Gemeinderatssitzung vom 05.12.2018; Tagesordnung mit Presseberichten

Meldung vom 07.12.2018

Am Mittwoch, dem 5. Dezember 2018 fand im Sitzungssaal des Rathauses Steinbach a.Wald eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.


TAGESORDNUNG

BÜRGERFRAGESTUNDE

  1. Förderoffensive Nordostbayern
    Nutzungsänderung, Umbau und Sanierung der ehemaligen Schule in Hirschfeld
    Bauantrag und Baudurchführungsbeschluss
  2. Zweckverband Wasserversorgung Frankenwaldgruppe
    Sachstandsbericht
  3. Modellprojekt „Integration von Freigestellen Schülerverkehren und Öffentlichem Personennahverkehr
    Grundsatzbeschluss zur Beteiligung am Modellprojekt


PRESSEBERICHTE

Alte Schule wird Aushängeschild

GROSSPROJEKT Der Gemeinderat Steinbach am Wald brachte die Nutzungsänderung, den Umbau und die Sanierung der ehemaligen Schule in Hirschfeld auf den Weg. Ermöglicht wird dies durch die aktuell hervorragende Fördersituation.



So könnte die ehemaligen Schule in Hirschfeld nach Umbau und Sanierung aussehen. Quelle: Visualisierung des Architekten Jörg Detsch

VON HEIKE SCHÜLEIN

Steinbach am Wald — Stolz präsentierten Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) und Sachbearbeiter Andreas Vetter bei der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend die von Architekt Jörg Detsch leicht abgeänderten Pläne für die ehemalige Schule in Hirschfeld. Nachdem man sich seit langem Gedanken um eine Neunutzung der ehemaligen Schule gemacht habe, könne diese nun, wie der Bürgermeister erläuterte, aufgrund einer hohen Förderung realisiert werden.

Die Pläne waren bereits bei einer früheren Sitzung dem Gremium sowie bei einer Bürgerversammlung der Dorfgemeinschaft, die diese ebenfalls sehr positiv aufnahm, vorgestellt worden. Die dabei eingebrachten Ergänzungen wurden eingearbeitet, so etwa ein Windfang beim Nordeingang des Gebäudes, eine Beheizung des Flachdaches, ein Grillbereich für die Jugend im Außenbereich sowie eine Lärmschutzdecke.

Starke Partner gewonnen

Für das Projekt konnte man starke Partner gewinnen: Das BRK schafft auf der kompletten Erdgeschossfläche eine Tagespflege mit bis zu 17 Betreuungsplätzen. Im Obergeschoss etabliert die Lebenshilfe Kronach auf einer Fläche von zwei Dritteln ihre Außenstelle Nord der Frühförderstelle, während das andere Drittel die Hirschfelder Dorfjugend einnimmt. „Es war uns ein großes Anliegen, dass die Jugend entsprechende Räume erhält“, freute sich der Bürgermeister, den jungen Leuten moderne Räumlichkeiten und zwei Keller-Lagerräume zur Verfügung stellen zu können.

Im Dachgeschoss entstehen zwei attraktive Wohnungen. „Wir werden damit als Kommune unserer Verantwortung zur Schaffung von Wohnraum gerecht“, betonte Löffler, zumal diesbezüglich ein Riesenmangel in der Gemeinde herrsche.

Das barrierefreie Gebäude verfügt vorne über einen Aufzug. Im Außenbereich werden Parkplätze geschaffen sowie hinten eine attraktive Gartenfläche.

Das Einverständnis vom Amt für Ländliche Entwicklung in Bamberg für das Projekt, dessen Kosten derzeit auf rund 2,1 Millionen Euro geschätzt werden, liegt bereits vor. Basierend auf der jetzigen Planung werden Fachbüros eine detaillierte Kostenrechnung erstellen, wonach der endgültige Förderantrag gestellt wird. Gefördert werden die Wohnungen über das Wohnraum-Förderprogramm mit 30 Prozent, alle anderen Bereiche über die Förderoffensive Nordostbayern mit bis zu 90 Prozent. Die Gemeinde hofft auf den Erhalt des Förderbescheids im Frühjahr 2019. Danach geht es in die Ausschreibung und im Anschluss in die Realisierung. Wünschenswert sei eine Fertigstellung Ende 2020, sagte Bürgermeister Löffler. Da das Dach gedeckt ist, könne man bei Wind und Wetter arbeiten. Ein neues Dach soll im Sommer aufgebracht werden. Das komplette Gebäude wird über die Hackschnitzel-Dorfheizung Hirschfeld beheizt.

