinen und der Zechgemeinschaft eingebunden. Beide sind sehr am politischen Geschehen interessiert. „Das ist eine Riesengeschichte“, freute sich der Bürgermeister über zwei so engagierte junge Leute in dieser Funktion. Die Bestellung von Vertretern der Gemeinde in die ARGE Rennsteig wurde in die Juni-Sitzung geschoben.
Zugestimmt wurde dem Bauantrag auf Neuerrichtung eines Funkturms mit einer Gesamthöhe von 39,95 Metern auf der Langenauer Höhe, Gemarkung Buchbach. In diesem Zusammenhang informierte der Bürgermeister über die Ankündigung der Telekom einer Modernisierung ihres Masts bei den Steinbacher Tennisplätzen Mitte/Ende Mai mit modernster Anlagentechnik.
Einstimmig beschlossen wurde die Baudurchführung zum Erwerb und Abbruch des Anwesens Am Brand 1 in Kehlbach mit Schaffung einer Grünfläche. Der Beschluss war nötig, um den Zuwendungsantrag beim Amt für ländliche Entwicklung stellen zu können. Man rechnet mit einmaligen Kosten von 60 000 Euro und einem Zuschuss von 54 000 Euro. Start soll 2021 sein.
Nächste Woche beginnt nach und nach der Abbruch der von der Gemeinde bereits erworbenen vier Häuser in Buchbach, Steinbach und Windheim.
Im Rahmen der anstehenden Bauarbeiten im Kindergarten St. Franziskus in Steinbach/Wald müssen die Kinder teilweise im Pfarrhaus als Ausweichquartier untergebracht werden. Dazu sind der Anbau einer Fluchttreppe und die Anschaffung einer Geschirrspülmaschine notwendig. Mit Schreiben von 6. April beantragte die katholische Kirchenstiftung St. Heinrich die Übernahme dieser Kosten von insgesamt 8000 Euro, da diese nur durch die Kiga-Nutzung notwendig sind. Dem stimmte das Gremium zu. Nach der Nutzung als Ausweichquartier soll darin Miet-Wohnraum entstehen.
Einen Überblick über aktuelle Baumaßnahmen gab Sachgebietsleiter Andreas Vetter. Im Rosenweg in Steinbach soll der Kanal- und Wasserleitungsbau Ende nächster Woche abgeschlossen werden. Eventuell soll hier ein Grundstückskauf zwecks Notbefahrung getätigt werden. Beim Freizeit- und Tourismuszentrum läuft die Erneuerung der Tennisplätze. In der kommenden Woche soll bei entsprechender Witterung die zweite Schicht aufgetragen werden. Gleiches gilt für den Generationenpark in Windheim. Auch hier hofft man für das Aufbringen der zweiten Schicht auf gutes Wetter. Für die alte Schule Hirschfeld erfolgt in der Woche ab dem 25. Mai der Abriss des Nebengebäudes. Auf Hochtouren laufen auch die Maßnahmen am Teich in Buchbach, wo nunmehr die Gestaltungsmaßnahmen anstehen.
Bahn plant Sanierung
Wie Bürgermeister Thomas Löffler informierte, wird die Deutsche Bahn den Steinbacher Bahnhof sanieren. Dabei werden unter anderem die Bodenbeläge der Bahnsteige ausgebessert beziehungsweise erneuert. Auf Anregung von Frank Hirschböck (BLS) wird man auch die Möglichkeit einer Rampe ansprechen.

Aus dem Gemeinderat
Das Gremium Der neue Steinbacher Gemeinderat setzt sich wie folgt zusammen:
CSU: Monika Barnickel, Manfred Fehn, Stefanie Neubauer, Markus Löffler, Angela Wiegand, Thomas Löffler, Anke Weiß, Christina Neubauer; SPD: Peter Grüdl, Klaus Neubauer, Werner Fehn;
FW: Josef Herrmann, Norbert Fehn;
Bürgerliste Steinbach am Wald (BLS): Frank Hirschböck, Tamaz Chinchaladze;
Bürgerliste Kehlbach (BLK): Rainer Neubauer.
