Gemeinderatssitzung am 08.10.2019; Tagesordnung mit Presseberichten

Meldung vom 10.10.2019

Am Dienstag, dem 8. Oktober 2019, fand eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

TAGESORDNUNG

BÜRGERFRAGESTUNDE

  1. Vorbereitende Untersuchungen für die Gemeinde Steinbach a.Wald, GT Steinbach a.Wald
    Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigungsbeschluss
  2. Vorbereitende Untersuchungen für die Gemeinde Steinbach a.Wald, GT Steinbach a.Wald
    Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Steinbach a.Wald-Ort/Schönau“
  3. Vorbereitende Untersuchungen für die Gemeinde Steinbach a.Wald, GT Steinbach a.Wald
    Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Rennsteigstraße/Bahnhof“
  4. Gemeindewahlen am 15. März 2020
    Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters
  5. Bewirtschaftung des Kommunalwalds
    Aufforstung zwischen der Bebauung an der Brunnenstraße und dem Lärmschutzwall
  6. Errichtung eines Buswartehäuschens in Buchbach gegenüber der Einmündung KC 35 / KC 9


PRESSEBERICHTE

Nun werden Fördertöpfe angezapft

Der Gemeinderat Steinbach am Wald hat zwei Sanierungsgebiete festgelegt. Dabei hat man unter anderem eine Umgehungsstraße und das Bahnhofsareal im Auge.

Heike Schülein

Steinbach am Wald - Der Gemeinderat Steinbach am Wald hat in seiner Sitzung am Dienstagabend die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete "Steinbach-Ort/Schönau" und "Rennsteigstraße/Bahnhof" als Satzung beschlossen. Damit wurde die Grundlage für das Anzapfen von Fördertöpfen geschaffen.