Für die Pläne gab es Lob von allen Fraktionen. Einstimmig wurde dem Bauantrag das Einvernehmen erteilt und die Bauausführung beschlossen.

Anwesen in Buchbach gekauft

Eine hervorragende Werbung sei, so der Bürgermeister, das in Steinbach stattgefundene sechste Fachforum des Demografie-Kompetenzzentrums Oberfranken mit einer großen medialen Aufmerksamkeit in ganz Oberfranken gewesen.

Unterzeichnet sei der Kaufvertrag für das Anwesen Am Mühlbach 1 in Buchbach. Das Eigentum geht zum 1. Januar über. Der von der Förderoffensive Nordostbayern geförderte Gebäude-Abriss und die Schaffung von Grünflächen sollen baldmöglich erfolgen.

„Digitales Klassenzimmer“

Eingetroffen war der Förderbescheid „Digitales Klassenzimmer“ über rund 23 000 Euro. Mit dem Geld wird man zeitnah den Computerraum der Windheimer Schule neu ausstatten. Von dem Folgebudget des fortlaufenden Programms sollen später die Lehrerzimmer in Windheim und Steinbach ausgerüstet werden.

Uwe Zipfel (FW) regte das Aufstellen von Tempo-30-Verkehrsschildern in verschiedenen Bereichen in Buchbach an. Weiter sprach er sich dafür aus, bei der schlecht einsehbaren Einmündung vom Buchenweg in die Badstraße in Steinbach ein eingeschränktes Halteverbot-Schild aufzustellen. Markus Löffler (CSU) sicherte eine Vor-Ort-Besichtigung sowie fachliche Stellungnahme der Polizei zu. Laut dem Bürgermeister sind im Bereich der Badstraße im Zuge des Bauabschnitts 2 der Außenanlagen für das Freizeit- und Tourismuszentrum eine Haltebucht für Busse sowie Pkw-Stellplätze geplant.

Beteiligung am Nahverkehrskonzept

Steinbach am Wald — Auch Steinbach stimmte dem vom Landkreis Kronach derzeit entwickelten Mobilitätskonzept zu. Dieses stellt den ÖPNV durch Bildung von Achsen im Taktverkehr, einen umfassenden Rufbusverkehr von 6 bis 23 Uhr für alle Kreisteile und einen kreiseinheitlich geplanten Schülerverkehr auf eine neue Grundlage. Geplanter Start ist August 2020. Hierbei ist es zwingend, dass die jeweils bislang von den Gemeinden und Schulverbänden getrennt geplanten und beauftragten Schülerverkehre in das kreisweite System integriert werden.

Europaweite Ausschreibung

Der Beschluss folgte einstimmig. Dennoch gab es Bedenken, insbesondere hinsichtlich der erforderlichen Vertragskündigung der Verkehrsunternehmen der Schülerbeförderung, deren Lose dann europaweit ausgeschrieben werden.

„Daran hängen Existenzen“, appellierte FW-Fraktionsvorsitzender Josef Herrmann, bei der Vergabe – soweit dies mit den Gesetzesrichtlinien irgendwie zu vereinbaren sei – heimische Firmen zu berücksichtigen. Ähnlich äußerten sich seine Amtskollegen Peter Grüdl (SPD) und Markus Löffler (CSU). Das Projekt dürfe nicht dazu führen, heimische Unternehmen „rauszukicken“, sagte Grüdl. Markus Löffler würdigte die zuverlässige Arbeit der Busunternehmen, die man gerne weiterhin in Anspruch nehmen würde.