Anfragen
Anke Weiß (CSU) monierte die Schlaglöcher in der Gemeindegasse oberhalb der Grundschule. Zudem mahnte sie das nicht ansprechende Erscheinungsbild des Steinbacher Friedhofs an, wobei sie eine Neukonzipierung anregte. Werner Fehn (SPD) verwies auf das schmutzige, zu reinigende Friedhofs-Kreuz.
Josef Herrmann (FW) prangerte die noch nicht angegangenen Maßnahmen auf dem Hirschfelder Friedhof an. Auch das Kreuz zwischen Windheim und Hirschfeld sei noch nicht aufgestellt. Diese Rüge konnte der
Bürgermeister nicht nachvollziehen, da sich in den letzten drei Jahren bei allen Friedhöfen sehr viel getan habe. Die Maßnahmen würden nach und nach weitergeführt.
Frank Hirschböck (BLS) informierte über die teilweise kaputte Beschieferung der Dorfscheune. Dies hatte man bereits auf dem Schirm.
Angela Wiegand (CSU) sprach die dringend sanierungsbedürfte Badstraße an. Der Bürgermeister verwies hier auf die bestehende Prioritätenliste, die man aber im Herbst noch einmal durchsprechen wolle.
Tamaz Chinchaladze (BLS) monierte die Schlaglöcher Im Lehen. Hier erfolge – so der Bürgermeister – 2021 die Sanierung der Wasserleitung und als zweiten Schritt der Straßendecke.
Bürgerfragestunde Eingangs der Sitzung erkundigte sich Paul Pfadenhauer, ob – nachdem nunmehr das Areal vom Landkreis angekauft wurde – der Anliegerweg zum See an der Windheimer Flurgrenze weiter
nutzbar sei. Dies bejahte Vetter. Zudem regte Pfadenhauer eine Auffüllung des matschigen Bereichs links aufwärts nach der Fischerhütte mit bei der Baumaßnahme anfallendem Material an. hs

Ein Jahr lang Vorfreude auf einen noch schöneren Ölschnitzsee
Steinbach am Wald — Bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag gab das Steinbacher Gremium grünes Licht für den Bauantrag Attraktivierung des Freizeitgeländes Ölschnitzsee. Sachgebietsleiter Andreas Vetter stellte die Planungen vor. Wie bereits berichtet, beabsichtigt der Landkreis Kronach eine Attraktivierung durch Neugestaltung und Errichtung von Spielund Erlebnisbereichen. Weiterhin sollen öffentliche Sanitäreinrichtungen sowie zwei Parkplätze, inklusive vier Wohnmobilstellplätze, geschaffen werden. Der See befindet sich auf seiner linken Seite auf Windheimer Gebiet; rechts auf Ludwigsstädter Flur.
Die Erdarbeiten für den großen Parkplatz im Süden – größter Eingriff der Maßnahme – sind weitgehend abgeschlossen. Die Bühne ist westlich durch einen barrierefreien Weg mit einer maximalen Steigung von drei Prozent zu erreichen. Nördlich der Anglerhütte entstehen Sanitärräume sowie die DLRG-Wachstation mit Aussichtsplattform, Duschen und WC. Die Liegewiese östlich des Sanitärgebäudes wird sehr flach mit einem Gefälle von ebenfalls drei Prozent. Eine Böschung verhindert ein unfreiwilliges Abrutschen in den See.
Das Kneippbecken in südlicher Richtung wird etwas umgestaltet. Hier entsteht ein naturnaher Spielplatz. Das angedachte Spielschiff bei der Insel wurde aus Umweltschutz-Gründen wieder verworfen. Der Ersatzparkplatz entsteht auf dem Gebiet der Stadt Ludwigsstadt und ist von dieser zu genehmigen. Er wird voraussichtlich nur geöffnet, wenn das Areal des großen Parkplatz nicht ausreicht. Die genaue Umsetzung wird noch geregelt.
