Meldung vom 09.11.2020

Am Mittwoch, dem 4. November 2020, fand in der Kulturhalle Kehlbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

BÜRGERFRAGESTUNDE


TAGESORDNUNG

  1. Anlegen eines Streuobstlehrpfades und einer Wildgehölzhecke in Hirschfeld
  2. Satzung über die Benutzung der Friedhöfe und der Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung – FS)
    Neuerlass
  3. Bauantrag zum Neubau einer Garage mit Balkon
    Baugrundstück Gemarkung Buchbach, Fl.Nr. 83, Rothenkirchener Str. 8 in 96361 Steinbach a.Wald, GT Buchbach
  4. Bauantrag zum Neubau Einfamilienhaus
    Baugrundstück Gemarkung Windheim, Fl.Nr. 243/23, Berliner Straße in 96361 Steinbach a.Wald, GT Windheim
  5. Bezuschussung Mehrkosten Ausweichquartier Kindergarten Buchbach
  6. Neukalkulation der Wasser- und Abwassergebühren
    5. Änderung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)
    3. Änderung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

PRESSEBERICHT

Wasser wird in Steinbach teurer
GEMEINDERAT Sowohl bei den Wasser- als auch bei den Kanalgebühren fuhr Steinbach am Wald in den letzten knapp drei Jahren ein hohes Minus ein. Der Gemeinderat erhöht deshalb die Wassergebühren. Abwasser bleibt dagegen stabil.

Heike Schülein

Steinbach/Wald — Das Unternehmen „kommunale transparenz pro fide gmbh“ führt für die Gemeinde Steinbach am Wald die Beitragskalkulation für die Bereiche Wasser und Abwasser durch. Nach einer kompletten Grundlagenkalkulation im Jahr 2017 wurden zum 1. Januar 2018 die Gebühren für beide Bereiche neu festgesetzt. Man verständigte sich damals auf einen Kalkulationszeitraum von vier Jahren, somit von 2018 bis 2021. Die Fortschreibung der tatsächlichen Ist-Zahlen erfolgt jährlich nach Erstellung der Jahresrechnung.
„Im aktuellen Haushaltsjahr 2020 ist zu erkennen, dass mit den geplanten Zahlen aus 2017 bei Fortführung des Kalkulationszeitraums bereits jetzt ein Defizit entstehen wird“, erklärte Bürgermeister Thomas Löffler (CSU). Bei den Wassergebühren geht es ausschließlich um den Ort Steinbach am Wald; die Ortsteile werden von der Frankenwaldgruppe versorgt. Der Bereich Kanal liegt komplett im Aufgabengebiet der Gemeinde. In der Sitzung vom Finanz- und Haushaltausschuss am 15.10.2020 (wir berichteten) hatte Michael Moritz vom Unternehmen die aktuelle Kalkulation vorgestellt, die neu berechneten Gebühren erläutert und auch die Unterschiede zwischen einer Übernahme und Ausgliederung der bisherigen Fehlbeträge dargelegt.
Wie von dem Mitarbeiter empfohlen, beschloss das Gremium den Abbruch des aktuellen Kalkulationszeitraums zum Ende dieses Jahres sowie den Beginn eines neuen Kalkulationszeitraums über drei Jahre. Die Verluste aus dem vorausgegangenen Kalkulationszeitraum werden nicht übertragen. Die Verbrauchsgebühr für Wasser wird auf 2,79 Euro pro Kubikmeter (bisher 2,57 Euro) erhöht, während die Gebühr für Abwasser stabil bei 3,14 Euro pro m³ bleibt. Auch die Grundgebühren bleiben jeweils gleich. Die Änderungssatzung wurde erlassen.
Neuerlassen wurde auch die vom 5.11.2013 datierte Satzung über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen. Darin wurde das vom Bayerischen Gemeindetag den aktuellen Gegebenheiten angepasste Muster eingearbeitet sowie – zusätzlich – Vorgaben zum Blumenschmuck bei der Urnenwand und zur Pflege der Grabzwischenräume. Die wichtigsten neuen Bestimmungen werden im Mitteilungsblatt abgedruckt. Zudem finden sich die Satzung, Kosten für die Bestattungsformen usw. auf der GemeindeHomepage. Werner Fehn (SPD) monierte die dringend notwendige Reinigung des Friedhofkreuzes.
Eingangs der Sitzung stellte Maria Baier die Idee vor, im Anschluss an das Heimkehrerkreuz in Richtung Süden einen Streuobstlehrpfad und eine Wildgehölzhecke anzulegen. Die Mitarbeiterin der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) ist eine gebürtige Hirschfelderin. Ihre Eltern wohnen im Himmelreich. Von dort aus soll auch in Richtung Rothenkirchen – anstelle des nahezu verdorrten Gebüschsaums – eine heimische Wildgehölzhecke entstehen sowie zwischen Hecke und Straße ein Streuobstlehrpfad mit heimischen Obstgehölzen.
Eine Hecke als Lebensraum
Die Maßnahme böte, so Baier, einen wichtigen Lebensraum für Tiere wie Pflanzen und fördere eine artenreiche Kulturlandschaft. Die dreireihig gepflanzte Hecke soll 488 Pflanzen auf einer Gesamtlänge von 244 Metern umfassen. Der Bereich soll zwecks einer besseren Entwicklung eingezäunt werden. Für den Streuobstlehrpfad sind 13 Hochstämme vor allem alter Sorten angedacht. Im Sinne der Umweltbildung sollen sie auch beschildert werden. „Das könnte ein schönes touristisches Ausflugsziel werden“, zeigte sie sich sicher. Zudem könne man Vereine, Schulklassen oder Kindergärten mit einbeziehen; ihnen beispielsweise das Mosten überlassen, um damit Einnahmen zu generieren. An Kosten rechnete sie für das Material mit 4981 Euro, für Pflanzung und Pflege im Anlagejahr mit 7120 Euro sowie für die Pflegejahre 2021 bis 2033 mit gesamt 16 320 Euro. Zwecks Kostensenkung könnte man Gemeinde-Mitarbeiter einsetzen und Förderprogramme ausloten.
Das Gremium zeigte sich angetan von dem Vorhaben. Josef Herrmann (FW) verwies auf die Idee der Pflanzung eines Baumes pro Neugeborenen in Hirschfeld. Baier konnte sich eine Einbeziehung gut vorstellen – beispielsweise als Baumpatenschaft. Zweite Bürgermeisterin Monika Barnickel (CSU) fand diese Idee ebenfalls gut; jedoch müsse jemand hierfür verantwortlich zeichnen. Auch dem Bürgermeister war das Einbeziehen der Dorfgemeinschaft wichtig. Zudem gelte es, die Kapazitäten von Bauhof und Forst sowie entsprechende Fördermittel abzuklären. Danach wird man im Gemeinderat das Thema wieder behandeln.