Sein Parteikollege Manfred Fehn befürchtete, die Schülerbeförderung könnte durch die hinzukommende Personenbeförderung leiden. „Wir haben eine sehr gut funktionierende Schülerbeförderung“, betonte er. Dass man dies nun an den Kreis abgibt und dieser beides in einen Topf werfe, sah er kritisch: „Ich hoffe, dass das nicht nach hinten losgeht.“

Zuversichtlich, dass das Modell funktionieren wird, zeigte sich indes Angela Wiegand (CSU).

„Großer Vertrauensvorschuss“

Bürgermeister Thomas Löffler sprach von einem großen Vertrauensvorschuss, den man dem noch nicht ganz ausgereiften Modell gewähre. Dennoch war auch er guter Dinge, dass dieses am Ende des Tages gelingt.

Aufgenommen wurde als Voraussetzung für den Beschluss der Passus einer Verbesserung beziehungsweise Beibehaltung der derzeitigen Qualität der Schülerbeförderung Steinbachs und eine Schüler-„Unterwegszeit“ von maximal einer Stunde.

Sobald der endgültige Vertrag vorliegt, diskutiert das Gremium nochmals darüber.

Steinbach zahlt 1,5 Millionen

Die Investitionsumlage, die der Zweckverband Wasserversorgung Frankenwaldgruppe von den Gemeinden erheben wird, wird für Steinbach etwa 1,5 Millionen Euro betragen. Dies soll, wie Bürgermeister Thomas Löffler mitteilte, ab 2020 in zehn Raten beziehungsweise Haushaltsjahren mit etwa je 150 000 Euro gezahlt werden.

Basis sind die Einwohnerzahlen der versorgten Ortsteile mit Stichtag 30. Juni 2018, circa 2200 Einwohner in Hirschfeld, Buchbach, Kehlbach und Windheim. Zudem wird auf die Anschlussnehmer eine Grundgebührenerhöhung um etwa 100 Euro zukommen.

Das Gremium empfahl den Verbandsräten der Gemeinde, diesem aufgezeigten Weg bei der Verbandsversammlung zuzustimmen.

„Viel Geld, aber verkraftbar“

Eine Alternative wäre die Abrechnung auf Basis der 786 betreffenden Hausanschlüsse mit nahezu identischen Kosten für die Gemeinde.

Durch die erhöhte Jahresgebühr über einen Zeitraum von 25 Jahren wird jeder Haushalt mit insgesamt 2500 Euro belastet. „Viel Geld, aber verkraftbar“, zeigte sich der Bürgermeister sicher. Zu verdanken sei diese „Riesenersparnis“ für die Gemeinden und die Bevölkerung der „fantastischen“ Leistung des FWG-Vorsitzenden, MdL Jürgen Baumgärtner, der für den Landkreis die Härtefallstufe erreicht habe.

Für die Sanierung des maroden Netzes werde viel Geld in die Hand genommen, was aber dringend nötig sei. Auch im Gemeindegebiet seien viele Maßnahmen in Planung beziehungsweise bereits angelaufen.

Termine

Meilenstein
Zum Festakt „40 Jahre Gemeindegebietsreform“ am Mittwoch, 12. Dezember, sind alle aktuellen und bisherigen Gemeinderäte in die Rennsteighalle eingeladen.

Beratungen
Die nächsten Gemeinderatssitzungen sind am 15. Januar, 5. Februar und 12. März 2019.

Auszeichnungen
Der Neujahrsempfang mit Ehrungen verdienter Bürger ist am Freitag, 4. Januar, ab 18 Uhr in der Schulturnhalle Windheim. hs

aus "Fränkischer Tag" vom 07.12.2018


Ein Schmuckstück für Hirschfeld

Die ehemalige Schule wird für 2,1 Millionen Euro saniert und umgebaut. Anschließend wird das Haus den Charakter eines Mehrgenerationenhauses haben.

von Heike Schülein

Steinbach am Wald - Der Gemeinderat Steinbach am Wald hat in seiner Sitzung am Mittwochabend die Sanierung der ehemaligen Schule in Hirschfeld auf den Weg gebracht. Ermöglicht wird die Maßnahme durch die aktuell hervorragende Fördersituation.