Im Gremium gab es viel Lob für die Planungen. „Das wird eine Riesenaufwertung für die Region“, freute sich der Bürgermeister. Bei der Planung habe man insbesondere der – vor allem auch von Markus Löffler (CSU) angetragenen – Verkehrssicherheit Rechnung getragen. Für die Hundehaltung wird eine allgemeine Verordnung erstellt. Über einen WLAN-Hotspot kann ein Notruf abgesetzt werden; eine Notrufsäule ist nicht mehr geplant.
Badebetrieb erst wieder 2021
Der See wird im Spätsommer/Herbst abgelassen und ausgekiest, um die Arbeiten im Winter fortführen zu können. Peter Grüdl (SPD) appellierte, die Löschwasserversorgung hinsichtlich der Waldbrandgefahr zu beachten. Mit einem großen Dank an das Landratsamt für die hervorragende Planung und der großen Investition von rund drei Millionen Euro wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Ein Badebetrieb wird heuer nicht möglich sein, erst wieder 2021. hs

aus "Fränkischer Tag" vom 09.05.2020


Frischekur für den Ölschnitzsee
Schon bei ihrer ersten Sitzung fällten die Räte in Steinbach am Wald eine große Entscheidung. Baden wird heuer jedoch nicht möglich sein.
Von Heike Schülein
Steinbach am Wald – Während der Gemeinderatsitzung am Donnerstag gab das Steinbacher Gremium grünes Licht für den Bauantrag „Attraktivierung des Freizeitgeländes Ölschnitzsee“. Sachgebietsleiter Andreas Vetter stellte die Planungen vor. Wie bereits berichtet, beabsichtigt der Landkreis Kronach das Gelände attraktiver zu machen, indem die Erlebnis- und Spielbereiche neu gestaltet werden. Weiterhin sollen öffentliche Sanitäreinrichtungen sowie zwei Parkplätze, inklusive vier Wohnmobilstellplätze, geschaffen werden.
Der See befindet sich auf seiner linken Seite auf Windheimer Gebiet; rechts auf Ludwigsstadter Flur. Die Erdarbeiten für den großen Parkplatz im Süden – größter Eingriff der Maßnahme – sind weitgehend abgeschlossen. Die Bühne ist westlich über einen barrierefreien Weg zu erreichen. Nördlich der Anglerhütte entstehen Sanitärräume sowie die DLRG-Wachstation mit Aussichtsplattform, Duschen und WC. Die Liegewiese östlich des Sanitärgebäudes wird sehr flach. Das Kneippbecken in südlicher Richtung wird etwas umgestaltet. Hier entsteht ein naturnaher Spielplatz. Das angedachte Spielschiff bei der Insel wurde aus Umweltschutz-Gründen wieder verworfen. Der Ersatzparkplatz entsteht auf dem Gebiet der Stadt Ludwigsstadt und ist von dieser zu genehmigen. Er wird voraussichtlich nur geöffnet, wenn das Areal des großen Parkplatzes nicht ausreicht. Die genaue Umsetzung wird noch geregelt. Im Gremium gab es viel Lob für die Planungen. „Das wird eine Riesenaufwertung für die Region“, freute sich der Bürgermeister. Bei der Planung habe man insbesondere der – vor allem auch von Markus Löffler (CSU) angetragenen – Verkehrssicherheit Rechnung getragen. Für die Hundehaltung wird eine allgemeine Verordnung erstellt. Über einen Wlan-Hotspot kann ein Notruf abgesetzt werden, eine Notrufsäule ist nicht mehr geplant.
Der See wird im Spätsommer/Herbst abgelassen und ausgekiest, um die Arbeiten im Winter fortführen zu können. Peter Grüdl (SPD) appellierte, die Löschwasserversorgung hinsichtlich der Waldbrandgefahr zu beachten. Mit einem großen Dank an das Landratsamt für die hervorragende Planung und die große Investition von rund drei Millionen Euro wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Ein Badebetrieb wird heuer nicht möglich sein, erst wieder 2021.
