Gemeinderatssitzung am 22.07.2020; Tagesordnung mit Pressebericht

24. Juli 2020 : Am Mittwoch, dem 22. Juli 2020 fand in der Kulturhalle Kehlbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

Am Mittwoch, dem 22. Juli 2020 fand in der Kulturhalle Kehlbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

BÜRGERFRAGESTUNDE

TAGESORDNUNG

  1. Bestellung eines neuen Informationssicherheitsbeauftragten
  2. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses und einer Doppelgarage, Fl.Nr. 537/1 Tfl., Gemarkung Steinbach a.Wald
  3. Anträge auf Entwidmung bzw. Umwidmung der Verbindungsstraße vor dem alten Kindergarten Buchbach und Aufstellen von klappbaren Absperrpollern
  4. Orgelrenovierung und Stabilisierung des Glockenturms der Pfarrkirche St. Nikolaus Windheim

PRESSEBERICHT

Sicherheit vor dem Kindergarten
GEMEINDERAT Der Buchbacher Kindergarten wird umgebaut und erweitert. Ausweichquartier während der Bauphase wird der „alte“ Kindergarten. Der Gemeinderat Steinbach beschloss entsprechende Verkehrssicherungsmaßnahmen.

Heike Schülein

Steinbach/Wald — Für den überfüllten Buchbacher Kindergarten war es wegen Ausweichräumlichkeiten zu teilweise heftigen Diskussionen gekommen. Nach Prüfung mehrerer Optionen entschied sich die Katholische Kirchenstiftung schließlich für die Renovierung der ehemaligen Kiga-Räume in der Ortsmitte, die zum Beginn des neuen Kindergartenjahres bezugsfertig gemacht werden. Zum Schutz der Kindergartenkinder beantragte der Elternbeirat jetzt, dass die Verbindungsstraße vor dem „alten“ Kindergarten entwidmet bzw. umgewidmet wird sowie klappbare Absperrpoller aufgestellt werden.
Die Angelegenheit wurde, so Bürgermeister Thomas Löffler (CSU), mit Kirchenpfleger Lorenz Büttner und der Kiga-Leitung Anne Wicklein besprochen. Im Ergebnis kam man überein, mit einer verkehrsrechtlichen Anordnung und entsprechenden Verbotsschildern (Zeichen 250 Verbot für Fahrzeuge aller Art; Krafträder und Fahrräder dürfen geschoben werden) den Verkehr zu beschränken und baulich an den Zugängen Am Mühlbach bzw. Pfarrstraße das Befahren mit Kraftfahrzeugen durch Pflanzkübel zu verhindern. Verwenden will man hierfür die bereits begrünten Pflanzkübel, die aktuell beim Dorfplatz in Buchbach stehen; dort aber nicht mehr benötigt werden. Zu berücksichtigen ist bei der Maßnahme, dass der Nachbar im hinteren Bereich des Anwesens eine Mietwohnung hat, deren Zugang auch für Liefer- und Ladeverkehr gewährleistet bleiben muss. Den Winterdienst auf der Sperrfläche müsste die Kirche übernehmen. Im Gremium herrschte allseits Einverständnis. An Kosten für die Umsetzung rechnet man mit rund 1000 Euro. Die Sperrung erfolgt zeitlich begrenzt, solange das Übergangsdomizil genutzt wird. Ob sie danach wieder aufgehoben wird oder bestehen bleibt, wird zu gegebener Zeit im Gemeinderat beschlossen.
Laut Kirchenpfleger Manfred Fehn (CSU) ist die Generalsanierung der Pfarrkirche in Windheim weitgehend abgeschlossen. Bei statischen Untersuchungen wurde nunmehr festgestellt, dass am Glockenturm Stabilisierungsmaßnahmen dringend notwendig sind. Eine Orgeleinsicht ergab zudem, dass die Orgel renovierungsbedürftig ist. Für beide Maßnahmen, die noch heuer durchgeführt werden sollen, stellte die Katholische Kirchenstiftung einen Antrag auf Bezuschussung der Gemeinde in Höhe von 10 Prozent der förderfähigen Kosten. Laut Kostenvoranschlag belaufen sich die Kosten für die Orgelrenovierung auf maximal 6000 Euro; die Stabilisierungsarbeiten auf maximal 40 000 Euro. Demnach errechnet sich ein Gemeindezuschuss zur Orgelrenovierung von maximal 600 Euro und für die Stabilisierung des Glockenturms von höchstens 4000 Euro, was beides gewährt wurde. Die Auszahlung erfolgt im Haushaltsjahr 2021; frühestens nach der Genehmigung des Gemeindehaushaltes 2021 durch die Rechtsaufsichtsbehörde.
Grünes Licht gab es auch für den Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses und einer Doppelgarage im Höhenweg in Steinbach. Den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Windheimer Höhe“ wurde zugestimmt, da sich das Vorhaben in das Ortsbild einfügt.

Der Bürgermeister und Sachgebietsleiter Andreas Vetter informierten über aktuelle Baumaßnahmen. In Steinbach ist der Rosenweg soweit fertiggestellt. Nunmehr erfolgt die Befestigung der Nebenflächen, so dass man in circa zwei Wochen eine komplett neue Straße haben wird. Die Straße wird mit Schotter befestigt und keine Sackgasse mehr sein. Bei der nächsten Gemeinderatssitzung wird über ein von Anwohnern gewünschtes absolutes Halteverbot in der Straße diskutiert.