Klassenzimmer wird digital

Eingetroffen ist der Förderbescheid "Digitales Klassenzimmer" über rund 23 000 Euro. Mit dem Geld wird man zeitnah den Computerraum der Windheimer Schule neu ausstatten. Von dem Folgebudget des fortlaufenden Programms sollen später die Lehrerzimmer in Windheim und Steinbach am Wald ausgerüstet werden.

Stolz präsentierten Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) und Sachbearbeiter Andreas Vetter die von Architekt Jörg Detsch aktualisierten Pläne. Nachdem man sich seit Langem Gedanken um eine Neunutzung der ehemaligen Schule gemacht habe, könne dies nun aufgrund der hohen Förderung realisiert werden. Die Pläne waren bereits bei einer früheren Sitzung dem Gremium sowie bei einer Bürgerversammlung der Dorfgemeinschaft vorgestellt worden. Die dabei eingebrachten Ergänzungen wurden eingearbeitet - so ein Windfang beim Nordeingang des Gebäudes, eine Beheizung des Flachdaches, ein Grillbereich für die Jugend im Außenbereich sowie eine Lärmschutzdecke.

Die Gemeinde konnte für das Projekt Partner gewinnen. Das Rote Kreuz beispielsweise schafft auf der kompletten Erdgeschoss-Fläche eine Tagespflege mit bis zu 17 Betreuungsplätzen. Im Obergeschoss etabliert die Lebenshilfe Kronach auf einer Fläche von zwei Dritteln ihre Außenstelle Nord der Frühförderstelle, während das andere Drittel für die Hirschfelder Dorfjugend reserviert wird. "Es war uns ein großes Anliegen, dass die Jugend entsprechende Räume erhält", freute sich der Bürgermeister, den jungen Leuten moderne Räumlichkeiten und zwei Keller-Lagerräume zur Verfügung stellen zu können. Im Dachgeschoss entstehen außerdem zwei Wohnungen. "Wir werden damit als Kommune unser Verantwortung zur Schaffung von Wohnraum gerecht", betonte Löffler, nachdem diesbezüglich ein Riesen-Mangel in der Gemeinde herrsche. Das barrierefreie Gebäude verfügt laut Plan über einen Aufzug. Im Außenbereich werden Parkplätze geschaffen sowie eine Gartenfläche.

Das Einverständnis des Amts für Ländliche Entwicklung in Bamberg für das auf rund 2,1 Millionen Euro geschätzte Projekt liegt bereits vor. Basierend auf der nunmehrigen Planung werden Fachbüros eine detaillierte Kostenrechnung erstellen, wonach der endgültige Förderantrag gestellt wird. Man hofft auf Erhalt des Förderbescheids im Frühjahr 2019. Danach geht es in die Ausschreibung und im Anschluss in die Realisierung. Wünschenswert sei eine Fertigstellung Ende 2020. Da das Dach gedeckt ist, könne man bei Wind und Wetter arbeiten. Ein neues Dach soll im Sommer aufgebracht werden. Das komplette Gebäude wird über die Hackschnitzel-Dorfheizung Hirschfeld beheizt. Für die Pläne gab es Lob von allen Fraktionen. Einstimmig wurde dem Bauantrag das Einvernehmen erteilt und die Baudurchführung beschlossen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung stimmten die Räte dem vom Landkreis Kronach entwickelten Mobilitätskonzept zu. Dieses stellt den ÖPNV durch Bildung von Achsen im Taktverkehr, einen umfassenden Rufbusverkehr von 6 bis 23 Uhr für alle Kreisteile und einen kreiseinheitlich geplanten Schülerverkehr auf eine neue Grundlage. Geplanter Start ist August 2020 (die NP berichtete). Der Beschluss folgte einstimmig, dennoch gab es Bedenken - insbesondere hinsichtlich der erforderlichen Vertrags-Kündigung der Verkehrsunternehmen der Schülerbeförderung, deren Lose dann europaweit ausgeschrieben werden. "Daran hängen Existenzen", betonte FW-Fraktionsvorsitzender Josef Herrmann. Er warb dafür, bei der Vergabe - soweit dies mit den Gesetzesrichtlinien irgendwie zu vereinbaren sei - heimische Firmen zu berücksichtigen. Ähnlich äußerten sich seine Amtskollegen Peter Grüdl (SPD) und Markus Löffler (CSU). Das Projekt dürfe nicht dazu führen, so Grüdl, "heimische Unternehmen rauszukicken". Markus Löffler würdigte in diesem Zusammenhang die zuverlässige Arbeit der Busunternehmen, die man gerne fortsetzen würde. Sein Parteikollege Manfred Fehn befürchtete, die Schülerbeförderung könnte durch die hinzukommende Personenbeförderung leiden. "Wir haben eine sehr gut funktionierende Schülerbeförderung", betonte er. Dass man dies nun an den Kreis abgebe und dieser beides in einen Topf werfe, sah er kritisch: "Ich hoffe, dass das nicht nach hinten losgeht."