Den Einleitungsbeschluss für die Vorbereitenden Untersuchungen hatte das Gremium bereits im Juni 2018 getroffen. Dabei handelt es sich um eine Bestandsaufnahme, um Sanierungsziele zu entwickeln und Projekte nach ihrer Priorität auszuarbeiten. Nach einer Infoveranstaltung, Eigentümerbefragung sowie behördlichen Abstimmungen billigte der Gemeinderat vor vier Monaten einen Entwurf der Vorbereitenden Untersuchungen. Mittlerweile erfolgte die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Träger öffentlicher Belange sowie eine Infoveranstaltung für Bürger, in der diese nochmals Ideen und Anregungen einbringen konnten.
"Zwölf Behörden, Nachbargemeinden und sonstige Träger öffentlicher Belange haben Stellungnahmen abgegeben. Zudem liegen drei Stellungsnahmen von Bürgern vor", erklärte Claudia Roschlau vom Ingenieurbüro Baurconsult, die diese Anregungen ebenso erläuterte wie die bei der Infoveranstaltung eingebrachten Anliegen. Alle Hinweise und Einwände seien in die Vorbereitenden Untersuchungen eingearbeitet worden beziehungsweise würden bei der Umsetzung von Maßnahmen sowie der gemeindlichen Entwicklung berücksichtigt. Bürger hatten zum Beispiel einen barrierefreien Bahnhof vorgeschlagen, den Abbruch des Gebäudes Kronacher Straße 10, die Sanierung des Kriegerdenkmals, die Schaffung von Jugendräumen, ein Beachvolleyball-Feld am Freizeitzentrum und die Errichtung von Spielplätzen.
Das Gremium nahm von den Stellungnahmen und Vorschlägen Kenntnis und billigte die vorliegende Fassung der Vorbereitenden Untersuchungen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die gefassten Beschlüsse öffentlich zu machen. Zu dem Punkt hatte sich auch Zuhörer Nikolaus Wiegand zu Wort gemeldet, der seine beziehungsweise die von der Firma Rauschert eingebrachten Anliegen verdeutlichte. Er legte Wert darauf, dass die Umgehungsstraße nicht als "Zufahrt zu Wiegand Glas" bezeichnet wird.
Außerdem beschloss das Gremium die förmliche Festlegung der beiden großzügig bemessenen Sanierungsgebiete "Steinbach-Ort/Schönau" über eine Fläche von rund 18 Hektar sowie "Rennsteigstraße/Bahnhof" mit rund 27 Hektar als Satzung. Die Frist zur Durchführung der Sanierung wird auf 15 Jahre festgelegt. Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) dankte für die "Super-Zuarbeit" der Regierung und von Baurconsult. Auch die Bürger hätten sich mit vielen guten Gedanken eingebracht. "Wir haben jetzt eine gute Grundlage, auf die wir aufbauen können", betonte er. Die Projekte werde man nach einer Prioritätenliste angehen - hinsichtlich der Notwendigkeit sowie des finanziellen Aufwands.
Ganz oben stehen drei Maßnahmen: die Machbarkeitsstudie für eine Umgehungsstraße, die Umgestaltung des Bahnhofsareals sowie das kommunale Förderprogramm für private Haushalte. Dieses ist zunächst noch an das Sanierungsgebiet gebunden; später soll es auf die ganze Gemeinde ausgeweitet werden. Das Thema wird in einer der nächsten Sitzungen behandelt.
Bauamtsleiter Andreas Vetter gab einen Überblick über aktuelle Baumaßnahmen. Seit einigen Tagen läuft wieder der Verkehr auf der Staatsstraße 2209. Auch die Ortsverbindung Buchbach-Schauberg ist wieder befahrbar. Der offizielle Abschluss der Frankenwaldgruppe erfolgt am 17. Oktober. Derzeit werden die Hausanschlüsse gemacht. Die Dorfscheune Windheim wird zur Kerwa nicht ganz fertig, aber nutzbar, etwa als Unterstellmöglichkeit bei Regen. Auch die Toiletten sind zugänglich. Im Dorfhaus Kehlbach erfolgte die Abnahme von Heizung, Sanitäranlagen und Lüftung. In der Gemeindegasse wird die Asphaltierung wiederhergestellt. Die Badstraße bleibt für Restarbeiten noch offen, später wird sie ebenfalls asphaltiert. Bis zum Wintereinbruch folgen sukzessive die Gehsteige. Der zweite Bauabschnitt wird im Frühjahr 2020 angegangen. Die Maßnahmen der Frankenwaldgruppe in der Hasengasse werden sich bis Anfang Dezember hinziehen. Für den Generationenpark Windheim wurde mit dem Abschälen der Kunststoff-Schicht begonnen. Man hofft auf eine Fertigstellung in diesem Jahr. Fast abgeschlossen sind die Maßnahmen am Dorfteich Buchbach.
Josef Herrmann (FW) erkundigte sich nach der Behebung schadhafter Stellen an der Kreisstraße KC 18 in Hirschfeld in Richtung Blumenstraße. Dies werde heuer noch erledigt, sagte Vetter. Herrmann monierte auch, dass in der Nikolausstraße nach Abbruch der Gartenmauer Oberflächenwasser in das Grundstück und somit auf Privatfläche laufe. Laut Bürgermeister Löffler ist dort auch der Bordstein ramponiert, was man 2020 beheben wolle.
Das Gremium beschloss zudem die Aufforstung der gemeindlichen Waldfläche zwischen der Bebauung an der Brunnenstraße und dem Lärmschutzwall. Vorgesehen ist die Waldrandgestaltung im westlichen Bereich mit Vogelkirsche sowie im nördlichen Bereich mit Traubenkirsche. Den Kernbereich sollen Buchen und Roteichen bilden. Insgesamt werden 1400 Bäume gepflanzt. Dafür gibt es Fördermittel. Mit der Aufforstung folgt man einem Vorschlag der Forstverwaltung. Man rechnet mit Kosten von 7631,50 Euro sowie Einnahmen von mindestens 3425,50 Euro.

Wahlleitung
Zum Wahlleiter für die Kommunalwahlen am 15. März 2020 in Steinbach am Wald wurde Thomas Kotschenreuther bestellt. Als seine Stellvertreterin fungiert Annerose Bittner.

Buchbach erhält neues Buswartehäuschen
Grünes Licht haben die Gemeinderäte in Steinbach am Wald am Dienstag für die Errichtung eines Buswartehäuschens in Buchbach gegenüber der Einmündung KC 35/KC 9 gegeben. Im Vorfeld hatte Bürgermeister Thomas Löffler diesbezügliche Grunderwerbsverhandlungen erfolgreich geführt. Die dafür notwendige Stellfläche ist entsprechend zu befestigen; das notwendige Grundstücksgeschäft durchzuführen. Man rechnet mit einmaligen Kosten von 7000 Euro zuzüglich Grunderwerb und Vermessung. Markus Löffler (CSU) appellierte auch in seiner Funktion als Leiter der Polizeiinspektion Ludwigsstadt, ausreichend Abstand zur Fahrbahnkante einzuhalten. Bei der Ausführung sei dafür zu sorgen, dass die Sicht in die Straße nicht beeinträchtigt wird. "Die Sicht wird freigehalten", bestätigte Sachgebietsleiter Andreas Vetter. Das Häuschen wird aus Glas sein. Die Maßnahme wird umgehend umgesetzt.