Vor der Gemeinderatssitzung wurden für die Gemeindeteile Buchbach, Hirschfeld, Kehlbach und Windheim sechs neue Feldgeschworene vereidigt. Der Bürgermeister freute sich sehr, Reinhard Sticker (Buchbach), Thomas Fröba (Buchbach), Tobias Wicklein (Hirschfeld), Roland Fröba (Hirschfeld), Thorsten Neubauer (Kehlbach) und Theo Schirmer (Windheim) als neue Feldgeschworene bestellen zu dürfen. In ihrem Eid verpflichteten sich diese zur gewissenhaften und unparteiischen Erfüllung ihrer Amtspflichten, zur Verschwiegenheit und lebenslangen Bewahrung des „Siebener-Geheimnisses“. Der Bürgermeister dankte ihnen für die Übernahme dieser ehrenvollen Aufgabe, die nur Vertrauensträgern mit einem guten Leumund obliege, und bedachte diese jeweils mit einem Maßband mit Gemeindewappen.

Aus dem Gemeinderat
Mehrkosten In der Gemeinderatssitzung am 3. März 2020 wurde für das Ausweichquartier des Buchbacher Kindergartens ein Zuschuss für die Umbauarbeiten von 40 000 Euro – 50 Prozent der Gesamtkosten – gewährt. Im Zuge der Bauarbeiten ergaben sich Mehrkosten von 27 000 Euro, worauf die Gemeinde jetzt wiederum einen 50-Prozent-Zuschuss – sprich 13 500 Euro – gewährt. Löffler würdigte die hohe Eigenleistung der Akteure. Nach kontrovers geführter Diskussion erhalte man jetzt ein saniertes, im Anschluss dauerhaft nutzbares Gemeindehaus.
Bauanträge „Der Bauboom in der Gemeinde geht weiter“, freute sich Löffler über die ungebrochen hohe Nachfrage nach Bauplätzen. Grünes Licht gab es für die Bauanträge zum Neubau einer Garage mit Balkon in der Rothenkirchener Straße 8 in Buchbach, zum Neubau eines Einfamilienhauses in der Berliner Straße 18 in Windheim, zum Wohnhausumbau in der Schulstraße 17 in Windheim sowie zum Bau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Kehlbach, nähe Birkenweg.
Bebauungsplan Ebenfalls beschlossen wurde die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das allgemeine Wohnbaugebiet „Aubachtal“ in Buchbach. Am Ortsausgang Richtung Rothenkirchen besteht eine Bebauung südwestlich der Rothenkirchener Straße. Dort vorgelagert könnten nunmehr vier Bauparzellen entstehen. Eine konkrete Bauvoranfrage liegt bereits vor. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes wurde gebilligt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange wird durchgeführt.
Personalie Ab 1. Januar 2021 tritt Markus Grünbeck als neuer Mitarbeiter der Verwaltung seinen Dienst in der Gemeinde an. Der 36-Jährige wechselt von der Stadt Kronach in seine Heimatgemeinde, wohin der gebürtige Hirschfelder auch wieder seinen Wohnort verlegen wird.
Bürgerversammlung Coronabedingt wird es heuer keine Bürgerversammlung in Steinbach geben. Stattdessen wird im Mitteilungsblatt am Jahresende ein ausführlicher Jahresbericht veröffentlicht.
Volkstrauertag Für den Volkstrauertag wird Bürgermeister Löffler mit der Zweiten Bürgermeisterin außerhalb der Gottesdienste Schalen an den Ehrenmalen niederstellen.

aus "Fränkischer Tag" vom 06.11.2020

Kategorien: Aktuelles

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