Zuversichtlich, dass das Modell funktionieren wird, zeigte sich indes Angela Wiegand (CSU). Der Bürgermeister sprach von einem großen Vertrauensvorschuss, den man dem noch nicht ganz ausgereiften Modell gewähre. Dennoch zeigte auch er sich guter Dinge, dass dieses am Ende des Tages gelingen werde. Aufgenommen wurde als Voraussetzung für den Beschluss der Passus einer Verbesserung beziehungsweise Beibehaltung der derzeitigen Qualität der Schülerbeförderung Steinbachs und eine Schüler-"Unterwegszeit" von maximal einer Stunde. Sobald der endgültige Vertrag vorliegt, wird man im Gremium nochmals darüber diskutieren.

Steinbach will an Sanierung der FWG mitwirken

Die Investitionsumlage, die der Zweckverband Wasserversorgung Frankenwaldgruppe (FWG) von den Gemeinden erheben will, wird für Steinbach etwa 1,5 Millionen Euro betragen. Dies soll, wie der Bürgermeister informierte, ab 2020 in zehn Raten beziehungsweise Haushaltsjahren mit etwa je 150 000 Euro gezahlt werden. Basis sind die Einwohnerzahlen der versorgten Ortsteile zum Stichtag 30. Juni 2018: rund 2200 Einwohner in Hirschfeld, Buchbach, Kehlbach und Windheim. Zudem wird auf die Anschlussnehmer eine Grundgebührenerhöhung um etwa 100 Euro zukommen. Das Gremium empfahl den Verbandsräten der Gemeinde, diesem aufgezeigten Weg bei der Verbandsversammlung am heutigen Freitag zuzustimmen. Eine andere Alternative wäre die Abrechnung auf Basis der 786 betreffenden Hausanschlüsse, mit nahezu identischen Kosten für die Gemeinde.

Durch die erhöhte Jahresgebühr über einen Zeitraum von 25 Jahren wird jeder Haushalt mit insgesamt 2500 Euro belastet. "Viel Geld, aber verkraftbar", zeigte sich der Bürgermeister sicher. Ursprünglich war man von weit höheren Zahlungen ausgegangen. Dass es nun eine "Riesen-Ersparnis" für die Beteiligten gebe, sei dem Einsatz von FWG-Vorsitzendem Jürgen Baumgärtner zu verdanken, der für den Landkreis eine Härtefallregelung erreicht habe.

Langsamer fahren in Buchbach?

Uwe Zipfel (FW) regte das Aufstellen von Tempo-30-Verkehrsschildern an verschiedenen Bereichen in Buchbach an. Weiter sprach er sich dafür aus, bei der schlecht einsehbaren Einmündung vom Buchenweg in die Badstraße in Steinbach ein eingeschränktes Halteverbot-Schild aufzustellen. Markus Löffler (CSU) sicherte eine Vor-Ort-Besichtigung sowie fachliche Stellungnahme der Polizei zu. Laut Bürgermeister Löffler sind im Bereich der Badstraße eine Haltebucht für Busse sowie Pkw-Stellplätze geplant. hs

aus "Neue Presse" vom 07.12.2018

Kategorien: Aktuelles