Im Rahmen der anstehenden Bauarbeiten im Kindergarten St. Franziskus in Steinbach am Wald müssen die Kinder teilweise im Pfarrhaus untergebracht werden. Dazu sind der Anbau einer Fluchttreppe und die Anschaffung einer Geschirrspülmaschine notwendig. Mit Schreiben vom 6. April beantragte die katholische Kirchenstiftung St. Heinrich die Übernahme dieser Kosten von insgesamt 8000 Euro. Dem stimmte das Gremium zu. Nach der Nutzung als Ausweichquartier soll darin Mietwohnraum entstehen.
Einen Überblick über aktuelle Baumaßnahmen gab Sachgebietsleiter Andreas Vetter. Im Rosenweg in Steinbach soll der Kanal- beziehungsweise Wasserleitungsbau Ende nächster Woche abgeschlossen werden.
Beim Freizeit- und Tourismuszentrum läuft die Erneuerung der Tennisplätze. In der kommenden Woche soll – bei entsprechender Witterung – die zweite Schicht aufgetragen werden. Gleiches gilt für den Generationenpark in Windheim. Auch hier hofft man für das Aufbringen der zweiten Schicht auf gutes Wetter.
Für die alte Schule Hirschfeld erfolgt in der Woche ab dem 25. Mai der Abriss des Nebengebäudes. Auf Hochtouren laufen auch die Maßnahmen am Teich in Buchbach, wo nunmehr die Gestaltungsmaßnahmen anstehen. Der Bürgermeister informierte, dass die Deutsche Bahn den Bahnhof Steinbach sanieren wird. Dabei werden unter anderem die Bodenbeläge der Bahnsteige ausgebessert beziehungsweise erneuert. Auf Anregung von Frank Hirschböck (BLS) wird man auch die Möglichkeit einer Rampe ansprechen. Das Bayernwerk plant Instandhaltungsmaßnahmen an ihrer 110 kv-Hochspannungsleitung im Bereich Windheim/Tettau. Geschäftsleiter Thomas Kotschenreuther informierte über die Fertigstellung verschiedener Gebäude.
Nur wenig Änderungen bei den Posten Bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstag wurden zweite Bürgermeisterin Monika Barnickel und dritter Bürgermeister Klaus Neubauer wiedergewählt. Fünf neue Gemeinderäte wurden vereidigt. CSU-Fraktionsvorsitzender bleibt Markus Löffler, seine Stellvertreter sind Manfred Fehn und Stefanie Neubauer. Den SPD-Fraktionsvorsitz hat weiterhin Peter Grüdl inne, sein Stellvertreter ist Klaus Neubauer. Bei den Freien Wählern bleibt Josef Herrmann Fraktionsvorsitzender, vertreten wird er von Norbert Fehn. Fraktionsvorsitzender der erstmals vertretenen Bürgerliste Steinbach am Wald (BLS) ist Frank Hirschböck; Stellvertreter Tamaz Chinchaladze. Die beiden wurden ebenso vereidigt wie die weiteren neuen Gemeinderäte Norbert Fehn (FW) sowie Christina Neubauer und Anke Weiß (beide CSU).
Zu den ersten Aufgaben des Gremiums zählte der Erlass einer Geschäftsordnung mit einigen Änderungen, die sich an den Mustern des bayerischen Gemeindetags orientieren. Neu ist der Mittwoch als zukünftiger Sitzungstag und die Verlegung des Sitzungsbeginns auf 18.30 Uhr. Zudem wurde die Anzahl der Mitglieder im Bau- und Umweltausschuss auf neun sowie im Rechnungsprüfungsausschuss auf fünf erhöht.
Das Sitzungsgeld für die Gemeinderatssitzungen bleibt bei 25 Euro; für die Fraktionssitzungen wurde eine monatliche Pauschal-Entschädigung von 20 Euro eingeführt.
Zur neuen Jugendbeauftragten der Gemeinde Steinbach am Wald wurde Lea Löffler aus Buchbach, als Stellvertreter Jonas Fischer aus Steinbach gewählt.

aus "Neue Presse" vom 09.05.2020

Kategorien: Aktuelles