Waldumbaupfad wird bezuschusst
Bürgermeister Thomas Löffler informierte über einen Termin am Dienstag, 15. Oktober, mit Vertretern der drei kirchlichen Kindergärten Buchbach, Steinbach und Windheim in Bamberg zwecks anstehender Baumaßnahmen. Sehr gelungen war die Einweihung des Freizeit- und Tourismuszentrums am 25. September. In Ergänzung soll zwischen Rennsteighalle und Tankstelle ein Waldumbaupfad errichtet werden, wofür die Förderbestätigung vorliegt. Entgegennehmen konnte man auch den Förderbescheid über 2,4 Millionen Euro für die alte Schule Hirschfeld. Der Förderantrag für die beiden Wohnungen im Dachgeschoss ist gestellt.

aus "Neue Presse" vom 10.10.2019


Steinbach stellt wichtige Weichen
Der Gemeinderat beschloss die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete „Steinbach-Ort/Schönau“ und „Rennsteigstraße/Bahnhof“ als Satzung. Damit wurde die Grundlage für das Anzapfen von Fördertöpfen geschaffen.

Heike Schülein

Steinbach/Wald — Um die Vorbereitenden Untersuchungen (VU), auf deren Grundlage Steinbach am Wald Sanierungsziele für den Ort entwickeln will, ging es in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Mittlerweile erfolgten die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Träger öffentlicher Belange als auch eine Infoveranstaltung, in der die Bürger nochmals Ideen und Anregungen einbringen konnten.
„Zwölf Behörden, Nachbargemeinden und sonstige Träger öffentlicher Belange haben Stellungnahmen abgegeben. Zudem liegen drei Stellungnahmen von Bürgern vor “, erklärte Claudia Roschlau vom Ingenieurbüro Bauconsult, die diese Anregungen ebenso erläuterte wie die bei der Bürger-Infoveranstaltung eingebrachten Anliegen. Alle Hinweise und Einwände wurden in die VU eingearbeitet. Von der Bürgerschaft wurden Vorschläge unterbreitet wie ein barrierefreier Bahnhof, der Abbruch der Kronacher Straße 10, die Sanierung des Kriegerdenkmals, Schaffung von Jugendräumen, ein Beachvolleyballfeld am Freizeitzentrum, alternative Trassen und die Errichtung von Spielplätzen.
Das Gremium nahm von den Stellungnahmen sowie Abwägungsvorschlägen Kenntnis und billigte die vorliegende Fassung der VU. Da sich nur geringfügig inhaltliche Ergänzungen und redaktionelle Anpassungen ergaben, ist eine nochmalige Auslegung nicht erforderlich. Die Verwaltung wurde beauftragt, die gefassten Beschlüsse öffentlich zu machen.
Zu dem Punkt hatte sich auch Zuhörer Nikolaus Wiegand zu Wort gemeldet, der seine beziehungsweise die von der Firma Rauschert eingebrachten Anliegen verdeutlichte. Wert legte er darauf, die Umgehungsstraße für die ganze Bevölkerung auch als solche zu deklarieren und nicht etwa missverständlicherweise als „Zufahrt zu Wiegand Glas“.
Zugleich beschloss das Gremium die förmliche Festlegung der beiden großzügig bemessenen Sanierungsgebiete „Steinbach-Ort/Schönau“ über eine Fläche von rund 18 Hektar sowie „Rennsteigstraße/Bahnhof“ mit rund 27 Hektar als Satzung. Die Frist zur Durchführung der Sanierung wird auf 15 Jahre festgelegt. Kann sie nicht innerhalb dieser Frist durchgeführt werden, kann sie durch Beschluss verlängert werden.
„Wir haben jetzt eine gute Grundlage, auf die wir aufbauen können“, betonte Bürgermeister Thomas Löffler (CSU). Die Projekte werde man nach einer Prioritätenliste angehen. Ganz oben stehen drei Sofortmaßnahmen: Die Machbarkeitsstudie für eine Umgehungsstraße, die Umgestaltung des Bahnhofsareals sowie das kommunale Förderprogramm für private Haushalte. Dieses ist zunächst noch an das Sanierungsgebiet gebunden; später soll es für die ganze Gemeinde ausgeweitet werden. Das Thema wird in einer der nächsten Sitzungen behandelt.
Zum Wahlleiter für die Gemeindewahlen am 15. März 2020 wurde Thomas Kotschenreuther, zur Stellvertreterin Annerose Bittner bestellt.
Das Gremium beschloss die Aufforstung der gemeindlichen Waldfläche zwischen der Bebauung an der Brunnenstraße und dem Lärmschutzwall. Vorgesehen ist die Waldrandgestaltung im westlichen Bereich mit Vogelkirsche sowie im nördlichen Bereich mit Traubenkirsche. Den Kernbereich sollen Buchen und Roteichen bilden. Insgesamt entstehen so 1400 neue Bäume. Man folgt damit einem Vorschlag der Forstverwaltung. Seitens des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ist die Maßnahme förderfähig. Eventuelle neue Förderprogramme im Zuge der Klimaschutzgesetze etc. sollen genutzt werden. Man rechnet mit einmaligen Kosten von circa 7631,50 Euro sowie einmaligen Einnahmen von mindestens 3425,50 Euro.
Grünes Licht gab es für die Errichtung eines Buswartehäuschens in Buchbach gegenüber der Einmündung KC 35/KC 9. Im Vorfeld hatte der Bürgermeister diesbezügliche Grunderwerbsverhandlungen erfolgreich geführt. Man rechnet mit einmaligen Kosten von 7.000 Euro zuzüglich Grunderwerb und Vermessung.

