Gemeinderatssitzung vom 08.05.2018; Tagesordnung mit Presseberichten

15.05.2018

Am Dienstag, dem 8. Mai 2018 fand im Sitzungssaal des Rathauses Steinbach a.Wald eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

TAGESORDNUNG

BÜRGERFRAGESTUNDE

  1. Vereidigung des Listennachfolgers Werner Fehn als Gemeinderatsmitglied
  2. Neubesetzung von Ausschüssen
  3. Neubesetzung
    - stellv. Verbandsrat beim Zweckverband Wasserversorgung Frankenwaldgruppe
    - stellv. Jugendbeauftragter
  4. Bestellung von Datenschutzbeauftragten und Informationssicherheitsbeauftragten
  5. Landschaftspflegemaßnahmen 2018
    Einvernehmen
  6. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 103 GO
    a) Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 27.02.2018
    b) Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Steinbach a.Wald sowie Beschlussfassung über die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
  7. Vorbereitende Untersuchungen für den GT Steinbach a.Wald
    Vorstellung des Planungsbüros und des Leistungsbildes
  8. Polo-Shirts mit Gemeindelogo
  9. Betriebliches Gesundheitsmanagement
    Initiative – Gesunder Betrieb gGmbH (i-gb)


PRESSEBERICHTE

Stühlerücken im Steinbacher Gemeinderat
Jens Trebes verabschiedet sich, Werner Fehn rückt nach - und übernimmt nahezu alle Aufgaben seines Vorgängers. Dieser wird sein Mandat im Kreistag aber behalten.

Heike Schülein

Steinbach am Wald - Werner Fehn (SPD) ist am Dienstag als neuer Gemeinderat von Steinbach am Wald vereidigt worden. Er rückt für Jens Trebes nach, der sein Amt niedergelegt hatte (die NP berichtete). Bei seiner Verabschiedung erhielt Trebes Lob von allen Seiten. Fehn war nach der Gemeinderatswahl 2014 erster Listennachfolger der SPD und vom Gremium als Nachfolger für Jens Trebes bestimmt worden. Auf Vorschlag der SPD übernimmt er auch dessen Funktionen in den vier Ausschüssen.

So wird er Mitglied im Schulausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Bau- und Umweltausschuss, im Ausschuss Tourismus, Partnerschaft und Soziales sowie im Finanzausschuss. Zusätzlich wird er stellvertretender Jugendbeauftragter. Sein Amt eines stellvertretenden Verbandsrats des Zweckverbands Wasserversorgung Frankenwaldgruppe übernimmt indes Peter Grüdl.

Trebes hatte seine Entscheidung mit der Verlagerung seines Lebensmittelpunkts nach Bamberg und seinem anstehenden beruflichen Aufstieg begründet, wodurch er sein Mandat künftig nicht mehr ausreichend erfüllen könne. "Mir ist diese Entscheidung schwer gefallen", betonte er und appellierte an das Gremium, weiterhin so gut zusammenzuarbeiten. Bürgermeister Thomas Löffler (CSU), Peter Grüdl (SPD) sowie die Fraktionsvorsitzenden Markus Löffler (CSU) und Josef Herrmann (FW) würdigten sein zehnjähriges kommunalpolitisches Engagement und die konstruktive Zusammenarbeit. Dem Kreistag bleibt er erhalten.

Dass Trebes 2008 im Alter von 22 Jahren in den Gemeinderat und Kreistag eingezogen sei, spreche laut Grüdl für seinen starken Charakter und herausragende Persönlichkeit. Mit zu seinen Ideen zählten der Kinderbonus, der Zuschuss für Musikschüler, die Einführung der Bürgerfragestunde und die Elektroladestation am Freizeit- und Tourismuszentrum. Sein Weggang spiegele auch die Herausforderung des Landkreises: "Wir brauchen qualifizierte Arbeitsplätze für junge Fachkräfte", appellierte Grüdl. Von einem beeindruckenden politischen Werdegang sprach Markus Löffler. Er wie auch Herrmann zollten Trebes großen Dank für seinen enormen Einsatz.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung 2016 an fünf Abenden örtlich geprüft. Erneut sei - so Vorsitzender Manfred Fehn (CSU) - positiv aufgefallen, dass die zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausgeschöpft wurden. "Größter Brocken" war das Freizeit- und Tourismuszentrum. Seinem Wunsch nach einer Aufstellung beziehungsweise Gegenüberstellung der Kostenvoranschläge und Endabrechnungen wird man nachkommen.

Zur gemeindlichen Datenschutzbeauftragten wurde Antje Neubauer und zur Stellvertreterin Annerose Bittner bestellt, zum Informationssicherheitsbeauftragten Helmut Hirth und zu seiner Stellvertreterin Marietta Ruß. Einverständnis bestand mit den vorgesehenen Landschaftspflegemaßnahmen 2018. Der voraussichtliche Eigenanteil beträgt 3.179,01 Euro, die Verwaltungskostenpauschale 1.789,75 Euro. Auf Antrag von Markus Löffler (CSU) wird die hierüber alljährlich anstehende Entscheidung ab 2019 dem Bürgermeister übertragen. Das Gremium wird vier Wochen vorher über die Maßnahmen informiert.