In der Gemeindegasse westlich des Friedhofs erfolgen aktuell das Auskoffern und Einbringen von Frostschutz. Ende nächster Woche werden die Bordsteine gesetzt. Die Fertigstellung des kompletten Bauabschnitts, inklusive Wasserleitung, soll Ende August sein.

Schwer am Werkeln ist man auch bei den Außenanlagen des Freizeit- und Tourismuszentrums, wo derzeit der Kohlenmeiler bzw. Bergwerkstollen im Eingangsbereich gebaut wird. Für den Waldumbaupfad steht noch die Wegebeleuchtung an; dann ist auch dieser Bereich fertig. Im Kohlenmeiler können sich Kinder Sagen und Geschichten multimedial vorlesen lassen; teilweise in Anlehnung an die Figuren des Kunstparks wie zum Beispiel Pinocchio. Eingesprochen werden die Texte überwiegend auf Hochdeutsch, einige auch auf Englisch sowie Fränkisch.

Beim Kunstpark steht noch die Bearbeitung von zwei Stämmen aus, was Michael Steigerwald erledigen wird.
Das Schwimmbad ist seit zwei Wochen wieder geöffnet; ebenso wie die Tourismus-Info und die Tourismus-Ausstellung. Der Außenbereich des Hallenbads wurde am Tag der Sitzung offiziell eröffnet.

In der Hasengasse in Windheim wird nächste Woche die Fernleitung fertiggestellt, bevor die Straßenbauer loslegen. Die Maßnahme wird heuer nicht mehr fertig, sondern voraussichtlich erst im Frühling 2021.

In Windheim gehe es, so Vetter, aufgrund der Aufgrabungen teilweise noch recht chaotisch zu. Mitte nächster Woche soll die Hauptstraße aber asphaltiert und wieder befahrbar gemacht werden. In der alten Schule Hirschfeld ist man mit Abbruch und Entkernen beschäftigt. Für den Mühlenplatz Buchbach hat der Architekt Elmar Ruß die Pläne sowie Kostenberechnungen nahezu fertiggestellt, so dass der Förderantrag zeitnah eingereicht werden kann.

Generationenpark ist fertig
Der Generationenpark Windheim ist bis auf die Überdachung fertig. Die Sportmöglichkeiten werden rege genutzt, wogegen der aufgestellte Bücherschrank noch etwas besser gefüllt sein könnte. Die offizielle Einweihung – auch anderer Projekte wie der Dorfscheune Windheim – will man im Frühjahr 2021 nachholen.

Für den Friedhof Steinbach soll ein Planer ein neues Gesamtkonzept erstellen, da eine Flickschusterei nichts bringe. Im nächsten Jahr soll die Maßnahme umgesetzt werden. Dritter Bürgermeister Klaus Neubauer (SPD) appellierte in diesem Zusammenhang, die Erweiterung der Urnenwand so bald wie möglich anzugehen. Dies sicherte der Bürgermeister zu, nachdem aktuell nur noch drei Felder frei sind.

ÖPNV Der Bürgermeister freute sich über den Start des Mobilitätskonzepts ab 1. August. „Das wird ein Quantensprung für die Mobilität im ländlichen Raum“, zeigte er sich sicher. Alle für Steinbach gemeldeten Bedarfshaltestellen wurden aufgenommen. Der Bauhof sei bereits dabei, sämtliche Haltestellen-Schilder auszutauschen. Die ersten fünf Wochen sind für alle Nutzer kostenfrei, um das neue Angebot zu testen. Hiervon bat er, rege Gebrauch zu machen und diese Möglichkeit auch weiterzugeben. Das Mobilitätskonzept ersetzt den Bürgerbus, den man 2018 als „Lückenfüller“ bis zu dessen Umsetzung installiert hatte.
Sanierung Dank zollte Löffler der Gemeinde Pressig, die die Oberfläche der sich in einem schlechten Zustand befindlichen Verbindungsstraße von Hirschfeld, Bereich Heimkehrerkreuz, und Rothenkirchen erneuert. Hierfür wird die Straße ab nächsten Dienstag für elf Tage gesperrt.
Anfragen Werner Fehn (SPD) regte eine Verkehrsschau in der Saarbrunnenstraße an. Die Einfahrten im Bereich ehemaliger Prasch sowie am Plärrer seien gefährlich. Bei Einfahren in die Straße behinderten beim Prasch ein Telekom-Kasten sowie im Bereich Plärrer Bäume die Sicht. Er selbst sei zu einem Verkehrsunfall beim Prasch hinzugekommen. Man werde sich der Sache annehmen und bei der PI Ludwigsstadt nachfragen, versicherte der Bürgermeister.
Abschied Großen Applaus gab es für Andreas Vetter, für den es seine letzte Gemeinderats-Sitzung in Diensten Steinbachs war. Nach fast 20 Jahren wird er sich ab September beruflich verändern. Der Bürgermeister würdigte dessen Super-Arbeit in den vergangenen zwei Jahrzehnten. Vetter dankte seinerseits dem Gremium für die sehr offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Seine Verabschiedung erfolgt noch im offiziellen Rahmen.
IT Ronny Gremer vom Landratsamt wird Informationssicherheitsbeauftragter.

aus "Fränkischer Tag" vom 24.07.2020