Bushäuschen aus Glas
Markus Löffler (CSU) appellierte auch in seiner Funktion als Leiter der Polizeiinspektion Ludwigsstadt, ausreichend Abstand zur Fahrbahnkante einzuhalten. Bei der Ausführung sei dafür zu sorgen, dass die Sicht in die bevorrechtigte Straße nicht beeinträchtigt wird. „Die Sicht wird freigehalten“, bestätigte Sachgebietsleiter Andreas Vetter. Das Häuschen wird aus Glas und nicht aus Holz errichtet.

Waldumbaupfad
Wie der Bürgermeister informierte, soll zwischen Rennsteighalle und Tankstelle ein Waldumbaupfad errichtet werden, wofür die Förderbestätigung vorliegt. Entgegennehmen konnte man auch den Förderbescheid über 2,4 Millionen Euro für die alte Schule Hirschfeld. Der Förderantrag für die beiden Wohnungen im Dachgeschoss ist gestellt.

Baumaßnahmen
Seit einigen Tagen läuft wieder der Verkehr auf der ST 2209. Auch die Ortsverbindung Buchbach-Schauberg ist wieder befahrbar. Der offizielle Abschluss der Frankenwaldgruppe ist am 17. Oktober. Derzeit werden die Hausanschlüsse gemacht. Die Dorfscheune Windheim wird zur Kerwa nicht ganz fertig, aber nutzbar – als Unterstellmöglichkeit bei Regen und die Toiletten-Nutzung. Für den Generationenpark Windheim wurde mit dem Abschälen der Kunststoff-Schicht begonnen. Man hofft auf eine Fertigstellung noch in diesem Jahr.

Straßenschäden
Josef Herrmann (FW) erkundigte sich nach der Behebung schadhafter Stellen in Hirschfeld auf der KC 18 Richtung Blumenstraße. Dies wird laut Verwaltung heuer noch erledigt. Auch monierte Herrmann, dass in der Nikolausstraße nach Abbruch der Gartenmauer Oberflächenwasser in das Grundstück und somit auf Privatfläche laufe. Laut dem Bürgermeister ist dort auch der Bordstein ramponiert, der 2020 mitrepariert werde.

Termin
Die Auszeichnung im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ unter Beteiligung von Kehlbach erfolgt am kommenden Sonntag, 13. Oktober, in Gehülz. hs

aus "Fränkischer Tag" vom 10.10.2019

Kategorien: Aktuelles