Die Gemeinde bietet Polo- und T-Shirts mit dem neuen Logo der Gemeinde an, die im Tourismusbüro bestellt werden können. Zudem will man für die Gesunderhaltung und Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter aktiv tätig werden. Der Geschäftsführer Harald Schubert sowie Susanne Nikolaus stellten die bundesweit ausgezeichnete Initiative - gesunder Betrieb (i-gb) vor. "Das ist eine tolle Geschichte. Mit einem möglichst langen Berufsleben investieren wir in die Leistungsfähigkeit der Gemeinde", appellierte der Bürgermeister, dieses Angebot den 30 Mitarbeitern zu ermöglichen. Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung.

aus "Neue Presse" vom 10.05.2018

Stühlerücken im Rat

GEMEINDERAT Für den ausscheidenden Jens Trebes wurde in Steinbach Werner Fehn als neuer Gemeinderat vereidigt.

Heike Schülein

Steinbach am Wald — Werner Fehn (SPD) wurde am Dienstag als neuer Gemeinderat vereidigt. Er rückt für Jens Trebes nach, der sein Amt niedergelegt hatte. Bei seiner Verabschiedung erhielt Trebes Lob von allen Seiten.

Fehn war nach der Gemeinderatswahl 2014 erster Listennachfolger der SPD und vom Gremium als Nachfolger für Jens Trebes bestimmt worden. Auf Vorschlag der SPD übernimmt er auch dessen Funktionen in den vier Ausschüssen. So wird er Mitglied im Schulausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Bau- und Umweltausschuss, im Ausschuss Tourismus, Partnerschaft und Soziales sowie im Finanzausschuss. Zusätzlich wird er stellvertretender Jugendbeauftragter. Sein Amt eines stellvertretenden Verbandsrats des ZV Wasserversorgung Frankenwaldgruppe übernimmt indes Peter Grüdl.

Trebes hatte seine Entscheidung mit der Verlagerung seines Lebensmittelpunkts nach Bamberg und seines anstehenden beruflichen Aufstiegs begründet, wodurch er sein Mandat künftig nicht mehr ausreichend erfüllen könne. „Mir ist diese Entscheidung schwer gefallen“, betonte er und appellierte an das Gremium, weiterhin so gut zusammenzuarbeiten.

Bürgermeister Thomas Löffler (CSU), Peter Grüdl (SPD) sowie die Fraktionsvorsitzenden Markus Löffler (CSU) und Josef Herrmann (FW) würdigten sein zehnjähriges kommunalpolitisches Engagement und die konstruktive Zusammenarbeit.

Viele Ideen eingebracht
Dass Trebes 2008 im Alter von 22 Jahren in den Gemeinderat und Kreistag eingezogen sei, spreche – laut Grüdl – für dessen starken Charakter und herausragende Persönlichkeit. Mit zu seinen Ideen zählten der Kinderbonus, der Zuschuss für Musikschüler, die Einführung der Bürgerfragestunde und die Elektroladestation am Freizeit- und Tourismuszentrum. Von einem beeindruckenden politischen Werdegang sprach Markus Löffler. Er wie auch Herrmann zollten ihm großen Dank für seinen enormen Einsatz.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung 2016 an fünf Abenden örtlich geprüft. Erneut sei – so Vorsitzender Manfred Fehn (CSU) – positiv aufgefallen, dass die zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausgeschöpft wurden. „Größter Brocken“ war das Freizeit- und Tourismuszentrum. Seinem Wunsch nach einer Aufstellung beziehungsweise Gegenüberstellung der Kostenvoranschläge und Endabrechnungen wird man nachkommen.

Zur gemeindlichen Datenschutzbeauftragten wurde Antje Neubauer und zur Stellvertreterin Annerose Bittner bestellt, zum Informationssicherheitsbeauftragten Helmut Hirth und zu seiner Stellvertreterin Marietta Ruß.

Einverständnis bestand mit den vorgesehenen Landschaftspflegemaßnahmen 2018. Der voraussichtliche Eigenanteil beträgt 3179,01 Euro, die Verwaltungskostenpauschale 1789,75 Euro. Auf Antrag von Markus Löffler (CSU) wird die hierüber alljährlich anstehende Entscheidung ab 2019 dem Bürgermeister übertragen.

Shirts mit Gemeinde-Logo
Die Gemeinde bietet über die Tourismusinfo Polo- und T-Shirts mit dem neuen Logo der Gemeinde an, die über die Werbeagentur T.D. Design Kehlbach in Auftrag gegeben werden können. Damit will man die Identifizierung mit der Gemeinde nach außen tragen. Die Shirts können in verschiedenen Farben und Qualitäten bezogen werden, wonach sich auch der Preis richtet. Die Bestickung kostet 6,50 Euro. Bestellungen können im Tourismusbüro erfolgen.

Bezüglich der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) für Steinbach am Wald stellte Claudia Roschlau vom beauftragten Planungsbüro Baurconsult aus Haßfurt sich und ihr Unternehmen kurz vor. Am 29. Mai kommt die Sachbearbeiterin der Regierung zum Vor-Ort-Termin nach Steinbach. Befragungen räumlicher und städtebaulicher Art ergehen an die Bevölkerung anhand von Fragebögen. Große Pluspunkte der Gemeinde seien die Landschaft und Ökologie. Die anhand der Erkenntnisse definierten Sanierungsziele wird man bei der Auftaktveranstaltung am 4. Juli um 19 Uhr in der Rennsteighalle öffentlich vorstellen. Bis Oktober wird ein Rahmenplan entwickelt.

aus "Fränkischer Tag" vom 10.05.2018

Kategorien: Aktuelles